Merken

Linken-Spitze will Sozialismus 2.0

Wie sich Katja Kipping und Bernd Riexinger die Zukunft vorstellen – Linke Lyrik gegen „die Traurigkeit des Kapitalismus“.

Teilen
Folgen
© Symbolfoto: dpa

Von Peter Heimann, Berlin

Die Umgebung erinnerte eher an die reale Welt des Sozialismus 1.0. Im Münzbergsaal des früheren Redaktionsgebäudes der Tageszeitung „Neues Deutschland“, dort, wo einst der spätere Verräter Günter Schabowski als Chefredakteur den Realsozialismus ins analoge Zentralorgan brachte, trugen am Freitag die heutigen linken Anführer ihre Ideen und Pläne für eine revolutionäre Zukunft vor. Das aktuelle Parteivolk lauschte andächtig wie einst das damalige. Und am Ende gab es auch lauten, anhaltenden Beifall – fast nicht enden wollend.

Wie ehedem die Urväter Karl Marx und Friedrich Engels sehen die Vorsitzenden der Linkspartei heute wieder ein Gespenst in Europa umgehen. „Genau genommen sind es viele Gespenster“, präzisieren Katja Kipping und Bernd Riexinger sogleich in ihrem neuen Strategiepapier. „Die kommende Demokratie: Sozialismus 2.0“ ist es überschrieben. Es ist eine Art lyrisches Neben-Parteiprogramm auf 13 Seiten, das nach Auskunft der Autoren „die alltäglichen Kämpfe mit einer weiterreichenden Perspektive verbinden soll“.

Die aktuellen Gespenster seien die eines „Aufbruchs gegen die Trostlosigkeit der herrschenden neoliberalen Politik“ – soziale Proteste in Südeuropa, Demonstrationen gegen Kürzungspolitik, neue Demokratiebewegungen. Gespenster, an deren Wirkung Erfolge die Linken-Chefs anknüpfen wollen. Ihr Vorbild: die griechische Linkspartei Syriza, die verschiedene soziale Bewegungen erfolgreich vereint und dadurch die Parlamentswahlen gewonnen habe. Anders als in Spanien, wo die etablierte „Vereinigte Linke“ zusehen musste, wie in den Protestcamps eine Linkspartei neuen Typus entstand.

Das jedenfalls soll der deutschen Linkspartei nicht passieren. „Sollte sich auch in unserem Land eine neue gesellschaftliche Dynamik entwickeln, wollen wir mittendrin sein und nicht am Rande stehen“, schreiben Kipping und Riexinger. Dafür wollen sie Mief abschütteln, der den Linken im realen Leben so oft anhängt.

Veränderung liege in der Luft, analysieren die beiden Politiker. Nur eben nicht so sehr daheim. So klar steht es nicht im Manifest. Stattdessen wird ein wenig herumgeschwirbelt: „Im Deutschland der Großen Koalition sitzen wir im Auge des Orkans des Krisenkapitalismus.“ Doch so sie „das Knirschen des europäischen Kapitalismus hören“, so wenig naiv seien sie. Denn zum ganzen Bild gehöre: „Die Traurigkeit des Krisenkapitalismus ist gut organisiert“. Die „Maschinerie der Verblendung“ arbeite nach wie vor jeden Tag: Gewinne und Exporte wachsen wie der Berg der Zumutungen. Die Passage erinnert an einen alten DDR-Witz. Ein vom West-Besuch Zurückkehrender wird gefragt, wie es so war. Wie in den Broschüren, sagt er, alles faulender, parasitärer, sterbender Kapitalismus – „aber ein schöner Tod“.

Hartz IV, der Gründungsmythos der Partei aus PDS und WASG, kommt im neuen Manifest direkt nicht vor. Stattdessen geht der Blick nach vorne und greift doch auf Altes zurück. Immer mehr Menschen sollen „befähigt“ werden, selbst für ihre Interessen einzutreten. Die kommende Demokratie sei kein fertiger Zustand, sondern ein offener Prozess. „Ein Prozess, der die Fenster öffnen kann für einen freien, grünen, feministischen und lustvollen Sozialismus“. Kurzum: „einen Sozialismus 2.0“.

Der Sound der Straße

Was der genau sein soll, erfährt man nur in Ansätzen. Es gehe dabei um eine völlig neue Weise des Produzierens, Lebens und Arbeitens, eine Revolution des Denkens, Fühlens und Handelns. Alles klar? „Kern eines solchen Projekts ist immer noch die Umwälzung der herrschenden Produktions-, Reproduktions- und Eigentumsverhältnisse und die Verwandlung der Produktivkräfte und der technologischen Innovation in Mittel für die kollektive Selbstbestimmung.“ Das klingt reichlich kompliziert, könnte aber auch aus einer Broschüre eines beliebigen SED-Parteilehrjahres stammen.

Auf dem Weg in die lichte Zukunft setzen die Linken-Chefs auf Mitbestimmung auf allen Ebenen. Demokratie im Bundestag und durch Volksentscheide reiche nicht aus. „Es geht darum, dass alle gesellschaftlichen Bereiche demokratisch durch die Menschen organisiert werden.“ Werden Schlüsselindustrien vergesellschaftet, können Beschäftigte mehr Entscheidungen treffen. Bleibt Infrastruktur in öffentlicher Hand, behalten die Bürger die Hoheit. Werden die Arbeitszeiten – auf 30,32 Wochenstunden – verkürzt, haben die Menschen mehr selbstbestimmte Zeit.

Aber auch die Partei selbst muss sich laut der Autoren verändern: „Wenn nichts bleibt, wie es ist – weshalb sollte das ausgerechnet an einer linken Partei spurlos vorbeigehen?“ Heißt: Die Linke solle ihre Kampagnenfähigkeit stärken, den Sound der Straße hören, eine Offensive des Zuhörens starten, ihre Parteibüros für soziale Bewegungen öffnen. Und die Truppe solle wieder Kümmererpartei werden. Kipping und Riexinger nennen das ein »transformatives Organizing«, bei dem »neue Agenten des Gemeinsamen« eine Rolle spielen.

Ganz zum Schluss wird wieder eine Anleihe von ganz früher genommen: „Wir haben mehr zu verlieren als unsere Ketten, aber immer noch eine Welt zu gewinnen.“