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Es ist Zeit für neue Helden

Institutionen der freiheitlichen Demokratie, wie der Bundestag, werden angegriffen. Es braucht mehr mutige Menschen, die den Angreifern nicht klein beigeben.

Beim Sturm auf das Reichstagsgebäude im August wehrten ein paar Polizisten Hunderte Demonstranten ab.
Beim Sturm auf das Reichstagsgebäude im August wehrten ein paar Polizisten Hunderte Demonstranten ab. © imago

Von Christoph Giesa

Es war der Soziologe Harald Welzer, der in einem Beitrag für das Magazin „Stern“ so formulierte: „Ruhige Zeiten haben keine Helden, die haben Angela Merkel.“ Nun wissen wir, dass die Zeit von Angela Merkel als Bundeskanzlerin zu Ende geht. Die ruhigen Zeiten sind allerdings schon etwas länger, spätestens aber seit Beginn der Corona-Krise, vorbei. Heißt das im Umkehrschluss auch, dass wieder Zeit für Helden – und natürlich auch Heldinnen – ist? Ich meine ja.

Wir erleben einen Angriff auf die Institutionen unserer freiheitlichen Demokratie wie seit langer Zeit nicht. Das gilt nicht nur für Deutschland, sondern für die gesamte sogenannte westliche Welt. In ruhigen Zeiten sind es diese Institutionen selbst, die die Gesellschaftsordnung schützen, indem sie die Regeln durchsetzen, die von der großen Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger als gemeinsame Grundlage akzeptiert werden. In unruhigen Zeiten wird dieser Grundkonsens von einem Teil der Menschen aufgekündigt und die Systemfrage steht im Raum. Und dann werden eben die Institutionen selbst angegriffen, die eigentlich als Stabilitätsgaranten gedacht sind.

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Manchmal geschieht dieser Angriff so, dass es für jeden von uns sichtbar ist. Ich erinnere an den Versuch der Stürmung des Reichstags in Berlin durch Teilnehmer der Großdemonstration gegen die Corona-Maßnahmen Ende August. Viele waren schockiert, dass die Polizei nicht verhindern konnte, dass plötzlich wieder Reichsflaggen auf den Treppen des Bundestags wehten. Die rechte Szene wiederum feierte diejenigen, die dies zu verantworten hatten, dafür, dass sie vermeintlich das verhasste „Regime“, die „Merkel-Diktatur“, an den Rande des Kollapses gebracht hätten. Das ist objektiv betrachtet natürlich reichlich übertrieben. Aus juristischer Perspektive war die ganze Aktion nur ein versuchter Hausfriedensbruch. Im schlimmsten Fall wären ein paar Demonstranten in das leere Parlamentsgebäude eingedrungen und kurz danach von der Polizei wieder herausgeholt worden. Alles halb so wild also.

Drei Polizisten verteidigten Reichstag

Aber darum geht es nicht. Ziel derjenigen, die diesen Streich geplant haben, war es, einerseits die Demokratie fragil und andererseits sich selbst mutig und stark wirken zu lassen. Sie hofften darauf, dass Bilder einer zur Seite tretenden Polizei entstehen würden, die sich im besten Fall sogar „dem Volk“ anschließen würden. Weil genau solche Bilder dafür sorgen sollen, dass mehr und mehr Menschen genau das glauben, was rechte Agitatoren nicht müde werden zu wiederholen: Dieser Staat ist marode, er zerfällt und muss Platz machen für etwas Neues.

Womit die Strippenzieher von Berlin allerdings nicht gerechnet hatten, war der tatsächliche Mut der drei Polizisten, die auf sich gestellt den Ansturm abwehrten. Der Angriff auf eine demokratische Institution – und war er auch nur symbolisch – wurde von einzelnen mutigen Menschen abgewehrt, die den Angreifern den Triumph der Bilder nicht gönnen wollten. Nicht die Reichsfahnen schwenkenden Aktivisten waren es plötzlich, die sich als Helden im Kampf gegen eine feindliche Übermacht inszenieren konnten. Vielmehr waren es die drei Polizisten, die im Kampf für die Demokratie einer feindlich gestimmten Masse gegenüber nicht zurückwichen. Es sind diese Menschen, die ich meine, wenn ich von Heldinnen und Helden spreche.

Nie sind es abstrakte Gebilde – die Polizei etwa, oder die Presse –, die den Unterschied machen. Nein, es sind immer einzelne Menschen, die, wenn es einmal darauf ankommt, die Wahl haben: Geben sie klein bei? Oder kämpfen sie? Nicht immer allerdings sind die wichtigen Kämpfe so eindeutig nachzuvollziehen. Denn nicht immer geht es nur um Bilder.

