Von Ingo Kramer
Von seinem Besuch in der Führerscheinstelle hatte sich Ingo Hartmann mehr erhofft. Der Görlitzer war vor ein paar Tagen zum ersten Mal in deren neuen Räumen im Flachbau hinter dem Landratsamt an der Bahnhofstraße und wollte sich dort einen internationalen Führerschein ausstellen lassen. „Aber so schnell, wie ich gekommen war, bin ich auch wieder weggeschickt worden“, sagt er.
Der Grund: Internationale Führerscheine werden seit dem Umzug vom Klinikum an die Bahnhofstraße nicht mehr in Görlitz ausgestellt, sondern nur noch in Niesky und Zittau. „Die Dame am Schalter sagte mir, in Görlitz können keine Dokumente ausgedruckt werden“, berichtet Hartmann. Und seine Frage, ob sich das in Zukunft ändert, sei verneint worden. Der Görlitzer war fassungslos, denn als Bewohner der Kreisstadt musste er nun für sein Dokument 50 Kilometer fahren: „Ich finde, das ist ein unhaltbarer Zustand.“
Ein SZ-Besuch vor Ort am Montagvormittag ergibt, dass es längst nicht nur die internationalen Führerscheine sind, für die die Görlitzer nach Niesky und Zittau geschickt werden. Um darauf hinzuweisen, was in Görlitz alles nicht möglich ist, hängen in dem Büro Listen aus. Die sind lang. Führerscheinänderungen, zum Beispiel bei Personendaten, stehen darauf, auch die Erteilung, Verlängerung oder Erweiterung der Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung oder die Umschreibung von ausländischen Führerscheinen. Und bei der Kfz-Zulassung sieht es nicht viel besser aus. Auch hier sind in Görlitz nur die Grundleistungen im Angebot. Wer beispielsweise Ausfuhr-, rote Händler- oder Oldtimerkennzeichen haben will, wird ebenso weggeschickt.
Amtsleiterin Angelika Voigt bestätigt die Veränderungen auf Nachfrage. „Deshalb sprechen wir in Görlitz nicht mehr von Kfz-Zulassung und Kfz-Fahrerlaubnisbehörde, sondern vom Servicebüro Straßenverkehr“, erklärt sie. Das sei mit sechs Mitarbeitern besetzt. Jeder der Sechs muss jetzt alles machen, also Kfz-Zulassung und Führerscheine. Das war am alten Standort am Klinikum anders. Dort arbeiteten zuletzt auch meist nur noch sechs Leute. Die Spezialisierung sei aber zum Problem geworden: Wurde einer krank, gab es keinen Ersatz. Stattdessen blieb die Behörde wiederholt geschlossen, bis wieder genug Mitarbeiter da waren. „Nun haben wir eine stabile Besetzung, krankheitsbedingte Schließungen wird es nicht mehr geben“, sagt die Leiterin des Straßenverkehrsamtes.
Der Haken an der Sache: Sie kann ihre Mitarbeiter nicht gleich überfordern. Wenn sich schon jeder in beiden Gebieten auskennen muss, dann eben in erster Linie in den Themen, die am häufigsten nachgefragt werden, etwa die Ersterteilung einer Fahrerlaubnis, begleitetes Fahren ab 17 oder auch die Erweiterung oder Verlängerung der Geltungsdauer einer Fahrerlaubnis. „Eher selten nachgefragte oder spezielle Vorgänge, wie internationale Führerscheine, werden in Görlitz nicht mehr bearbeitet“, erklärt sie. Das würden die größeren Fahrerlaubnisbehörden erledigen: In Niesky in der Robert-Koch-Straße 1 und in Zittau in der Hochwaldstraße 29. „Sollte sich im Laufe der Zeit herausstellen, dass die eine oder andere Aufgabe doch noch in Görlitz zu schaffen ist, dann erledigen wir das auch wieder hier“, sagt sie. Das sei aber derzeit noch nicht absehbar.
Zudem weist sie noch auf einen ganz anderen Vorteil hin. Anders als in den alten Räumen am Klinikum sei ein Kassenautomat vorhanden. Das heißt, die Mitarbeiter nehmen kein Bargeld mehr entgegen. Stattdessen können die Kunden ihre Zahlungen über den Automaten abwickeln. „Auch das führt dazu, dass im Krankheitsfall von mehreren Mitarbeitern die Servicestelle nicht mehr aus Sicherheitsgründen geschlossen werden muss, wie in der Vergangenheit“, so Angelika Voigt.
Zudem haben sich nach ihrer Auskunft die Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiter verbessert, allein schon durch die Konzentration auf dem zentralen Standort des Landratsamtes auf der Bahnhofstraße. „Die Räume sind freundlicher und die Nähe zur elektronischen Datenverarbeitung und zur Finanzverwaltung ist von großem Vorteil.“ Sollte es zu technischen Störungen kommen, sei sofortige Hilfe gewährleistet.
Andererseits seien noch kleinere Rest- und Verschönerungsarbeiten im und um das Gebäude zu erledigen, etwa beim Parkplatz. Ingo Hartmann hilft das wenig. „Wer erstattet mir denn Kosten und Zeitaufwand für die Fahrt nach Niesky“, fragt er enttäuscht.Auf ein Wort