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Linke wundert sich über die Stadtwerke

Der Versorger hat mehr als vier Millionen Euro Rückstellungen gebildet. Wofür? Eine wichtige Rolle spielt dabei die insolvente Wäscherei MTR.

© Stadtwerke

Von Britta Veltzke

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Riesa. Eine „sprunghafte Entwicklung“ ist der Fraktion Die Linke in den Zahlen der Stadtwerke Riesa aufgefallen: Betrugen die Rückstellungen des kommunalen Unternehmens 2015 noch 364 000 Euro, lagen diese ein Jahr später bei mehr als vier Millionen Euro. Die Linke um Fraktionsvorsitzende Uta Knebel wollte das von der Stadtverwaltung prüfen lassen, kam mit einem Antrag allerdings nicht durch. „Wenn die Rückstellungen erhöht werden, taucht das Geld nicht im Gewinn auf.“ Knebel wolle den Verdacht ausräumen, dass sich die Stadtwerke auf diese Weise ärmer rechnen, als sie sind, um sich vor Ausschüttungen zu schützen. Denn die Stadt kann als Gesellschafter von ihren Tochterunternehmen Geld verlangen, das dann direkt in den Haushalt fließt.

Stadtwerke-Chef René Röthig erklärt die millionenschwere Rückstellung mit der Insolvenz der Wäscherei MTR. Der Insolvenzverwalter fordere nun Geld zurück, das MTR als Stadtwerke-Kunde in den vergangenen Jahren an den Energieversorger gezahlt hatte. Nach SZ-Informationen beträgt die jährliche Rechnung der Großwäscherei für Strom und Gas immerhin um die eine Million Euro.

Röthig ist froh, sich nun nicht noch einmal in die Karten gucken lassen zu müssen. „Selbstverständlich hat der Stadtrat das Recht, jegliche Prüfung der Verwaltung und der städtischen Gesellschaften durch das Rechnungsprüfungsamt zu veranlassen.“ Das gelte auch für die Jahresabschlüsse der Stadtwerke. „Allerdings werden diese bereits jedes Jahr von Wirtschaftsprüfern geprüft.“ Darüber hinaus werde jährlich die Prüfung vollzogen, ob die Stadtwerke die Vorgaben nach dem Haushaltsgrundsätzegesetz einhalten. Parallel erfolge derzeit wieder eine Prüfung durch den sächsischen Rechnungshof. „In Anbetracht dieser Dichte begrüße ich die Entscheidung des Stadtrates sehr. Im Sinne des Unternehmens und damit der Stadt wollen wir unsere Ressourcen darauf konzentrieren, in einem schwierigen Marktumfeld weiter erfolgreich zu agieren.“

Das sahen auch die meisten Stadträte so. Die CDU verwies darauf, dass das Rechnungsprüfungsamt im Rathaus derzeit ohnehin unterbesetzt ist. „Wir haben keine Kraft für eine Sonderprüfung“, sagte Friedhelm Preuß.