Am Samstag haben Neonazi-Gruppen einen "Trauermarsch" durch Dresden veranstaltet. Ihre Route führte von der Lingnerallee zum Hauptbahnhof, eine Strecke von knapp zwei Kilometern.
Anmelder war Maik Müller, Stadtbezirksbeirat der NPD. Es kamen etwa 1.200 Teilnehmer. Letztes Jahr waren es knapp 2000.
Die Polizei hatte rund 1.500 Beamte im Einsatz. Rund 3.000 Menschen demonstrierten gegen die Rechtsextremisten.
Wegen der vielen Blockaden konnte nicht wie geplant durch die Altstadt marschiert werden. Die Route war auch deutlich kürzer als im vergangenen Jahr.
Pirnaischer Platz, Albertplatz und der Tunnel unter dem Wiener Platz waren zeitweise voll gesperrt.
19.39 Uhr: Polizeipräsident Jörg Kubiessa zeigte sich zufrieden mit seinen Leuten: „Es war ein hochdynamischer Einsatz. Dennoch haben wir unsere Aufgaben erfüllt und die Ausübung der Versammlungsfreiheit für jedermann gewährleistet sowie den Protest in Hör- und Sichtweite ermöglicht.“
19.32 Uhr: Die Bilanz der Polizei: Im Verlauf des Einsatzes wurden 25 Ermittlungsverfahren eingeleitet, unter anderem wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz, Körperverletzung, Landfriedensbruch sowie Beleidigungen. Sieben Personen wurden in Gewahrsam genommen.
18.28 Uhr: Damit beenden wir unsere Live-Berichterstattung. Eine Einschätzung des Einsatzes seitens der Polizei inklusive offizieller Zahlen wird noch im Laufe des Abends erwartet.
17.50 Uhr: Die Kundgebung ist vorbei, mit dem letzten Ton der Nationalhymne endet auch die angemeldete Veranstaltung. Erste Kleingruppen sind bereits auf dem Weg Richtung Lingnerallee, weil sie dort ihre Autos geparkt haben. Zusammenstöße zwischen den Lagern sind möglich, bitte seien Sie vorsichtig!
17.40 Uhr: Die ungewöhnlich lange Abschlusskundgebung liegt in den letzten Zügen. Erste Teilnehmer müssen zum Zug, darunter rund 100 Menschen aus Niedersachsen. Die Polizei hat eine Gasse gebildet, die vom List-Platz bis zum Bahnhofseingang reicht.
17.03 Uhr: Die Polizei wird im Einsatz gegen den sogenannten "Schwarzen Block" härter. Immer wieder holen Beamte gezielt einzelne Personen aus der Gruppe der Gegendemonstranten. Laut Polizeisprecher Thomas Geithner verstoßen diese Personen gegen das Versammlungsgesetz, genau, das Vermummungsverbot. Die Einsätze werden mit Buhrufen und Pfiffen quittiert.
16.26 Uhr: Der Aufmarsch ist hinter dem Hauptbahnhof zwischen Polizei und Gegendemonstranten eingekesselt. Notgedrungen setzen die Organisatoren zu Abschlusskundgebung an. Sie kündigen an, noch eine Stunde auszuharren und dann den Heimweg anzutreten. Die Gegendemo versucht, die Kundgebung durch Musik und Lautstärke zu stören. Das gelingt ihnen souverän. Pferde und Polizeiketten trennen die Lager voneinander.
16.00 Uhr: Der "Gedenkmarsch" hat den Hauptbahnhof erreicht und wird nun die Abschlusskundgebung abhalten. Noch haben die Reden nicht begonnen. Zeitgleich gibt es Protest in Sicht- und Hörweite.
15.53 Uhr: Die Neonazis inzwischen auf der Strehlener Straße, kurz vor dem Hauptbahnhof. Es gibt einige spontane Blockaden, die von der Polizei jedoch gewaltsam aufgelöst werden.
15.35 Uhr: Innenstadt-Tunnel gesperrt. Die Marschierenden sind durch eine schmale Gasse nach links auf die Wiener Straße abgebogen. Unterdessen hat die Polizei den Tunnel unter dem Wiener Platz gesperrt. Es geht weiter über die Uhlandstraße Richtung Finanzamt. Ziel ist voraussichtlich der Hauptbahnhof.
15.22 Uhr: Die Neonazis marschieren langsam und geschützt von der Polizei über die St. Petersburger Straße. Die Stimmung ist gespenstisch, bis auf eine kleine Demonstration und brüllenden Menschen auf Balkonen ist die Straße leer. Nebenbei spielt langsame, klassische Musik.
15.17 Uhr: Langsam geht es von der Lingnerallee in Richtung Hauptbahnhof. Die Gegendemonstranten geben ihre Blockade am Dr.-Külz-Ring auf.
Neonazi-Demo gestartet
15.04 Uhr: Der "Gedenkmarsch" setzt sich in Bewegung. Polizeisprecher Thomas Geithner bestätigt, dass Dr.-Külz-Ring und Pirnaischer Platz dicht sind. Es gebe jedoch Optionen, sagt er. Diese Option führt offenbar über die St. Petersburger Straße zum Hauptbahnhof. Die Organisatoren wirken unseren Reportern zufolge wenig begeistert.
