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Kriebstein wieder handlungsfähig

Nur zögerlich stimmte der Gemeinderat dem Haushalt zu. Doch dafür müssen die Ausgaben auf den Prüfstand.

© Symbolfoto: dpa

Von Andreas Neubrand

Kriebstein. Auch wenn der Plan ausgeglichen ist, so steht die Gemeinde in den nächsten Jahren vor großen finanziellen Herausforderungen. „Wir verzehren seit Jahren unsere liquiden Mittel und haben bald kein Geld mehr im Haushalt zur Verfügung“, so Andrea Röder-Reglich (CDU). „Sämtliche Investitionen finanzieren wir aus Rücklagen. Deswegen können wir keine Investitionen mehr tätigen, die Folgekosten haben werden. Denn für die bekommen wir später kein Fördergeld. Wir müssen schauen, wo wir sparen können.“

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Kämmerer Wolfgang Hein sieht dagegen ein anderes Problem. „Wir können unser Angebot nicht kostendeckend anbieten. Würden wir das tun, dann würde es einen Verein schnell mehrere hundert Euro kosten, wenn er die Turnhalle nutzen will“, so Hein. „Wir müssen aber bestimmte Leistungen anbieten. Wir sind ja eine Gemeinde und kein Unternehmen. Unsere einzige Einnahmequelle sind Steuern“, so Hein. Doch diese sind seit Jahren rückläufig. Eine Anhebung der Gewerbesteuer und der Grundsteuer, zumindest auf den Landesdurchschnitt, lehnten die Gemeinderäte noch in der Sitzung im Dezember ab. „Damals wollte der Gemeinderat grundsätzlich keine Steuererhöhung“, so Hein.

„Wir müssen jetzt trotzdem eine Liste mit Sparmaßnahmen erstellen“, so Ronny Kroll (Freie Wähler). „Auch wenn in der Liste schmerzhafte Posten enthalten sind.“ Schon in der Sitzung im Januar hatte Andrea Röder-Reglich eine solche Liste angemahnt. „Ich sehe das Sparpotenzial vor allem beim Personal“, so Röder-Reglich. „Wenn wir wirklich sparen wollen, dann nicht beim Büromaterial der Verwaltung oder, indem wir in der Kita einfach das Licht ausknipsen. Wir müssen uns unterdessen die Personalkosten ansehen.“ Bis Anfang April will sich die Gemeinde Zeit nehmen, eine solche Liste zu erstellen und dem Gemeinderat vorzulegen.

Auch die Erweiterung des Kindergartens und die Renovierung der Räume für die Mitarbeiter des Bauhofs wurde dabei kontrovers diskutiert. „Die 30 000 Euro für die neuen Räume für die Mitarbeiter des Bauhofs sind viel zu hoch angesetzt“, so Röder-Reglich. „Wir haben kein Geld für Brücken, wir haben kein Geld für die Turnhalle. Für den Bürger ist kein Geld da, aber für die Mitarbeiter des Bauhofes haben wir Geld. Ich als Mitglied würde es viel lieber sehen, wenn wir den Heimatverein bezuschussen. Den dieser tut etwas für die Menschen.“

Dem widerspricht Bürgermeisterin Maria Euchler (Freie Wähler): „Die Zustände im Bauhof sind menschenunwürdig. Es gibt nur kaltes Wasser, die Spinde sind verrostet und es gibt nicht einmal ein Klo. Wir wollen für unsere Mitarbeiter jetzt nur das Nötigste zur Verfügung stellen. Von luxuriösen Sanierungen kann nicht die Rede sein.“

Auch dass der Anbau des Kindergartens Grünlichtenberg noch im Haushalt steht, verteidigte Euchler. „Wir haben den Kindergarten im Haushalt gelassen, damit wir handlungsfähig bleiben können“, so die Bürgermeisterin. „Nur wenn der Kindergarten dort noch steht, können wir Fördergeld beantragen. Wenn wir merken, dass das Projekt zu teuer wird oder wir nicht genug Geld haben, können wir den Anbau immer noch verschieben.“