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Kritik am geplanten Markt zum falschen Zeitpunkt

Der Sebnitzer Gewerbeverein ist gegen den neuen Rewe in Neustadt. Der offene Brief kommt einen Monat zu spät.

© Dirk Zschiedrich

Von Nancy Riegel

Sebnitz. Mit einem offenen Brief an Neustadts Bürgermeister Peter Mühle (NfN) äußerte der Sebnitzer Gewerbeverein vor wenigen Tagen Kritik an dem geplanten Neubau eines großen Supermarktes – wahrscheinlich Rewe – an der Dresdner Straße in Neustadt. Der Vollsortimenter würde Kaufkraft aus der Nachbarstadt Sebnitz abziehen, befürchten die Händler. Ähnliche Einwände hatte zuvor bereits die Stadtverwaltung Sebnitz geltend gemacht.

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Das Rathaus in Neustadt hat das Schreiben der Händler zur Kenntnis genommen. Mehr aber auch nicht. „Die Frist zur Einreichung von Stellungnahmen endete am 15. Juni“, sagt Bauamtsleiter Michael Schmidt, der den Brief ebenfalls gelesen hat. Er wolle damit nicht direkt sagen, dass die Kritik zu spät kommt. „Aber bei Bebauungsplänen gibt es nun mal ein Prozedere, an das wir uns zu halten haben.“ Im Mai wurde der dritte Entwurf des Bebauungsplanes im Neustädter Stadtrat präsentiert. Er sieht ein Einkaufszentrum mit rund 3 500 Quadratmetern Verkaufsfläche vor, bestehend aus einem Vollsortimenter-Supermarkt, höchstwahrscheinlich Rewe, einem Sonderpostenmarkt und einem weiteren Laden. Nach der Veröffentlichung des Entwurfs hatten Bürger und Träger öffentlicher Belange einen Monat Zeit, sich zu dem Plan zu äußern. „Das hat der Gewerbeverein nicht getan“, stellt der Bauamtsleiter fest. Auch nicht bei den vorherigen Entwürfen des Bebauungsplanes.

Das Thema Einkaufszentrum wird schon seit einigen Jahren besprochen. Mit jedem neuen Entwurf eines Bebauungsplans konnten beim Rathaus Einwände erhoben werden. „Die Stadt Sebnitz hat bereits mit Schreiben vom 25.10.2017 Einwände gegen den neuen Rewe-Markt vorgebracht“, erinnert nun die Sebnitzer Rathaussprecherin Kerstin Nicklisch.

Bürgermeister wollen sich treffen

Auch im Mai dieses Jahres hatte das Sebnitzer Rathaus sich mit einer erneuten Stellungnahme beteiligt. Darin heißt es: „Mit der Neuausweisung einer weiteren großflächigen Einzelhandelseinrichtung in Neustadt befürchten wir nachhaltig negative Auswirkungen auf unsere eigene Einzelhandelsstruktur in der Innenstadt.“ Sebnitz befürchtet, dass seine Bewohner in Zukunft noch häufiger in Neustadt einkaufen werden als jetzt. Sebnitz hatte zuletzt Maßnahmen eingeleitet, um das Geschäft in der Stadt anzukurbeln. Es gibt jetzt eine Brötchentaste auf dem Marktplatz, mit der man kurzzeitig kostenlos parken kann. Die Stadtbuslinie soll über die Grenze verlängert werden, um Kunden aus Tschechien nach Sebnitz zu locken. Und dann ist da noch die Prämie von bis zu 10 000 Euro für Gründer, die ein leerstehendes oder von der Schließung bedrohtes Geschäft übernehmen. Im Prinzip wiederholt der Gewerbeverein in seinem jetzigen Brief die Argumente, die die Stadt Sebnitz bereits fristgerecht an die Stadt Neustadt gerichtet hatte.

Prinzipiell hätte der Gewerbeverein die Chance, dass seine Stellungnahme nicht einfach nur zur Kenntnis genommen wird, sondern tatsächlich in den Prozess der möglichen Neuansiedlung mit einfließt. Nämlich dann, wenn ein neuer, vierter Entwurf des Bebauungsplanes erstellt wird. Dann nämlich sind wieder Bürger, Vereine und Nachbarstädte aufgerufen, Kritikpunkte zu äußern.

Ob es so weit kommt, entscheidet sich laut Michael Schmidt in den kommenden Wochen. Es muss geprüft werden, ob die bisher eingereichten Stellungnahmen in den jetzigen Entwurf des B-Plans eingearbeitet werden können und somit im Herbst der Stadtrat Neustadt die Satzung des Bebauungsplans beschließen kann. Oder ob die Änderungen so umfangreich sind, dass eine neue Fassung nötig wird. Bürgermeister Peter Mühle verweist darauf, dass es in den kommenden Tagen noch ein Gespräch mit dem Sebnitzer Oberbürgermeister Mike Ruckh (CDU) zum Thema geben wird. Da Ruckh prinzipiell die Einstellung des Gewerbevereins unterstützt, werden die Argumente also doch noch einmal Gehör finden – trotz verpasster Frist.