Bischofswerda
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Linke und SPD gründen gemeinsame Fraktion

Die fünf Abgeordneten wollen künftig zusammenarbeiten. An ihre Spitze wurde Simone Keimel gewählt.

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Simone Keimel ist zur Vorsitzenden der Fraktion Linke/SPD gewählt worden.
Simone Keimel ist zur Vorsitzenden der Fraktion Linke/SPD gewählt worden. © privat

Bischofswerda. Im neuen Bischofswerdaer Stadtrat werden Die Linke (vier Abgeordnete) und die SPD (ein Abgeordneter) in einer gemeinsamen Fraktion zusammenarbeiten. Die Vereinbarung wurde jetzt abgeschlossen. Zur Fraktionsvorsitzenden wurde die Stadträtin Simone Keimel gewählt.

Grundlage der Zusammenarbeit sind die Wahlprogramme beider Parteien. Sie enthalten viele Gemeinsamkeiten, sagte Hans-Jürgen Stöber, Vorsitzender des Stadtverbandes der Partei Die Linke und Stadtrat. Zu den gemeinsamen Zielen gehören unter anderem weitere Modernisierungen in Schulen und Kitas, der Erhalt der kommunalen Trägerschaft von Kindertagesstätten sowie eine bessere Zusammenarbeit des Stadtrates mit den Ortschaftsräten.

Bischofswerdas Stadtrat besteht aus 22 Stadträten und dem Oberbürgermeister. Mindestens drei Mitglieder sind notwendig, um eine Fraktion zu gründen. AfD, CDU und Linke/SPD besetzen jeweils fünf Mandate. Die Initiative Bürger für Bischofswerda (BfB) kommt auf vier, die FDP auf drei Plätze. Der neue Stadtrat tritt am 27. August 2019 zu seiner ersten Sitzung zusammen. (SZ)