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Landkreis sucht Anschluss

Noch drei Wochen können sich Städte und Dörfer Hilfe für schnelles Internet sichern. Doch viele machen ihr eigenes Ding.

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© dpa/Felix Kästle

Von Franz Werfel

Freital. Beim wichtigen Thema Internetausbau hat sich im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge in diesem Jahr einiges getan. Manche Gemeinden haben ihre Planungen zum Ausbau auf eigene Faust gestartet, in anderen wurden Unternehmen aktiv. Das ist auch nötig, denn es gibt nur wenige Regionen in ganz Deutschland, die derzeit bei der Schlüsseltechnologie des 21. Jahrhunderts noch so weit hinterherhinken wie der Landkreis. Das geht aus dem Breitbandatlas des Bundesministeriums für digitale Infrastruktur hervor.

Die Auswirkungen sind schon jetzt in vielen Bereichen dramatisch spürbar: Unternehmen klagen über schlechte Arbeitsbedingungen, guter digitaler Fernsehempfang ist in den meisten Dörfern nicht denkbar. Schüler und Studenten können ihre Hausaufgaben und Recherchen nicht ordentlich zu Hause erledigen, für junge Familien ist die schlechte Netzversorgung im Kreis sogar ein Grund, wegzuziehen.

Seltsam wirken in Anbetracht dieser Ausgangssituation manche Ziele der Bundesregierung, etwa wenn es um die Digitalisierung von Schulen geht. Dass sich junge Unternehmen als Start-up-Projekte im Kreis ansiedeln, kommt selten vor. Und wenn, dann in den Städten – obwohl die Mieten auf dem Land günstiger sind.

Mehr Geld von Bund und Land

Dabei können viele Städte und Dörfer des Landkreises das Ziel der Bundesregierung noch schaffen. Die hat zur Maßgabe erklärt, dass bis Ende des Jahres 2018 alle Menschen mit Übertragungsraten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde im Internet unterwegs sein sollen. Dafür stellt der Bund 2,7 Milliarden Euro zur Verfügung. Allein diese Summe zeigt schon, wie groß die Aufgabe ist. Doch für die Kommunen ist die Versorgung ihrer Bürger mit schnellem Internet nach wie vor eine freiwillige und keine Pflichtaufgabe. Dass sie den Internetausbau trotzdem immer noch mit sehr viel eigenem Steuergeld finanzieren müssen, ist die große Herausforderung. Die lässt manche straucheln.

Seit acht Jahren hat Landrat Michael Geisler (CDU) das Thema auf seiner Agenda. Schnell war klar, dass der Landkreis den Ausbau nicht selbst über die Kreisumlage – also mit Geld der Kommunen, das sie an den Landkreis abführen – finanzieren würde, wie es andere in Sachsen gemacht haben. Die Mehrheit der Kreisräte hat in Abwägung der zahlreichen Pflichtaufgaben des Kreises, wie etwa in der Jugendhilfe, stets dagegen votiert. Wenig reizvoll war die Idee auch für die größeren Städte und Gemeinden. Denn beispielsweise in Pirna, Freital und jetzt auch in Wilsdruff sind längst Firmen aktiv geworden, die die Orte mit schnellem Internet erschließen.

Damit auch die dünner besiedelten Landstriche, in denen für Investoren nicht viel zu holen ist, nicht abgehängt werden, hat der Kreis vor einem Jahr eine Studie erstellen lassen. Die hat den Ist-Zustand und den Bedarf im Landkreis errechnet. Das war ein erster wichtiger Schritt. Im Ergebnis stellte sich heraus, dass 13 der 36 Städte und Dörfer im Kreis bereits eigene Ausbauprojekte planten. Zehn weitere konnten sich im Juni den Ausbau bei höheren Förderquoten vorstellen, fünf von ihnen ein kreisweites Projekt.

Die Kreis-Studie war aber Anfang Juni schon wieder überholt, sagt Matthias Otto. Er arbeitet im Landratsamt bei der Stabsstelle Strategie und Kreisentwicklung und ist dort für das Thema Internetausbau zuständig. „Der Freistaat hat gemerkt, dass seine bisherige Förderpraxis, bei der jede Kommune ein Viertel aller Kosten selbst stemmen musste, auf wenig Resonanz gestoßen war“, sagt Otto. Deshalb wurde die Förderrichtlinie im Juni verändert.

Das brachte zwei entscheidende Neuerungen mit sich: Erstens bekommen nun Kommunen, die gleich auf eine höhere Übertragungsrate, nämlich 100 statt nur 50 Megabit pro Sekunde setzen, eine bessere Förderquote. Denn ein leistungsfähigeres Netz ist auch teurer. Wer sich bereits jetzt für schnelleres Internet entscheidet, wird mit 92 statt 90 Prozent der Gesamtinvestitionen von Bund und Freistaat gefördert. Die Kommunen müssen dann, abhängig von den Gesamtkosten, aber immer noch zwischen 200 000 Euro und einer Million Euro selbst bezahlen – für viele ein Ding der Unmöglichkeit.

Zweitens entfällt aber mit der neuen Richtlinie der Förderbonus, wenn Kommunen untereinander zusammenarbeiten. Dieses interkommunale Vorgehen, bei dem die entsprechenden Gemeinden nicht einmal zwingend nebeneinander liegen müssen, war einst der Grund, warum sich das Landratsamt immer wieder für ein kreisweites Projekt eingesetzt hatte. Dieser Grund fällt nun weg.

Bürger werden selbst tätig

Diesen Eindruck teilt auch Matthias Otto. „Damit entfällt ein großer Anreiz für unsere Kommunen, das Projekt über das Landratsamt laufenzulassen.“ Das sei aber nicht weiter schlimm, wenn die Kommunen auch anders zum Ziel kommen, versichert Otto. Einzig eine zentral koordinierte Planungshilfe für die jeweiligen kommunalen Verwaltungen kann sein Amt jetzt noch bieten. Laut dem aktuellen Beschluss der Kreisräte müssen sich dafür bis Jahresende neun Kommunen für das Kreisprojekt anmelden. Zwei haben das bisher getan.

So etwa Stadt Wehlen. Bürgermeister Klaus Tittel (CDU) hatte gehofft, dass sich mehr Gemeinden für ein gemeinsames Projekt entscheiden – auch ohne einen finanziellen Bonus. „Ich habe mir mehr Klarheit von den anderen erwartet“, so Tittel. Seiner Verwaltung würde es helfen, wenn das Landratsamt sie bei der Planung und Umsetzung unterstützt. Und er hätte gedacht, dass das andere auch so sehen. „Wir brauchen bei so einem großen Thema Hilfe von außen, wir sind ja auf dem Gebiet keine Experten“, sagt er. Wie sehr Tittel bei der Suche nach Hilfe unterstützt werden kann, ist nun wieder offen.

Einen im Kreis bisher einzigartigen Weg hat das 1 100 Einwohner zählende Dorfhain am Tharandter Wald eingeschlagen. Das Dorf liegt abgelegen, noch wollte kein Unternehmen für die wenigen Bürger in das bestehende Kabelnetz investieren. Also hat Dorfhain ausrechnen lassen, was der Internetausbau für Übertragungsraten von bis zu 100 Megabit pro Sekunde kosten würde. Das Geld, das die Gemeinde nicht hat, hat sie bei ihren ansässigen Unternehmen und Grundstückseigentümern eingeworben. Jeder Haushalt sollte 280 Euro zahlen, Unternehmer noch mehr. Nach der Devise: Wer schon bald schnelles Internet haben will, muss sich selbst daran beteiligen. 80 Prozent aller Bürger machen mit.

Infos im Internet.