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Was bleibt von Löbaus Langzeit-OB?

Mit dem April endet die knapp 20-jährige Amtszeit von Dietmar Buchholz. Er wird mit einigen Erfolgen und Besonderheiten langfristig in Erinnerung bleiben.

Oberbürgermeister Dietmar Buchholz.
Oberbürgermeister Dietmar Buchholz. © Matthias Weber

Als Dietmar Buchholz Mitte 2001 die Wahl zum Löbauer Oberbürgermeister gewann, hatte er einen Bürgermeisterposten schon sicher: den in Lawalde. Dort war der Mann, der damals noch einen Schnurrbart trug, seit 1994 im Amt und erneut gewählt worden. Dann aber siegte er mit 48,1 Prozent im zweiten Wahlgang auch in Löbau und trat in der Großen Kreisstadt seinen Dienst an. In Löbau herrschte damals Wechselstimmung. Amtsinhaber Dietrich Schulte konnte sich gegen den Lawalder, der als Kandidat der Bürger- und Händlerliste antrat, nicht behaupten. Sein Nachfolger Buchholz konnte sich hingegen knapp 20 Jahre im Löbauer Rathaus halten. Aus gesundheitlichen Gründen tritt er nun eher in den Ruhestand als geplant. