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Sebnitz

Landratsamt prüft Wahl erneut

War die Wahl in Dürrröhrsdorf-Dittersbach doch ungültig? Geschlagen geben will sich die Gemeinde dem Kommunalamt noch nicht.

© Archiv: Dirk Zschiedrich

Die Gemeinde Dürrröhrsdorf-Dittersbach wird nicht so einfach aufgeben. Im Rahmen der Anhörung vor dem Erlass des Wahlprüfungsbescheides durch das Landratsamt hat sich die Gemeinde geäußert und ihre Rechtsauffassung dargelegt. Ob die Argumente ausreichen, steht noch nicht fest. 

„Das wird gegenwärtig bewertet und im Laufe der Woche darüber entschieden, ob die Wahlen für ungültig erklärt werden“, sagt Thomas Obst, Leiter des Kommunalamtes im Landratsamt. Er hatte der Gemeinde angekündigt, die Wahlen für ungültig erklären zu lassen, da bei der Prüfung der Wahlunterlagen Mängel festgestellt wurden. Die Aufstellung der Wahlvorschläge war fehlerhaft. Das betrifft den Gemeinderat sowie alle Ortschaftsräte bis auf den in Dürrröhrsdorf-Dittersbach.

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Der Gemeindewahlausschuss habe die gesetzlichen Bestimmungen zu Unterstützungsunterschriften für die Wahlvorschläge von Wählervereinigungen nicht beachtet. Demnach kann auf die Abgabe von Unterstützungsunterschriften verzichtet werden, wenn die Mehrheit der für die Wählervereinigung bei der letzten Wahl im Jahr 2014 Gewählten den Wahlvorschlag unterschreibt. 

Passiert ist der Fehler offenbar bei den Unabhängigen Bürgern, die dem Gemeinderat schon immer angehören. Derzeit sitzen sieben von ihnen im Gemeinderat, vier von ihnen hätten den Wahlvorschlag unterschreiben müssen. Es sollen jedoch nur zwei gewesen sein.


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