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Linke versprechen friedlichen Protest gegen Neonazis

Mirko Schultze und das Bündnis „Rechtsrocktnicht“ reagieren auf Ängste der Ostritzer. Der Kreistag protestiert mit.

© Alexander Schröter

Von Frank Seibel

Ostritz. Bunt und friedlich wird es werden – und nach 22 Uhr auch nicht mehr laut. Mirko Schultze hat dabei weniger den Weißstorch im Blick, der gewöhnlich Mitte April in Ostritz brütet; sollte er wieder da sein, könnte das Umweltamt darauf drängen, die Nachtruhe des geschützten Vogels zu bewahren.

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Nein, bunt, friedlich und spätabends leise, das ist die Botschaft, die der Landtagsabgeordnete der Linken an die Menschen in Ostritz richtet. Niemand solle sich vor gewaltbereiten Horden fürchten, wie sie vor einem Jahr die Bilder vom G-20-Gipfel in Hamburg prägten. Die Situation in Ostritz werde eine ganz andere sein als in Hamburg und auch als in Dresden bei den Gedenkveranstaltungen zur Bombardierung der Stadt am 13. Februar 1945. „Es wird in Ostritz keine direkte Konfrontation mit den Neonazis geben“, sagt Schultze voraus. Denn die Neonazis, die am Wochenende vom 20. bis 22. April mit einem großen Musik- und Sportfestival unter dem Titel „Schild und Schwert“ Adolf Hitlers Geburtstag feiern wollen, werden nicht marschierend durch die Stadt ziehen. Alle öffentlichen Flächen in Ostritz sind an jenem Wochenende von Menschen besetzt, die ausdrücklich für Demokratie und gegen die Verherrlichung der nationalsozialistischen Diktatur sind.

Anhänger der Partei „Die Linke“ zählen sich ausdrücklich dazu und wollen mit Musik und politischen Reden auf der Lederwerkswiese den Rechtsextremisten Contra geben – die feiern ihr Festival gerade nebenan auf dem Gelände des Hotels „Neißeblick“. Das Programm dort wird gestaltet von szenebekannten Bands, deren Lieder zum Teil verboten sind, weil sie zu Gewalt gegen Ausländer und Juden aufhetzen.

Diese Töne muss man stören, das ist der Ansatz des Bündnisses „Rechtsrocktnicht“. Viele Bands aus dem ganzen Spektrum von Pop und Rock werden an dem Wochenende von Freitag, 14 Uhr, bis Sonnabend, 22 Uhr ein buntes und durchaus politisches Programm bieten. Bekanntester Name ist derzeit „Banda communale“ aus Dresden.

Dazu sind Reden geplant, die nicht nur plakativ politisch sein sollen, sondern vor allem informativ. Was passiert eigentlich in der Neonazi-Szene, welche Rolle spielt dort Gewalt, und wie kann es sein, dass polnische und deutsche Neonazis an diesem Wochenende gemeinsam den Geburtstag jenes Diktators feiern wollen, der Polen im Zweiten Weltkrieg angegriffen hat und die polnische Hauptstadt in Schutt und Asche legen ließ? Auch dazu sollen Experten informieren, sagt Mathias Fröck vom Kreisvorstand der Linken. Er gehört zum Organisationsteam von „Rechtsrocktnicht“.

Dass sich polnische und deutsche Faschisten am Wochenende um den 20. April miteinander verbünden wollen, geht aus polnischen Medienberichten hervor. Demzufolge wurde ein für den 21. April in Wroclaw (Breslau) geplantes Rechtsrock-Festival abgesagt, damit die Fans stattdessen nach Ostritz fahren können. Somit könnte das „Schild und Schwert“-Festival sogar mehr als 1 000 Besucher anlocken.

Die Gegen-Veranstalter rechnen ebenfalls mit jeweils rund 1 000 Besuchern bei „Rechtsrocktnicht“ und beim Ostritzer Friedenfest auf dem Marktplatz. Wie viele tatsächlich kommen, ist offen.

Auch im Kreistag am Mittwoch ist das Neonazifest Thema gewesen. Die Rechtsextremisten seien im Landkreis ausdrücklich nicht willkommen. Das steht in einer Resolution, die der Kreistag gegen die Stimmen der NPD beschlossen hat. Die Kreistags-Mitglieder wollten sich aktiv dafür einsetzen, dass Ostritz und der Landkreis sich nicht „zu einem Veranstaltungsort für Rechtsextremisten entwickeln“, heißt es in der Resolution. Der Kreistag unterstützt ausdrücklich das Friedensfest auf dem Ostritzer Marktplatz.

Die AfD-Fraktion enthielt sich zwar überwiegend. Doch ihre Sprecher Sebastian Wippel und Silke Grimm lehnten das Neonazi-Fest ebenfalls eindeutig ab. Sie fürchten aber, dass es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen kommen könnte, wenn Gegenveranstaltungen zeitgleich mit dem Neonazi-Fest stattfinden. Demonstrationen für Demokratie sollten zeitlich verlagert werden, sagte Silke Grimm im Kreistag.

www.rechtsrocktnicht.org

www.ostritzer-friedensfest.de