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Sebnitz

Landkreis gibt Burg Hohnstein ab

Jetzt ist wieder die Stadt Hohnstein am Zug. Der Kaufpreis ist nicht das größte Problem.

Die Burg Hohnstein muss dringend saniert werden. Der Verkauf könnte das beschleunigen. © Steffen Unger

Der Kreistag hat sich zu einer Entscheidung durchgerungen. Die Stadt Hohnstein darf gern die Burg Hohnstein vom Landkreis übernehmen. Das wird mit einem Investitionszuschuss von 1,6 Millionen Euro und Unterstützung bei der Bauplanung versüßt. Begleitet von jeder Menge Mut machender Worte entschied sich der Kreistag am Montagabend ohne Gegenstimme für diese Variante.

Ausgangspunkt für den geplanten Verkauf war, dass der Landkreis nicht in der Lage ist, die Sanierung zu finanzieren. Deshalb wurde eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben. Die zeigte unter anderem auf, dass die Stadt im Gegensatz zum Landkreis die Möglichkeit hätte, erhebliche Fördermittel aus dem Städtebauprogramm des Freistaates zu generieren. Der neue Eigentümer soll die Burg auch dauerhaft betreiben. Im Ziel sind sich alle Beteiligten einig. Der Weg dahin jedoch ist kompliziert.

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Hohnsteins Stadtrat muss entscheiden

Nach dem Grundsatzbeschluss des Kreistages müsste nun auch Hohnstein dem Verfahren zustimmen. Im März hatten die Räte dazu schon fünf Bedingungen formuliert. Die würden weitgehend berücksichtigt, hieß es im Kreistag.

Kaufpreis wird noch verhandelt

Bei Immobilienverkäufen gibt es häufig ein Feilschen um den besten Kaufpreis. Das soll es hier nicht zwangsläufig geben. Der Buchwert liegt laut Landrat Michael Geisler (CDU) bei 860 000 Euro. „Wir wollen die Stadt nicht übervorteilen“, sagt Geisler. Es könnte aber trotzdem ein symbolischer Preis werden, wenn es aus steuerlicher Sicht verträglicher wäre. Das wird geprüft.

Gemeinsame Absichtserklärung

Der Verkauf macht nur Sinn, wenn die Burg danach saniert wird. Dazu wurde eine Absichtserklärung vorbereitet, die von Landkreis, Stadt und Freistaat vor dem eigentlichen Verkauf unterzeichnet werden soll. Bindend ist sie nicht. Das hat nur politische Bedeutung. Ob das von den Stadträten akzeptiert wird, ist offen. Sie forderten vor der Übernahme der Burg eine vertragliche Zusicherung der Fördermittel.

Kalkulation der Baukosten

Jedem ist zwar klar, dass die Sanierung einer alten Burganlage unvorhergesehene Kosten hervorbringen kann. Dennoch erwartet der Stadtrat, dass vor einer Entscheidung die Gesamtbaukosten ermittelt und von einem Gutachter bewertet werden. Die Stadt müsse dann erklären, wie das finanziert werden soll und welche Risiken bestehen bleiben. Der Kreistag sicherte zu, dass mit Vorlage der Kostenberechnung die Eigenmittel neu bewertet und gegebenenfalls neu festgelegt werden.

Sanierungsgebiet festlegen

Bevor die Stadt Hohnstein Fördermittel für die Stadtsanierung und damit für die Burg Hohnstein erhalten kann, müssen einige Voraussetzungen geschaffen werden. So ist unter anderem ein Stadtsanierungsgebiet zu erarbeiten und vom Stadtrat festzulegen. Erst danach kann der Freistaat im normalen Förderverfahren entscheiden.

Wirtschaftlichkeit in der Bauzeit

Sorgen macht den Stadträten noch die Wirtschaftlichkeit der Burg während der Bauphase. Eine Aussage dazu wie zum Raumkonzept und zur Ausstattung erwartet der Stadtrat noch von der derzeitigen Betriebsgesellschaft der Burg.

Abstimmung über Kaufvertrag

Landrat Geisler rechnet damit, dass bei günstigem Verlauf der zu erledigenden Aufgaben im Herbst mit einem neuen Sachstand gerechnet werden kann. Daraus ergebe sich die Grundlage für den eigentlichen Kaufvertrag, dem dann sowohl der neu gewählte Kreistag als auch der Stadtrat Hohnstein zustimmen müssten.

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