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Drohen Leipzig wieder Krawalle?

Eine Initiative ruft zu einer EU- und China-kritischen Kundgebung in Leipzig auf. Die Polizei schließt einen "unfriedlichen Verlauf" am Samstag nicht aus.

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Polizisten sichern am 3. September 2020 während einer linken Demonstration eine Straße.
Polizisten sichern am 3. September 2020 während einer linken Demonstration eine Straße. © Sebastian Willnow/dpa

Leipzig. Mit einem Großaufgebot bereitet sich die Polizei in Leipzig auf eine Demonstration am Samstag vor. Einheiten aus fünf Bundesländern, von der Bundespolizei und der Bereitschaftspolizei seien im Einsatz, kündigte Leipzigs Polizeichef Torsten Schultze am Freitagmittag an. Auch drei Hubschrauber würden eingesetzt sowie Wasserwerfer und weitere Sonderwagen in Bereitschaft gehalten. „Wir können einen unfriedlichen Verlauf nicht ausschließen“, sagte Schulze. Bei Verstößen gegen die Auflagen wie dem Werfen von Flaschen, Steinen und Pyrotechnik sei die Polizei in der Lage einzugreifen. Auch Straftaten würden konsequent verfolgt.

Die Initiative „Nationalismus ist keine Alternative“ hat zur EU- und China-kritischen Demonstration in der Eisenbahnstraße aufgerufen. Sie versteht sich als bundesweite Kampagne „gegen die Festung Europa und ihre Fans“ sowie gegen das „autoritäre Regime Chinas“. Der Beginn ist um 17 Uhr in der Eisenbahnstraße im Leipziger Osten geplant. Von dort will der Aufzug über den Augustusplatz ziehen, das Ziel liegt am Abend auf dem Richard-Wagner-Platz in der Innenstadt.

EU-China-Gipfel in Leipzig wurde abgesagt

Angemeldet sind laut der Behörden bis zu 800 Teilnehmer, die Experten gehen derzeit von 200 bis 600 Teilnehmern aus. Es sei aber nicht auszuschließen, dass auch Gewalttäter und unfriedliche Teilnehmer aus anderen Städten des Bundesgebiets unter den Demonstrierenden seien. „Die Strategie der Polizei lautet aber klar: Deeskalation und Kommunikation“, betonte Schultze mehrfach. Auch die Demonstrationsanmelder hätten in einem Vorgespräch betont, dass von ihnen keine Eskalation ausgehe. Der Verlauf des Tages hänge aber vom Verhalten der Polizei ab. Insofern dürfe man auf einen friedlichen Verlauf hoffen, so Schultze. Daneben sind vier weitere Demonstrationen in der Stadt geplant. Ursprünglich sollte in diesen Tagen der EU-China-Gipfel in Leipzig ausgerichtet werden. Er wurde aber wegen der Corona-Pandemie abgesagt.

Am vergangenen Wochenende hatte es an drei Tagen in Folge Krawalle von Linksautonomen und Auseinandersetzungen mit der Polizei in Leipzig gegeben. Auslöser war die Räumungen von zwei besetzten Häusern im Leipziger Osten und in Connewitz. Auch in dem umkämpften, alternativen Stadtteil sei die Polizei am Wochenende besonders wachsam, hieß es weiter. (svh)