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Döbeln

Leisnig wartet noch auf 1,3 Millionen

Die Flutschäden aus dem Jahr 2013 sind nun auch in der Stadt und den Ortsteilen beseitigt. Die Firmen haben ihr Geld erhalten – aber die Kommune noch nicht.

Symbolfoto
Symbolfoto © dpa

Leisnig. Mit der Fertigstellung des Schlossberges ist Mitte Dezember die letzte von rund 100 Flutschadensbeseitigungen aus dem Jahr 2013 abgeschlossen worden. „Doch wie sieht es mit den Finanzen aus?“, fragte Elgine Tur de la Cruz, Chefin der Linken-Fraktion im Leisniger Stadtrat, bei der Sitzung des Rates in der vergangenen Woche.

„Es stehen noch 1,3 Millionen Euro aus“, antwortete Kämmerin Andrea Schlehahn. Dafür müsse die Kommune nach wie vor Kredite tilgen und Zinsen zahlen, bestätigte sie auf Nachfrage der Stadträtin. Dieses Prozedere war schon vor einigen Jahren in die Kritik geraten und von Mitarbeitern der Leisniger Stadtverwaltung an Vertreter der Landesregierung herangetragen worden. Auch Finanzchefs anderer Städte und Gemeinden stöhnten unter der Verfahrensweise (wir berichteten).

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Konkret ging es darum, dass die Städte aus den eigenen Kassen vom Freistaat bewilligte Flutschadensbeseitigungen vorfinanzieren mussten. Teilweise liefen mehrere, auch größere Baumaßnahmen gleichzeitig. Das hat die Kommunen finanziell in Bedrängnis gebracht. Sie mussten, wie Leisnig auch, Kredite aufnehmen, um die Baufirmen zeitnah nach Erledigen der Aufträge bezahlen zu können.

Nach Abrechnung der Arbeiten werden die Unterlagen von den Behörden geprüft. Das dauert mitunter mehrere Monate. Erst dann fließt der Restbetrag. Vorher wurden den Städten weitestgehend Teilbeträge überwiesen. Im Januar gab es gar keine Auszahlungen seitens der Sächsischen Aufbaubank (SAB) und des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr (Lasuv), die die Flutgelder bereitstellen, so die Kämmerin.

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