Dresden. Rund 60 Menschen haben am Samstag auf dem Dresdner Altmarkt gegen das Verbot von „Probeblockaden“ für den Neonazi-Aufmarsch am 13. Februar protestiert.
Weiterführende Artikel
Zur „Kundgebung gegen sächsische Verhältnisse“ hatte das Bündnis „Nazifrei! Dresden stellt sich quer“ aufgerufen. Mehrere Redner kritisierten generell die Rechtsprechung der Gerichte im Freistaat zu den Blockaden. Diese gelten als Verstoß gegen das Versammlungsgesetz und sind damit strafbar. Den Behörden gehe es darum, Menschen mit gegenteiligen Rechtsauffassungen mundtot zu machen und an ihrer Meinungsäußerung zu hindern.
Das eigentlich geplante Blockadetraining war von der Stadt untersagt worden. Das Verwaltungsgericht Dresden hatte das Verbot am Freitag bestätigt, da die angestrebten Blockaden rechter Versammlungen unzulässig und nicht durch das Grundgesetz geschützt sind.
Am Jahrestag der Bombenangriffe auf Dresden im Zweiten Weltkrieg (13./14. Februar 1945) versammeln sich regelmäßig Neonazis in der Stadt, um das Datum für ihre Zwecke zu missbrauchen. Tausende Menschen ziehen dagegen auf die Straße. In den vergangenen Jahren wurde der Aufzug entweder blockiert oder stark eingeschränkt. Die Polizei sah sich außerstande, die Straßen zu räumen. (dpa)