Berlin - Die anstehende Verlängerung des Mandats für den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr stößt zunehmend auf Widerstand. Auch in den Reihen der schwarz-roten Koalition greift laut einem „Spiegel“-Bericht Misstrauen um sich, dass die Bundesregierung die tatsächliche Situation in dem Land beschönigt.
In einem gemeinsamen Brief an das Verteidigungsministerium verlangen danach die Wehrexperten Bernd Siebert (CDU) und Rainer Arnold (SPD), „schneller und detaillierter“ über die Sicherheitslage informiert zu werden. Sie habe sich offenbar derart zugespitzt, dass „Veränderungen der Rahmenbedingungen“ für den Einsatz der rund 2700 in Afghanistan stationierten deutschen Soldaten erforderlich seien.
Auch die Zunahme von Anschlägen und die „ungewöhnliche Geheimniskrämerei“ des Verteidigungsministeriums nährten Zweifel bei den Parlamentariern. So hat Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) ihnen Besuche bei der Truppe am Hindukusch vorerst untersagt. Außerdem verfügte er nach Angaben des Magazins intern, Angriffe auf die Bundeswehr nicht mehr publik zu machen. So sei auch ein nächtlicher Panzerfaust-Angriff auf eine Patrouille am 9. August in der Nähe von Kundus im Norden Afghanistans geheim gehalten worden. Der Bundestag muss im Oktober über die Verlängerung entscheiden. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), der sich vor kurzem in Afghanistan über die Lage informierte, will ein neues Konzept für die deutsche Unterstützung des Landes vorlegen. Darüber soll dass Bundeskabinett Mitte September beraten. (dpa)