Teilen:

Kretschmers Kandidat verliert Fraktionschef-Wahl

© Christian Juppe

Christian Hartmann setzt sich überraschend als neuer CDU-Fraktionschef in Sachsen durch. Der Mann war nicht der des Ministerpräsidenten.

Von Gunnar Saft und Thilo Alexe

Dresden. Ein Jahr vor der Landtagswahl in Sachsen hat sich die CDU-Fraktion für eine wichtige Personalzäsur entschieden. Bei der notwendigen Wahl eines neuen Fraktionsvorsitzenden stimmten die Abgeordneten mehrheitlich gegen den von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) vorgeschlagenen Kandidaten.

Geert Mackenroth © René Meinig

Mit 32 Stimmen wählten sie am Dienstag vielmehr den bisherigen innenpolitschen Sprecher der Fraktion und Dresdner CDU-Kreischef Christian Hartmann zum Nachfolger des vor wenigen Tagen aus Krankheitsgründen plötzlich zurückgetretenen Frank Kupfer. Hartmanns Gegenkandidat, der von Kretschmer unterstützte Ausländerbeauftragte und frühere sächsische Justizminister Geert Mackenroth (68), kam auf nur 24 Stimmen. Einer der 57 Abgeordneten, die an der Wahl teilgenommen hatten, enthielt sich der Stimme.

Im Anschluss an die überraschende Entscheidung erklärten beide Kandidaten, sich an die vorab gegebene Zusage zu einer gegenseitigen konstruktiven Zusammenarbeit halten zu wollen. Der 44-jährige Hartmann forderte die Fraktion in seiner ersten Rede nach der Wahl entsprechend zur Geschlossenheit auf. Es hätten zwei gute und kompetente Bewerber zur Auswahl gestanden, sagte er. Die letztlich durch die Fraktion getroffene Entscheidung sei deshalb Demokratie im besten Sinne gewesen. Nun gelte es, sich zügig wieder in die laufende Haushaltsberatung und aktuelle Gesetzgebungsverfahren einzubringen.

Spekulationen, das Votum der Fraktion könnte sein Verhältnis zu Michael Kretschmer negativ beeinflussen, wies Christian Hartmann zurück. Die Neuwahl des Fraktionsvorsitzes sei keine Entscheidung für oder gegen Kretschmer gewesen. „Ich stehe vor und hinter dem Ministerpräsidenten. Das war so und das wird auch in Zukunft so sein.“ Als Regierungsfraktion, so erklärte deren frischgekürte Chef, stehe man aber in der Verantwortung, Regierungsprozesse mitzugestalten und dabei auch ein eigenes Profil zu zeigen. Befragt nach seinem künftigen Kurs gegenüber der AfD, sagte Hartmann, diese bleibe der politische Hauptgegner der CDU. Im Gegensatz zu Kretschmer vermied er es aber, eine mögliche Koalition beider Parteien nach der Landtagswahl klar auszuschließen.

Kretschmer sagte nach der Abstimmung, er finde es klasse wie beide Bewerber künftig miteinander umgehen wollen. „Diese Geschlossenheit ist eine gute Voraussetzung für die Arbeit, die in den nächsten elf Monaten ansteht.“ Es sei halt ein neuer Stil in der CDU, dass es mehrere Kandidaten gibt, auch hätte es sicher andere geeignete Personen für das Amt gegeben. „Am Ende kann es aber immer nur einer machen.“