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Kritik an Demokratie-Preis

Annalena Schmidt aus Bautzen wurde von einer bundesweiten Initiative geehrt. Der OB meldet Bedenken an. Die Linke widerspricht.

© Uwe Soeder

Bautzen. Eine Aussage des Oberbürgermeister Alexander Ahrens (SPD) sorgt jetzt für reichlich Diskussionen. In einem Internet-Video, das der OB auf seiner Facebook-Seite geteilt hat, spricht Ahrens unter anderem über die Bautzener Bloggerin Annalena Schmidt, die erst vor ein paar Wochen für ihr Engagement einen Preis vom bundesweiten „Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt“ erhalten hat. Der OB betont dabei, dass er es gut findet, wenn sich jemand gegen Rechtsextremismus engagiert. Allerdings empfindet er einige Internet-Beiträge der Bloggerin, als „störend“. „Was mich ärgert, ist, wenn Bautzen immer wieder pauschal als braunes Nest oder Ähnliches dargestellt wird“, sagt Ahrens. Das stelle die Arbeit der vielen Menschen in der Stadt in Abrede, die sich gegen Rechts engagieren, meint der OB. Zwar wolle er der Bloggerin nicht den Preis absprechen. Doch im Zusammenhang mit der Verleihung hätte er zu bedenken gegeben, „dass sie am Faktor Toleranz noch ein bisschen arbeiten sollte“, so der OB im Interview.

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Kritik nicht nachvollziehbar

Annalena Schmidt kann die Aussagen des Oberbürgermeisters nicht verstehen. „Ich frage mich, ob der OB überhaupt einmal meinen Twitter-Account angeschaut hat“, erklärt sie. Ähnlich äußert sich Bundestagsabgeordnete Caren Lay (Linke). Sie hatte die Bloggerin für den Demokratiepreis vorgeschlagen. Zu den Worten des Oberbürgermeisters sagt Lay: „Ich kann die Kritik nicht nachvollziehen. Die Tatsache, dass Annalena Schmidt ausgezeichnet wurde, ist eine überaus positive Nachricht für Bautzen. Es ist nicht nur eine Auszeichnung für unsere aktive Zivilgesellschaft, sondern es lässt die Stadt auch endlich wieder in einem besseren Licht dastehen.“

Auch Steffen Grundmann, der für die Linken im Stadtrat sitzt, ist vom Verhalten des Bautzener Oberbürgermeisters enttäuscht. „Ich verstehe seine Worte als persönlichen Angriff auf Frau Schmidt“, sagt er. Statt auf dieser Art und Wiese auszuteilen, hätte sich Ahrens gründlicher darüber informieren sollen, wofür die Bloggerin ausgezeichnet wurde. (SZ/mho)