14.56 Uhr: Auch die Schienen auf der Waisenhausstraße sind mit gut 50 Demonstranten blockiert. Das wirkt sich auf den "Trauermarsch" aus: Die Teilnehmer dürfen immer noch nicht losgehen. Die Marschroute sei noch nicht freigegeben, heißt es von der Polizei. Das Blockadekonzept von Dresden-Nazifrei scheint aufzugehen, wenn die Polizei die Straße nicht gewaltsam räumt, bleibt nur noch die Route durch den Großen Garten übrig. Ein geplanter "Marsch durch die Innenstadt" wäre dann nicht mehr möglich.
Update 15.09 Uhr. Es setzen sich immer mehr Leute dazu, inzwischen über 150. Es werden Sitzkissen verteilt. Eine Räumung der Blockade ist unrealistisch.
14.48 Uhr: Auf der Waisenhausstraße, direkt vor dem Eingang zu Karstadt, hat sich eine Blockade aus rund zwei Dutzend Demonstranten gebildet. Die Straße ist ohnehin gesperrt, die Polizei versucht zu vermitteln. Der Einsatzleiter ist vor Ort, die Blockade wurde mit Polizeipferden umstellt.
14.41 Uhr: Inzwischen gibt es Protest in Sicht- und Hörweite. Die Gegendemonstranten versuchen die Neonazis mit Musik zu übertönen. Die haben noch immer nicht begonnen zu marschieren, spielen aber bereits klassische Musik.
14.27 Uhr: Die Polizei ist, wie häufig bei solchen Demonstrationen, mit Pferden im Einsatz. Die Lage ist immer noch ruhig. Der "Gedenkmarsch" der 14.30 Uhr stattfinden sollte, verzögert sich wohl etwas.
14.21 Uhr: Auf der Wilsdruffer Straße soll es eine erste Blockade geben. Die Polizei geht jedoch nicht dagegen vor. Offenbar wird der Marsch hier nicht vorbeikommen.
14.18 Uhr: Ein sächsische.de-Reporter schätzt etwa 2.500 Teilnehmer auf den vereinten Gegendemonstrationen. Dem stehen etwa 800 Rechtsextreme gegenüber.
14.05 Uhr: Der Neustadt-Zug ist inzwischen ebenfalls an der Lingner-Allee eingetroffen, getrennt von Polizisten und Gittern stehen sich die beiden Lager gegenüber. Die Stimmung ist gut und weitgehend entspannt, berichtet ein sächsische.de-Reporter. Derweil kursieren Videos von einer kleinen Gruppe Neonazis, die vor der Neustadt-Demonstration flüchtet im Netz.
13.50 Uhr:Stau am Pirnaischer Platz; der Demonstrationszug aus Richtung Neustadt hat die Altstadt erreicht. Der Pirnaischer Platz, unweit von dem Gelände, auf dem sich die Neonazis versammeln, wurde gesperrt.
13.39 Uhr: Kulturbürgermeisterin Annekatrin Klepsch (die Linke) läuft bei Dresden-Nazifrei mit. Sie ist derzeit die offizielle Vertreterin der Stadt, da Oberbürgermeister Dirk Hilbert auf Dienstreise ist und der erste Bürgermeister Detlef Sittel Urlaub hat. Damit ist es die zweite Veranstaltung von Dresden-Nazifrei, an der die Stadt teilnimmt. Im Herbst 2019, zu fünf Jahren Pegida, hat der OB auf der Bühne gesprochen.
Albertplatz kurzzeitig gesperrt
13.24 Uhr: Auch die Demonstration am Hauptbahnhof läuft jetzt los. Ihr Ziel ist auch der Skatepark. In der Neustadt geht es ebenfalls weiter, die Spitze der Demo befindet sich auf der Carolabrücke.
13.09 Uhr: Der Neustadt-Zug befindet sich momentan am Albertplatz. Dort soll die Zahl der Teilnehmenden ermittelt werden, unsere Reporter schätzen ungefähr 1.500 Demonstrierende. Der Verkehr steht.
13.03 Uhr: Die größere Ansammlung aus Leipzig, die noch vor kurzem unbehelligt aus Richtung Bahnhof Mitte in das Stadtzentrum unterwegs war, wurde inzwischen von der Polizei in der Marienstraße gestoppt.
Update 14.32 Uhr: Die Menschen aus Leipzig durften weitergehen, sie haben sich inzwischen der Demonstration vom Hauptbahnhof aus angeschlossen. Der ist damit auf über 1.000 Teilnehmer angewachsen.
13.00 Uhr: In den Reihen der Gegendemonstranten stößt ein Satz des Sächsischen Polizeipräsidenten Jörg Kubiessa auf Kritik. Er hatte im Vorfeld die Möglichkeit nicht ausgeschlossen, dass Beamte Protestierende zur Seite tragen um so die Strecke für Neonazis freizuräumen. Dabei könne es auch "blaue Flecken" geben. Die Betroffenen werten das als Provokation.
