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Legida legt heute Leipzig lahm

Die Stadt untersagte dem Bündnis den Marsch durch die Innenstadt - das Verbot wird am Freitag bestätigt. Der Polizei geht derweil das Personal aus.

© dpa

Von Sven Heitkamp, Leipzig

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Die Leipziger „Legida“-Bewegung hat sich ausgerechnet den heutigen 30. Januar für ihren nächsten Marsch durch die Leipziger Innenstadt ausgesucht – den Jahrestag der sogenannten Machtergreifung Adolfs Hitlers am 30. Januar 1933. Anfang der Woche wurde der Marsch von Mittwoch auf den heutigen Tag verlegt. Als zusätzliche Provokation wollte Legida bei ihrem nunmehr dritten Aufzug in der City sogar direkt auf dem zentralen Markt vor dem Alten Rathaus sowie vor der Nikolaikirche und der Thomaskirche demonstrieren. Insgesamt sieben Aufzüge mit bis zu 20 000 Teilnehmern wurden aus dem Legida-Umfeld angemeldet – und neun Protestaktionen dagegen.

Die Stadt lässt die zentrale Legida-Kundgebung aber aus Sicherheitsgründen nicht zu, zumal dort bis 17 Uhr der Wochenmarkt stattfindet. Die Kundgebung wurde gestern Nachmittag vom Ordnungsamt auf den Augustusplatz verlegt und jedweder Marsch durch die Stadt untersagt, um Gewalttätigkeiten und Blockaden zu verhindern. Wenige Stunden vor der geplanten Aktion bestätigten die Richter am Freitag die von der Stadt Leipzig gemachten Auflagen. Demnach darf sich Legida lediglich auf dem Augustusplatz zu einer stationären Kundgebung versammeln. Gleiches gilt für die „Initiative gegen jeden Rassismus“, die einen Standort auf dem Johannisplatz zugewiesen bekam. Gegen den Gerichtsbeschluss kann noch Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht in Bautzen eingereicht werden.

Vom Streit in der Dresdner Pegida-Bewegung will sich der Leipziger Ableger nicht beirren lassen. „Dortige personelle Veränderungen haben keinen Einfluss auf Inhalte unserer Bewegung“, postet Legida auf seiner Facebook-Seite. Vorige Woche Mittwoch hatte in Leipzig bereits Ausnahmezustand geherrscht, nachdem die Behörden mit bis zu 100 000 Demonstrationsteilnehmern auf beiden Seiten rechneten und mehr als 4 000 Polizisten aus ganz Deutschland angefordert worden waren. Zum Legida-Aufmarsch kamen letztlich nur etwa 5 000 Menschen, die Polizei sprach von 15 000 Teilnehmern. Zugleich demonstrieren etwa 20 000 Menschen gegen die selbst ernannten Retter des Abendlandes. Legida-Gegner hatten mit Brandanschlägen auf die Signaltechnik die Bahnstrecke Leipzig-Dresden zeitweise lahm gelegt, um Anreisen von Pegida aus Dresden zu verhindern.

Auch heute ist eine große Gegenkundgebung unter dem Motto „Courage zeigen“ am Rand des Augustusplatzes geplant, sowie ein Demonstrationszug und Mahnwachen. „Hinter Legida/Pegida steht ein rechtsradikales Netzwerk, das nur das eine Ziel verfolgt: Das städtische, gemeinschaftliche Zusammenleben in einer offenen Gesellschaft zu zerstören“, sagte der ehemalige Pfarrer der Thomaskirche, Christian Wolff. Der 30. Januar sei mit Bedacht gewählt worden. „Leipzig lässt sich aber nicht von obskuren Organisationen in Geiselhaft nehmen. Wir werden diesem Katz-und-Maus-Spiel nicht tatenlos zusehen.“

Die Polizei will wieder mit etlichen Hundertschaften auch aus anderen Bundesländern die Aufzüge in der Stadt absichern, sagte ein Polizeisprecher. „Es wird zunehmend schwierig werden, Unterstützungskräfte zu bekommen“, sagt Polizeipräsident Bernd Merbitz und verwies auf den Start der Bundesliga-Rückrunde am Wochenende. Am vorigen Mittwoch sei es allein dem hohen Polizeiaufgebot zu verdanken gewesen, „dass es zu relativ wenigen Gewalttätigkeiten kam“. Die Einsatzkräfte hätten an Absperrungen mehrfach Durchbruchsversuche von gewalttätigen Gegendemonstranten stoppen müssen. „Ich spreche von purer Gewalt gegen Polizisten, die mit Flaschen, Steinen und Feuerwerkskörpern attackiert wurden.“ Selbstkritisch räumte er ein, dass Angriffe auf Journalisten von Teilnehmern des Legida-Aufzugs „eindeutig nicht mit der gebotenen Konsequenz“ von Polizeikräften geahndet wurden.

In der Nacht zu gestern griffen indes abermals Vermummte eine Polizeistation in Leipzig an. Drei unbekannte, schwarz gekleidete Männer mit dunklen Kapuzen bewarfen die Außenstelle im Stadtteil Plagwitz mit Konservengläsern mit brauner Farbe sowie mit Steinen. Dabei seien zwei Scheiben zu Bruch gegangen und ein Audi beschädigt worden, berichtete die Polizei. Verletzt wurde niemand, der Polizeiposten war zu der Zeit nicht besetzt.

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