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Letzte Chance fürs Turbo-Internet

Die Gemeinde muss bis Jahresende die Weichen für den Breitbandausbau stellen, sonst ist die Gelegenheit auf Jahre vorbei.

© Symbolbild/dpa

Von Stephan Hönigschmid

Klipphausen. Die Ausgangslage ist eindeutig. Nur wenn die Gemeinde Klipphausen bis Jahresende die Weichen für den Breitband-Ausbau stellt, wird es in den kommenden Jahren Turbo-Internet in den 43 Ortsteilen geben. Grund ist eine Machbarkeitsstudie aus dem Jahr 2016. „Die Studie, ohne die der Ausbau nicht starten darf, kann nur genutzt werden, wenn der Antrag jetzt gestellt wird. Zu einem späteren Zeitpunkt müsste eine neue Studie erstellt werden“, sagt Mirko Knöfel von der Detecon International GmbH, der die Gemeinde Klipphausen beim Breitbandausbau berät und die Studie mit seiner Firma erarbeitet hat. Das Schriftstück hat etwa 150 000 Euro gekostet und wurde komplett vom Bund finanziert. Auch diese Förderung würde es bei einem weiteren Anlauf nicht mehr geben.

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Unter anderem ist darin zu lesen, dass sich Klipphausen zu 99 Prozent in der Internet-Steinzeit befindet. Schneller als sechs Megabit pro Sekunde surft kaum jemand. Technisch möglich wären per Vectoring inzwischen Geschwindigkeiten von 100 Megabit und schneller. Allerdings möchte im riesigen Gemeindegebiet von Klipphausen, wo sich die Tiefbauarbeiten über eine Strecke von 200 Kilometern erstrecken würden, kein privater Anbieter die notwendigen Kabel verlegen. Nach Angaben der Gemeinde habe sich nur für einen kleinen Teil des Gebiets jemand gemeldet. Um den Ausbau trotzdem zu realisieren, stehen im Wesentlichen zwei Optionen zur Verfügung. „Zum einen wäre es möglich, dass auch das restliche Netz von einem privaten Betreiber errichtet wird, er aber nach Maßgaben der sogenannten Wirtschaftlichkeitslücke Fördergelder bekommt.“ In diesem Fall sei jedoch zu vermuten, dass lediglich ein kostenoptimiertes DSL-Netz mit Kupferkabeln zustande komme, so Knöfel. Interessant sei deshalb auch die als Betreibermodell bekannte Variante, bei der die Kommune selbst baue und das Netz anschließend verpachte, so der Experte. Dieses Vorgehen hätte den Reiz, dass Klipphausen sein Schicksal selbst in die Hand nehmen und flächendeckend moderne Glasfaserkabel verlegen könnte.

Kosten würde dies alles in allem 23 Millionen Euro, während es bei der Wirtschaftlichkeitslücke 10 Millionen Euro wären. Obwohl diese Kosten durch Förderprogramme von Bund, Land und Europäischer Union bis zu 90 Prozent ersetzt werden, gibt es ein entscheidendes Hindernis: die Vorfinanzierung. Denn alle Programme müssen zunächst komplett bezahlt werden, bevor es Geld zurück gibt.

„Wenn wir die Planungen angehen, müssen wir richtig sparen. Vorhaben wie der Neubau der Oberschule sowie bestehende Kindereinrichtungen kosten bereits viel Geld. Das wäre eine zusätzliche Belastung“, sagte Bürgermeister Gerold Mann (parteilos). Auch mit Blick auf die Fördergelder zeigte er sich skeptisch. „90 Prozent klingt gut, aber bereits vor einigen Jahren hatten wir Probleme mit unausgereiften europäischen Programmen. Dieses Risiko sehe ich erneut“ , verwies das Gemeindeoberhaupt auf mögliche Hindernisse. Gleichzeitig kritisierte er die Landesregierung. „In Sigmaringen in Baden-Württemberg können solche Vorhaben ganz unkompliziert vollständig über eine Landesförderung abgewickelt werden. In Sachsen wird der öffentliche Raum hingegen fast vergessen.“ Er habe aufgrund des Ergebnisses der Bundestagswahl auf ein Umdenken bei Ministerpräsident Tillich und seiner Regierung gehofft, sei jedoch mit Blick auf zusätzliche finanzielle Mittel nicht sehr optimistisch, sagte Mann.

Trotz der Skepsis gegenüber den europäischen Programmen wird es wohl dennoch darauf hinauslaufen, bieten sie doch einen entscheidenden Vorzug: Auch ein möglicher Abschnitt eines privaten Anbieters könnte parallel angeschlossen werden, während bei einer Bundes- und Landesförderung um dieses Gebiet herumgebaut werden müsste. Dass die Gemeinde in jedem Fall keine Zeit verlieren darf, war in der Gemeinderatssitzung am Dienstagabend im Groitzscher Hof Konsens.

„Internet ist eine Zukunftsinvestition. Wir müssen jetzt schnell handeln, auch um als Gewerbestandort gegenüber benachbarten Gemeinden wie Wilsdruff nicht den Anschluss zu verlieren“, sagte ein Gemeinderat.