12.35 Uhr: Pünktlich 12.30 Uhr hat sich der Demonstrationszug aus der Dresdner Neustadt in Bewegung gesetzt. Gerade läuft er durch die Alaunstraße Richtung Albertplatz. Von da aus wird es weiter Richtung Pirnaischer Platz gehen.
12.32 Uhr: Auch vom Bahnhof Mitte ist ein Zug von 150-200 Demonstranten aus dem linken Spektrum in Richtung Innenstadt unterwegs. Kurios: Kein Polizeibeamter ist weit und breit zu sehen. Die Teilnehmer rufen antifaschistische Parolen.
12.25 Uhr: Es kommt zu ersten Verkehrseinschränkungen. Seit etwa 12 Uhr ist der Dr.-Külz-Ring für den Autoverkehr gesperrt.
12.16 Uhr: Die Dresdner Gegendemonstranten bekommen Unterstützung: Vor allem aus dem Leipziger Raum sind mehrere Gruppen unterwegs nach Dresden, um den Marsch zu stören.
12.00 Uhr: Wo genau "Dresden-Gedenken" demonstrieren wird, ist nicht klar. Die Polizei spricht von "flexibler Streckenführung", um Blockaden zu vermeiden. Im vergangenen Jahr lief die Route von der Lingnerallee über den Dr.-Külz-Ring bis zum Hauptbahnhof. Ab 14.00 Uhr soll es losgehen.
11.55 Uhr: Seit elf Uhr sammeln sich die Gegendemonstranten an mehreren Orten in Dresden, vor allem am Hauptbahnhof und am Alaunplatz in der Neustadt. Laut Anmelder wird mit insgesamt 1.700 Teilnehmern gerechnet. Start der Demonstrationszüge ist für 12.30 Uhr geplant.
11.32 Uhr: Am heutigen Sonnabend wollen in Dresden mehrere hundert Neonazis bei der Veranstaltung "Dresden-Gedenken" den Opfern der Bombardierung Dresdens am 13. Februar 1945 gedenken. Mehrere Gruppen, von bürgerlichen Parteien bis ins linksextreme Spektrum, haben Gegendemonstrationen angekündigt. Es wird voraussichtlich zu erheblichen Verkehrsbehinderungen kommen.
Hintergrund:
Im letzten Jahr schlossen sich dem Gedenkmarsch, angemeldet von NPD-Stadtbezirksbeirates Maik Müller, etwa 1.500 Menschen an. Die Polizei begleitete die Rechtsextremen im Februar 2019 von der Lingnerallee unter anderem über den Dr.-Külz-Ring und die Budapester Straße zum Hauptbahnhof. Mehrfach stellten sich ihnen Gegendemonstranten in den Weg, die Beamten mussten Sitzblockaden auflösen.
Wie viele Teilnehmer zur Gegendemo kommen, lässt sich nur schwer abschätzen. Die Verantwortlichen haben insgesamt 1.700 angemeldet. Doch sie müssen befürchten, dass es weniger werden, denn parallel dazu findet in Erfurt eine Demonstration unter dem Motto „Unteilbar“ statt.
Thema dort ist das Wahlergebnis in Thüringen, „Kein Pakt mit Faschistinnen - niemals und nirgendwo“ lautet das Motto. Die Dresdner Neonazi-Gegner müssen also damit rechnen, dass ein Teil ihrer potenziellen Unterstützer lieber in Erfurt auf die Straße geht.
Die Route der Gegendemonstranten
Im Internet hat die Initiative bis zum Freitagnachmittag zwei Stadtpläne mit den Demonstrationsrouten der Neonazi-Gegner veröffentlicht. Sie laufen demnach vom Hauptbahnhof über die Reitbahnstraße und die Marienstraße zum Postplatz und von dort aus weiter über die Wilsdruffer Straße, die Seestraße und den Dr.-Külz-Ring zur St. Petersburger Straße.
Von der anderen Elbseite kommt die zweite Gegendemonstration vom Alaunplatz über die Görlitzer Straße und die Rothenburger Straße zur Bautzner Straße. Von dort geht es weiter zum Albertplatz, über die Albertstraße und die Carolabrücke zur St. Petersburger Straße.
Die Polizei kündigte an, für den Aufmarsch der Rechten gebe es „flexible Streckenführungen“. Das heißt, sie will die Neonazis notfalls umleiten, wenn die ursprünglich geplante Route nicht genutzt werden kann. Das Ganze werde sich zwischen Hauptbahnhof und Elbe abspielen, so die Beamten. Das bedeutet, dass unter anderem auch das Terrassenufer als Aufmarschstrecke infrage kommt. Polizeipräsident Jörg Kubiessa erklärte, die Beamten würden eingreifen, „wenn jemand etwas komplett verhindern will, was rechtlich erlaubt ist“.
Zum rechtlich Erlaubten gehört etwa, dass die Neonazis durch Dresden laufen und ihre Meinung kundtun, auch wenn sie dabei falsche Fakten zum 13. und 14. Februar 1945 zugrunde legen und ignorieren, dass der Krieg und die Angriffe auf Dresden Folge der Naziherrschaft waren.
