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Live-Stream plötzlich verboten

Aus Datenschutzgründen durfte auch Meißen TV die öffentliche Sitzung der Stadträte nicht filmen. Warum, bleibt zunächst fraglich.

© Claudia Hübschmann

Von Marcus Herrmann

Meißen. Einmal hatte es Martin Bahrmann, FDP-Stadtrat und Kandidat für die OB-Wahl im September, schon getan: Einen Live-Stream der Stadtratssitzung über das eigene Handy ausgestrahlt. Über 700 Leute hatten daran Interesse gezeigt. Und selbst im Kreistag ist seit der letzten Sitzung klar: Filmen im öffentlichen Teil wird demnächst erlaubt sein, Bürger können so Sitzungen per Video verfolgen. Dass der Meißner Stadtrat nicht der Kreistag ist, mussten jetzt sowohl Bahrmann als auch Meißen TV erfahren. Als Leiter der Stadtratssitzung untersagte OB Olaf Raschke das Filmen der öffentlichen Sitzung unter Hinweis auf den Datenschutz

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„Es wurde vorher geprüft, und niemand hatte etwas dagegen. Ich bin extrem frustriert“, schrieb Bahrmann wenig später auf seiner Facebook-Seite.

Warum das Streamen plötzlich verboten war, konnte die Stadtverwaltung am Donnerstag nicht detailliert erläutern. Auf Nachfrage der SZ erklärte Michael Eckardt aus der Pressestelle lediglich, dass eine „generelle Regelung gefunden werden soll“. Das schließt eine womöglich ins Auge zu fassende Änderung der Geschäftsordnung ein, wozu einschlägige Passagen der Geschäftsordnung der Stadt Dresden konsultiert werden sollen. Hier ist das Live-Streamen bereits gängige Praxis.

Bei der Angelegenheit darf aber nicht vergessen werden, dass die Verwaltung bereits seit Monaten von der Anfrage weiß, den ohnehin öffentlichen Teil der Stadtratssitzung per Stream zu übertragen. Die Geschäftsordnung hätte demnach längst geändert werden können. Das jetzige Gebaren des Oberbürgermeisters lässt dagegen erneut den Eindruck zu, dass Meißen bewusst auf Zeit spielt und sich hinter dem Datenschutz versteckt. Nur mit welcher Begründung? Wer aus dem Stadtrat oder Bürgerschaft am Tag nach der Sitzung eine Antwort erhoffte, wurde enttäuscht.