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Linke fordern Beitritt Zittaus zu Anti-Atom-Bündnis

Die Stadt soll dem Bündnis „Bürgermeister für den Frieden“ beitreten. Der Fraktionsvorsitzende Jens Hentschel-Thöricht erklärt den Hintergrund des Anliegens.

© Rafael Sampedro

Die Stadt Zittau soll dem Bündnis „Bürgermeister für den Frieden (Mayors for Peace)“ beitreten. Das fordert die Partei Die Linke im Stadtrat. Dafür hat die Linksfraktion einen Antrag eingereicht, informiert der Fraktionsvorsitzende Jens Hentschel-Thöricht. Er erklärt den Hintergrund des Anliegens so: „Kein Mensch wird bestreiten wollen, dass Kernwaffen in ihrem Vernichtungspotenzial einmalig und beispiellos sind. Kernwaffen sind mit dem humanitären Völkerrecht nicht vereinbar und es besteht dringender Handlungsbedarf, diese, als letzte noch nicht verbotene Massenvernichtungswaffe, zu ächten.“ Die Anzahl der nuklearen Sprengköpfe beträgt weltweit 15 395, allein davon 7 290 in Russland und 7 000 in den USA, sagt Jens Hentschel-Thöricht. In Deutschland haben die USA auf dem Fliegerhorst Büchel 20 Nuklearwaffen in elf unterirdischen Bunkern gelagert. „Dass unsere Bürger mit der Bedrohung durch Atomwaffen leben müssen, ist nicht hinnehmbar“, so Hentschel-Thöricht.

Derzeit zählt das Netzwerk „Bürgermeister für den Frieden“ 7 614 Mitgliedsstädte aus 163 Ländern und Regionen. In Deutschland sind über 550 Mitglieder beigetreten. Neben dem Beitritt der Stadt Zittau zu dem Bündnis fordert die Linksfraktion im Zittauer Stadtrat außerdem, dass zum jährlichen Flaggentag am 8. Juli eine Flagge des Netzwerkes vor dem Rathaus aufgezogen werden soll. (SZ)

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