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Kultusminister hält Lehrer-Zulagen für nicht machbar

© Matthias Weber

Lehrer, für die eine Verbeamtung nicht infrage kommt, sollen einen Ausgleich erhalten. Wie der gezahlt werden soll, ist noch unklar.

Dresden. Kultusminister Christian Piwarz (CDU) sieht keine Möglichkeiten, allgemeine Zulagen für ältere Lehrer über den Tarifvertrag der Länder zu ermöglichen. „Ich halte das nicht für die Lösung“, sagte er. SPD und CDU hatten vereinbart, angestellten Lehrern eine allgemeine Zulage zu zahlen. Das sollte ein Ausgleich für die Verbeamtung der Lehrer bis 42 Jahre sein. 30 Millionen Euro waren dafür eingeplant. Die Tarifgemeinschaft der Länder (TdL) hat das abgelehnt.

Piwarz spricht sich für mehr Beförderungsstellen aus. Bisher sind für eine Höhergruppierung von Lehrern an weiterführenden Schulen 18 Millionen Euro vorgesehen. Sachsen müsse Leistungsträgern in den Schulen Aufstiegsmöglichkeiten bieten. In anderen Bundesländern sei das schon möglich. „Ich habe die Sorge, dass wir in fünf Jahren wieder in der Situation sind, in der Sachsen nicht attraktiv genug ist“, sagte Piwarz. „Diesmal, weil die Aufstiegsmöglichkeiten nicht gegeben sind.“ Es wäre ein „fatales Signal“ an die Lehrer, wenn die Beförderungen gestrichen werden. Derzeit berät die Koalition noch darüber, wie das Geld den Lehrern zugutekommen soll. Eine Entscheidung könnte in den nächsten Tagen fallen, sagte der Minister. Die SPD ist gegenüber mehr Beförderungsstellen skeptisch.

Funktionslose und mit aufwendigen Beurteilungen verbundene Beförderungen kämen bei den Lehrern nicht gut an. Lehrerverbände befürchten, dass dadurch funktionsgebundene Beförderungen, etwa zum Fachberater oder Oberstufenleiter, unattraktiv werden. Außerdem würden die Grundschullehrer davon ausgenommen und so benachteiligt. Die Gewerkschaft befürchtet, dass die Beförderungen neue Ungerechtigkeiten in die Lehrerzimmer bringen. (SZ/sca)