merken
PLUS Leipzig

Leipzig bekommt neues Demokratie-Institut

Ein „Verfassungsschutz light“ soll die Forschungsstelle nicht werden. Das erste Forschungsthema soll die Verbreitung von Verschwörungstheorien sein.

Oliver Decker hat sich mit „Autoritarismus-Studien“ zu rechtsextremen Gesinnungen deutschlandweit einen Namen gemacht. Künftig leiter in Leipzig das neue Demokratie-Institut.
Oliver Decker hat sich mit „Autoritarismus-Studien“ zu rechtsextremen Gesinnungen deutschlandweit einen Namen gemacht. Künftig leiter in Leipzig das neue Demokratie-Institut. © dpa

Von Sven Heitkamp

Mit Studien zu rechtsextremen Einstellungen in der Mitte der Gesellschaft hat der Leipziger Forscher Oliver Decker mehrfach für Aufsehen gesorgt. Künftig wird der bundesweit renommierte Sozialforscher ein Herzensprojekt der Grünen umsetzen: Er leitet an der Universität Leipzig eine neue Dokumentations- und Forschungsstelle für antidemokratische und menschenfeindliche Tendenzen in Sachsen.

Zwölf junge Wissenschaftler, darunter einige Doktoranden, sollen künftig am Else-Frenkel-Brunswik-Institut arbeiten, kündigt Decker an. Für den Aufbau des Instituts sind dieses Jahr 133.000 Euro eingeplant, ab 2021 jährlich rund 550.000 Euro sowie zehn Prozent Eigenanteil der Universität. Demokratie-Ministerin Katja Meier (Grüne) übergab am Donnerstag Uni-Rektorin Beate Schücking den Förderbescheid des Freistaates. Finanziert wird das Projekt aus dem 220 Millionen-Sofortprogramm „Start 2020“, mit dem die Parteien der Jamaika-Koalition rund 170 Projekte auf den Weg bringen wollen.

Arbeit und Bildung
Alles zum Berufsstart
Alles zum Berufsstart

Deine Ausbildung finden, die Lehre finanzieren, den Beruf fortführen - Hier bekommst Du Stellenangebote und Tipps in der Themenwelt Arbeit und Bildung.

Projekt sorgt für Konflikte

Das Else-Frenkel-Brunswik-Institut solle Untersuchungen zu demokratiefeindlichen Einstellungen zusammentragen, mit Forschungen über Sachsen ergänzen und das Wissen allgemeinverständlich bereitstellen. „Ich bin überzeugt, dass wir so die demokratisch Engagierten in Sachsen unterstützen“, sagte Meier. Zu den ersten Forschungsthemen würden die Verbreitung von Verschwörungstheorien wegen der Corona-Pandemie zählen, kündigte Decker an. Auch regelmäßige Stimmungs-Barometer und Beratungsangebote für Kommunen sollen entstehen.

Das Projekt sorgt indes bei den Grünen für Konfliktstoff. Innenpolitiker um den Bundestagsabgeordneten Konstantin von Notz fordern seit Längerem als Alternative zum Verfassungsschutz ein unabhängiges „Institut zum Schutz der Verfassung“, das beim Innenministerium angesiedelt wird. Auch das Leipziger Forschungsinstitut hätten manche Parteifreunde gern so gedeutet. Innenpolitiker Valentin Lippmann forderte nunmehr Erkenntnisse über rechtsextreme Strukturen in Sachsen – als Grundlage für konkrete Maßnahmen von Politik, Zivilgesellschaft und staatliche Stellen gegen antidemokratische und menschenfeindliche Tendenzen.

Decker als Geheimdienstmann?

Der Wissenschaftler Oliver Decker sieht sich dabei keineswegs als Geheimdienstmann: „Wir haben nicht die Absicht, ein kleiner Verfassungsschutz zu werden.“ Vielmehr solle das Institut Forschungslücken mit öffentlich zugänglichen Quellen schließen – nicht mit geheimdienstlichen Mitteln.

Decker hat sich mit „Autoritarismus-Studien“ zu rechtsextremen Gesinnungen deutschlandweit einen Namen gemacht. Er leitet zurzeit dnoch as renommierte Kompetenzzentrum für Rechtsextremismus- und Demokratieforschung in Leipzig.

Die Namensgeberin des neuen Instituts, die jüdische Psychologin Else Frenkel-Brunswik, war 1938 vor den Nazis aus Wien geflohen. Später begründete sie an der Universität in Berkeley mit dem Sozialphilosophen Theodor W. Adorno grundlegende Theorien über autoritäre Persönlichkeiten und Vorurteile.

Mehr zum Thema Leipzig