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Linke will Fusion erst 2020

Die Eingliederung der Gemeinde Schönteichen nach Kamenz hat Zeit, sagt Marion Junge. Die Fraktionschefin ist auch Vize-OB.

© Matthias Schumann

Kamenz. In einer Pressererklärung hat sich die Vorsitzende der Fraktion der Linken, Marion Junge, im Stadtrat jetzt gegen die angestrebte Zeitschiene zur Eingliederung der Gemeinde Schönteichen nach Kamenz gestellt. Bereits am 28. Mai sollte der Eingemeindungsvertrag vorberaten sowie im Stadtrat am 20. Juni und am 26. Juni im Gemeinderat zur öffentlichen Auslegung gebracht werden. Noch im September sollte beschlossen werden, dass die Eingliederung zum 1. Januar 2019 erfolgt.

So ist es auch mit der Gemeinde vorbesprochen, aber Junge fragt jetzt: „Ist diese schnelle Eingliederung im Sinne der Einwohnerinnen und Einwohner beider Kommunen auch sinnvoll?“ Der Verlust der Selbstständigkeit sei eine schwerwiegende Entscheidung! Wer eingemeindet werde, habe viel weniger Mitbestimmungsrechte und Gestaltungsmöglichkeiten. „Die Finanzprobleme werden nicht weniger, die Verwaltungswege länger, der Bürgermeister vor Ort geht als wichtiger Ansprechpartner verloren.“ Noch 2011 habe OB Dantz ja selbst vor einer „Gigantomanie nach dem Motto: größer, höher, weiter“ gewarnt.

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Natürlich könne eine größere Gemeindestruktur auch Synergieeffekte bringen. „Nur müssten vorher die Vorteile und Nachteile der Eingemeindung auf den Tisch gelegt und die Langzeitwirkungen erörtert werden.“ Derzeit gebe es aber weder eine Ist- oder eine Bedarfs-Analyse noch eine offene Diskussion über Vor- und Nachteile der Eingemeindung. „Wo bleibt die Einwohnerbeteiligung?“ Bürgerversammlungen oder auch ein Bürgerentscheid in Kamenz wären denkbar. Junge: „Wir brauchen mehr Zeit, Transparenz und Bürgerbeteiligung im Eingemeindungsprozess.“ Die Vize-Oberbürgermeisterin plädiere, wenn die Eingemeindung wirklich sinnvoll und notwendig sei, erst für eine Eingemeindung zum 1. Januar 2020. (SZ/fro)