merken

Landratsamt spürt Hetzer auf

Wer rassistische Kommentare im Internet schreibt, bekommt Besuch von der Polizei. Einige Fälle landen sogar vor dem Richter.

© dpa/Jens Büttner

Von Tina Soltysiak

Landkreis. Im Schutz der Anonymität des Internets lässt sich straffrei hetzen – das zumindest glauben manche. Doch selbst die Mitarbeiter des Landratsamtes Mittelsachsen haben ein wachsames Auge auf Äußerungen, die beispielsweise im sozialen Netzwerk Facebook kursieren. Als die Behörde bekannt gegeben hatte, dass im Rossauer Gewerbegebiet eine Unterkunft für bis zu 350 Asylbewerber entstehen soll, habe ein Internetnutzer sinngemäß geschrieben: „Dann wissen wir ja, wo wir das Feuerzeug an die Benzinkanister halten müssen.“ Das erzählte Dieter Steinert, Leiter der Stabsstelle Asyl im Landratsamt.

Garten
Der Garten ruft
Der Garten ruft

Die Gartenzeit läuft aber nichts geht voran? Tipps, Tricks und Wissenswertes haben wir hier zusammengetragen. Vorbei schauen lohnt sich!

„Am nächsten Morgen stand die Polizei vor der Tür des jungen Mannes“, erinnert er sich. Der Hetzer habe ziemlich verdutzt geschaut und sei dann gleich ganz kleinlaut geworden. „Aber solche Äußerungen sind keine kleinen Dumme-Jungen-Streiche“, sagte Steinert. Landratsamt und Polizei würden diejenigen, die solche zum Teil auch rassistische Hetze im Internet von sich geben, konsequent verfolgen und belangen. Wie viele Internethetzer insgesamt bereits ermittelt werden konnten, sei ihm bisher nicht bekannt.

Fall von Meißen

Dass Pöbeleien gegen Flüchtlinge im Internet ein teures Unterfangen sein können, hat kürzlich ein vorm Amtsgericht Meißen verhandelter Fall gezeigt. Anlass für den Kommentar des Angeklagten war ein Internetbericht über einen Brandanschlag auf ein Haus in der Meißner Rauhentalstraße, in das Asylbewerber einziehen sollten. „Hi, hi, richtig so. Normalerweise erst einziehen, dann abbrennen. Aber so geht es auch“, schrieb er. Der Paketzusteller hatte sich bei Facebook unter seinem richtigen Namen eingeloggt.

Der Richter bezeichnete die Äußerungen im Netz als menschenverachtend. Der Angeklagte gab er sich zerknirscht und geläutert. Er habe nicht beabsichtigt, den Brandanschlag gutzuheißen, sagte er. Es sei eine Dummheit gewesen, er habe „im Affekt“ gehandelt. Das Gericht verhängte eine Geldstrafe über 400 Euro. In Berlin ist ein Internethetzer sogar zu einer Strafe von fast 5 000 Euro verurteilt worden. Denn fremdenfeindliche Hetze, egal ob online oder offline, ist nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt. (mit SZ/jm)