Denken wir nur an die jüngst verstorbene US-Bundesrichterin Ruth Bader Ginsburg. Sechs Wochen nach Hitlers Machtergreifung als Jüdin geboren, wirkte sie Zeit ihres Lebens als Vorreiterin für die Emanzipation von Frauen und die rechtliche Gleichstellung von Minderheiten. Sie war schon seit einigen Jahren schwer krank und musste immer wieder stationär behandelt werden, was rechte Politiker und Journalisten mehr als einmal frohlocken ließ. Doch sie wollte trotz allem nicht von ihrem Amt zurücktreten und ihren Lebensabend genießen, weil sie unbedingt verhindern wollte, dass Donald Trump die Möglichkeit bekommt, noch einen weiteren Supreme-Court-Richter zu benennen.

Richter wehren sich in Polen und Ungarn

Die Besetzung von Positionen am Supreme Court war auch in der Vergangenheit durchaus strittig. Und doch gab es parteiübergreifend einen weitgehenden Konsens, dass die besten Köpfe aus den unterschiedlichen Lagern dort über die großen Fragen beraten sollten. Donald Trump hat diesen Konsens längst aufgekündigt und besetzt vor allem nach politischer Übereinstimmung. Die Institutionen selbst können sich dagegen nicht wehren. Nur die Personen, die diese vertreten. So wie es Ruth Bader Ginsburg zumindest versucht hat.

Doch wir müssen gar nicht über den Atlantik schauen. In noch schwierigeren Situationen und leider deutlich weniger beachtet von der Öffentlichkeit befinden sich diejenigen Richter, die sich in Ungarn oder Polen gegen den Versuch der jeweiligen Regierung wehren, die Gewaltenteilung zumindest zu untergraben, wenn nicht aufzuheben.

Die nationalkonservative polnische Regierung hat die Gesetze in den letzten Jahren bereits so geändert, dass sie unliebsame Richterinnen und Richter aus dem Amt entfernen und dafür ihr nahestehende Persönlichkeiten einsetzen kann. Das hatte sie innerhalb kürzester Zeit bereits mehrere Hundert Male getan, bis der Europäische Gerichtshof und der polnische Oberste Gerichtshof diese Praxis als Verstoß gegen das Prinzip der Gewaltenteilung bewerteten.

Als Nächstes brachte die Regierung im Parlament einen Gesetzentwurf ein, der es Richterinnen und Richtern faktisch unter Strafandrohung verbietet, sich auf diese Entscheidung zu berufen. Damit werden Richterinnen und Richter bestraft, wenn sie auf die Anwendung des Rechts pochen. Absurder geht es kaum. Das Ende dieses Machtkampfs ist offen, aber je länger er dauert, desto eher neigt sich das Pendel in Richtung derjenigen, die den Rechtsstaat abschaffen und eine gelenkte Justiz einsetzen wollen. Die polnischen Institutionen allein sind jetzt schon überfordert. Ihnen hilft, was es 1933 noch nicht gab – die Existenz der EU-Gremien und EU-Institutionen, die nicht so schnell klein beigeben. Vor allem aber sind es die Richterinnen und Richter, die sich in großer Zahl diesem offensichtlichen „Rechtsunrecht“ nicht beugen wollen – und damit ihre gesamte Karriere riskieren.

Verzicht auf jede Form von Personenkult

„Unglücklich das Land, das Helden nötig hat“, schrieb Bertolt Brecht 1938 in Leben des Galilei. Länder wie Polen, Ungarn und Belarus oder auch der Stadtstaat Hongkong sind solche unglücklichen Länder. In Deutschland sind wir davon noch ein wenig weg. Aber sollten wir nicht vorbereitet sein?

Ein wesentlicher Teil des Selbstverständnisses der Bundesrepublik war und ist der Verzicht auf jede Form von Personenkult. Wenn schon Patriotismus, dann bitte nur in seiner ungefährlichsten und zahmsten Form namens Verfassungspatriotismus. Emotionen werden bis heute in der Politik fast nur als Sinnbild von Populismus diskutiert. All das ist mit Blick auf die deutsche und europäische Geschichte durchaus verständlich.

Nach dem nationalsozialistischen Horror fühlten sich zunächst die verantwortlichen Politiker und nach und nach auch eine immer größere Zahl der Deutschen zu tiefster Rationalität verpflichtet. Nur so glaubte man, ein für alle Mal sicherstellen zu können, dass „Auschwitz nie wieder sei“, wie es Theodor W. Adorno formuliert hat. Lange überwog die Angst vor dem „Heldenkult“ alles andere.

Doch das ist eben ein Luxus der ruhigen Zeiten. Wenn es hart auf hart kommt, braucht es mehr als bloßen Bürokratismus. Es braucht Herzblut für die Sache der liberalen Demokratie, für Freiheit und Menschenrechte, für die Werte unseres Grundgesetzes. Je früher möglichst viele von uns grundsätzlich bereit wären, dafür zur Heldin oder zum Helden zu werden, umso unwahrscheinlicher ist, dass es jemals nötig sein wird.

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Unter dem Titel Perspektiven veröffentlicht die SZ kontroverse Texte, die zur Diskussion anregen sollen.

Der Autor

Christoph Giesa ist Publizist und lebt in Norddeutschland. Gerade erschien sein Buch „Echte Helden, falsche Helden – Was Demokraten gegen Populisten stark macht“ bei Droemer Knaur.

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