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Linker Intrigantenstadl

Katja Kipping kämpft um ihren Ruf – in ihrer Partei geht es mal wieder zur Sache. Benimm-Regeln sollen helfen.

Von Peter Heimann, Berlin

Der verstorbene Ex-PDS-Chef Lothar Bisky malte vor zwei Jahren ein sehr uncharmantes Sittengemälde seiner Partei. In einem SZ-Interview kurz vor dem Göttinger Parteitag, auf dem sein Kumpel Gregor Gysi sogar Hass unter den Genossen analysierte, sprach Bisky von einer „Super-Horror-Show“. Einige seiner Parteifreunde, so der erfahrene Politiker damals, „dünkt es, immer besser und klüger zu sein als andere Genossen, so, als wären sie kleine islamische Rechtsgelehrte“. Sie betrieben die Politik nicht ernsthaft und meinten, „mit der Vernichtung des Parteifreundes oder mit seiner Diskreditierung Erhebliches zum Wohle der Menschheit zu leisten.“ Und dann fügte Bisky noch hinzu: „Man hat ja zum Glück nicht die Möglichkeit, die anderen nach Sibirien zu schicken oder in die Verbannung. Das ist wirklich ein Segen.“

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Dramatisch wie damals gibt sich die Linke derzeit zwar nicht. Aber fast genau sieben Jahre, nachdem sich PDS und WASG zur neuen Polit-Formation zusammengerauft haben, gärt es wieder mal anständig. In den Mittelpunkt der aktuellen Schmierenkomödie wurde vom linken Intrigantenstadl dieses Mal die Dresdner Parteivorsitzende Katja Kipping geschoben. Das Magazin „Der Spiegel“ und andere Medien berichteten von der angeblichen Entzauberung der jungen Sozialistin. Vorgeworfen wurde Kipping, mit zweifelhaften Methoden Konkurrenten gegeneinander auszuspielen. Intrigen zu spinnen und Günstlingswirtschaft zu betreiben – kurz: mit allen Wassern klassischer Machtpolitik gewaschen zu sein. Ja was denn sonst?

Noch zwei Wochen, bevor sie 2012 „überraschend“ Vorsitzende wurde, hatte Kipping ihre Tochter, damals gerade ein halbes Jahr alt, als Grund dafür genannt, selbst nicht Parteichefin werden zu wollen: „So kurz nach der Geburt könnte ich den Vorsitz nur als Teilzeit ausüben.“ Ein paar Tage später, als sich die chancenreiche Möglichkeit einer weiblichen Doppelspitze eröffnete, hat Frau Kipping ihre Meinung rasch „präzisiert“: „Wir stehen für eine politische Praxis, die mit dem Familienleben vereinbar sein muss.“ Und ganz am Ende, nach viel Kungelei, blieb ihre Kandidatenpartnerin aus NRW auf der Strecke. Kipping gab den dritten Weg auf, um ihren eigenen zu gehen: direkt an die Spitze. „So macht die das immer“, meinte seinerzeit ein Genosse aus Sachsen: „Die ist eben eine Ich-AG.“

Gerade noch wurde Kipping für die Befriedung ihrer Partei, die vor zwei Jahren nach einem erbitterten Machtkampf am Abgrund stand, gefeiert und mit einem vorzeigbaren Ergebnis auf dem Berliner Parteitag im Mai im Amt bestätigt. Dann wurde es einigen Parteifreunden zu nett: Papiere wurden durchgestochen, unschöne Geschichten erzählt und gedruckt.

Beispielsweise, wie Kipping zusammen mit ihrem Ko-Parteichef Bernd Riexinger angeblich den alten Bundesschatzmeister Raju Sharma aus dem Amt mobbte. Der warf seinen führenden Genossen hernach eine Intrige und eine alles übertreffende „Stil- und Kulturlosigkeit“ vor. Kipping begründete ihre Parteinahme gegen Sharma – parteiinterner Spottname: Bundesschwatzmeister – mit einem „problematischen Kommunikationsverständnis“ Sharmas und verlorenem Vertrauen. Dass der Parteitag das nicht erfuhr, begründete sie im Internet so: „Wir wollten die Delegierten über unsere Perspektive informieren, ohne aber Presseartikel zu produzieren, in denen unsere Kritik an Raju medial verbreitet wird“. Ganz früher hieß die Methode: „Genossen, das klären wir unter uns.“

Dann gibt es noch den bemerkenswerten Vorwurf, Kipping habe sich mit Sahra Wagenknecht verschworen, um Gregor Gysi möglichst bald die alleinige Fraktionsführung zu nehmen und eine Doppelspitze zu installieren. „Quatsch“, sagen übereinstimmend alle, die es eigentlich wissen müssten. Doch Gysi muss nun wieder und wieder erklären, wann er geht. „Ich bin fit“, sagt er dann oft und macht nicht immer ein freudiges Gesicht dazu. Wann er das Amt aufgibt, weiß er sowieso nur ganz allein. Derweil bereitet sich Wagenknecht in Talkshows auf sein Erbe vor.

Und angeblich gibt es noch ein altes Papier von 2013 zu vermeintlichen „personellen No-Gos“ in der Bundestagsfraktion, von dem der „Spiegel“ behauptet, dass es aus Kippings Vorstandsbüro stammen soll. „Die Fraktion darf nicht zur „Reste-Rampe“ der Abgewählten oder Rausgeschmissenen werden“, heißt es darin. Drei Vertreter des Reformflügels, die keine Fraktionsposten erhalten sollen, werden namentlich genannt.

Kipping selbst sagt, sie habe von dem Papier erst aus den Medien erfahren. Zudem hat sie Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn beauftragt zu ermitteln, woher das Schreiben stammt. Ein Ehrenkodex soll künftig dafür sorgen, dass so etwas nicht wieder passiert. Noch aber sträubt sich der Betriebsrat in der Parteizentrale. Im Übrigen: Vieles spricht dafür, dass das Papier eher aus früheren WASG-Kreisen stammt.

Die Debatte erinnert an überwunden geglaubte Zeiten der innerparteilichen Selbstzerstörung. Es herrsche ein „Klima der Angst und der Denunziation“, so die Bundestagsabgeordnete Halina Wawzyniak. Sie steht auf der ominösen No-Go-Liste und legte daraufhin ihr Amt als Vize-Geschäftsführerin nieder. Langjährige Parteistrategen wundern sich nicht. Sie sprechen von einer „frustrierenden Situation“, weil die Partei in der Opposition keine Fahrt aufnimmt und die Fraktion sich zu oft nur im SPD-Bashing gefalle. Das disziplinierende Element wäre eine realistische Perspektive auf Machterwerb. Die aber gibt es nicht: „An Rot-Rot-Grün 2017 glaubt doch keine Sau mehr.“ (mit dpa)