merken

Kreisumlage auf dem Prüfstand

Finanzexperte Thomas Gampe geht von einer Senkung der Abgaben der Gemeinden im Landkreis Görlitz an das Landratsamt aus.

© Oliver Berg/dpa

Von Matthias Klaus

Anzeige
Auf der Suche nach dem eigenen Talent

Vorbeikommen, entdecken, mitmachen — wenn in Weißwasser und Zittau die "Lange Nacht der Volkshochschulen" ist. 

Der Finanzexperte des Landkreises Görlitz befindet sich derzeit auf einer Mission. Thomas Gampe, Finanzbeigeordneter des Landrates, ist mit den Gemeinden zum Thema Kreisumlage im Gespräch. „Eine Anhörung läuft derzeit“, sagt er. Kreisumlage, das ist die Summe, die kreisangehörige Gemeinden an das Landratsamt zahlen. Sie berechnet sich unter anderem aus der Steuerkraft der Gemeinden. Mit der Kreisumlage deckt der Landkreis seine Ausgaben.

Und die Kreisumlage sprudelt derzeit noch. Geht es dem Landkreis deshalb besser als seinen Gemeinden? „Nein, das kann man so nicht sagen“, so Thomas Gampe. Erst im September hatte er den künftigen Haushalt des Kreises vorgestellt. Rund eine halbe Milliarde Euro ist der im kommenden und dem darauffolgenden Jahr stark. Mit dem Freistaat sei zudem ein gutes Ergebnis in Sachen Finanzausgleich ausgehandelt worden. Alles in Butter also mit den Kreisfinanzen? Nicht ganz. Eine Lücke gibt es. Eine Lücke von etwa einer Million Euro, so hieß es zumindest noch Ende September, tut sich auf. Angesichts des Gesamtpaketes Haushalt sieht das Thomas Gampe aber nicht als dramatisch an.

Der Landkreis muss vor allem im sozialen Bereich zuschießen, danach folgen Kosten für Schulen, für Sicherheit und Ordnung, Bau und Verkehr. Geld, das auch aus den Gemeinden fließen muss. Deshalb wurden diese angeschrieben, bekamen die Möglichkeit zu einer Stellungnahme. Die Ergebnisse sollen dann im Landratsamt zusammengefasst und abgewogen werden. Die Kreisumlage gilt dann aber für alle Gemeinden.

Horst Brückner ist Bürgermeister in Waldhufen. Dazu gehören Diehsa, Jänkendorf, Ullersdorf, Nieder Seifersdorf und Thiemendorf. Geht es dem Kreis aus seiner Sicht finanziell besser als der Gemeinde? „Am Ende hängen wir doch alle an einem Tropf“, sagt Horst Brückner. Jeder kämpfe für sich allein. Der Kreis Görlitz habe die höchste Kreisumlage im Freistaat. Mehr möchte er dazu momentan nicht sagen.

Im Görlitzer Rathaus hält sich Bürgermeister Michael Wieler auch mit Kommentaren zu diesem Thema zurück. „Ich habe mich dazu als Kreisrat geäußert. Für die Stadt muss der Oberbürgermeister sprechen“, sagt er der SZ. Der Oberbürgermeister wiederum ist derzeit nicht im Rathaus. Inzwischen äußert sich allerdings sein Pressesprecher Wulf Stibenz. Die Frage, ob der Kreis finanziell besser aufgestellt ist, als die Gemeinden sei nicht einfach mit Ja oder Nein zu beantworten. „Beide haben Pflichtaufgaben und freiwillige Aufgaben. Beide Struktureinheiten sind wichtig, elementar und komplex“, teilt er mit.

Und: „Es ist jedoch durchaus so, dass der Landkreis andere Möglichkeiten hat, seine Einnahmen zu generieren, um die Aufgaben zu erfüllen.“ Eine dieser Möglichkeiten sei eben die Kreisumlage. Wulf Stibenz: „Die hohe Kreisumlage ist natürlich für die Städte und Gemeinden eine Belastung, die Zuwendungen indes sind nicht gleich verteilt. So haben die Großen Kreisstädte und die kleinen Kommunen rechnerisch oft die schlechteren Karten.“

Der Mechanismus für die Haushaltsaufstellung sei für eine Stadt wie Görlitz schwieriger als für den Landkreis. „Denn die Stadt hat ja oft nur die Möglichkeit, über Streichungen bei den Aufgaben oder durch die Veränderung der Hebesätze und Gebühren zu reagieren“, sagt der Rathaussprecher.

Die Aufgaben und die Möglichkeiten der Mittelbeschaffung seien bei Kreis und Stadt beziehungsweise Kommune unterschiedlich. „Ob es dem Landkreis deshalb besser als der Stadt Görlitz geht, kann nicht beantwortet werden“, so Wulf Stibenz.

Der Kreiskämmerer Thomas Gampe setzt derweil weiter auf den Dialog mit den Gemeinden im Landkreis. „Ergebnisse der Anhörungen sind aber erst in den kommenden Wochen zu erwarten“, sagt Thomas Gampe. Er geht von einer Senkung der Kreisumlage aus.