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Bautzen: AfD fordert Ältestenrat im Kreistag

Die Fraktion hat einen Antrag gestellt, damit das Gremium gebildet wird. Landrat Michael Harig hält das für berechtigt - und ist dennoch skeptisch.

Der Bautzener Kreistag bei seiner jüngsten Sitzung Ende April. Die fand wegen der corona-bedingten Abstandsregeln nicht im Landratsamt, sondern im Theater statt.
Der Bautzener Kreistag bei seiner jüngsten Sitzung Ende April. Die fand wegen der corona-bedingten Abstandsregeln nicht im Landratsamt, sondern im Theater statt. © SZ/Uwe Soeder

Bautzen. Die AfD-Fraktion im Bautzener Kreistag hat die Bildung eines Ältestenrates beantragt. Fraktionsvorsitzender Henry Nitzsche hat den Antrag unterschrieben, er möchte mit dem Ältestenrat ein Gremium mit Bindewirkung installieren, wie er gegenüber Sächsische.de sagte.  "Zwar lädt der Landrat regelmäßig alle Fraktionsvorsitzenden zu Gesprächen ein, aber das hat keinen formellen Rahmen."

Laut Nitzsche würde sich der Ältestenrat aus den Fraktionsvorsitzenden unter Führung des Landrats zusammensetzen und die Arbeitsweise des Kreistages planen, koordinieren und steuern. "Wir wollen etwa Schwierigkeiten in der Tagesordnung einvernehmlich beseitigen und darüber diskutieren, welche Themen zu welchem Zeitpunkt behandelt werden", so Henry Nitzsche.

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Darüber hinaus gehe es um die Redezeit. "Wenn jemand einen Antrag einbringt, soll er oder sie das auch in Ruhe machen." Aktuell stünden dafür nur fünf Minuten zur Verfügung. Zudem soll der Ältestenrat "Unstimmigkeiten bei der Auslegung der Geschäftsordnung des Kreistages" bereinigen, heißt es in dem Antrag. 

Kreistag hielt Ältestenrat bisher nicht für erforderlich

Landrat Michael Harig (CDU) bestätigt den Eingang des Antrages. Da er die Hauptsatzung betreffe, müsse er jetzt im Kreisausschuss vorberaten werden. Ihm gehören Vertreter aller Fraktionen, darunter auch Henry Nitzsche, sowie der Landrat an. "Der Kreistag wird dann in einer der nächsten Sitzungen darüber befinden." 

Der Antrag der AfD sei berechtigt, so Michael Harig weiter. "Die bisherigen Kreistage haben die Bildung eines offiziellen Ältestenrates nicht erforderlich gesehen. Unabhängig davon ist es regelmäßig zu Besprechungen der Fraktionsvorsitzenden mit dem Landrat gekommen. Nachdem sich Herr Nitzsche verweigert hat, an den Gesprächen der Fraktionsvorsitzenden teilzunehmen, stellt sich die Frage, ob der Antrag geeignet ist, eine Alternative zur bisherigen vertrauensvollen Zusammenarbeit zu sein."

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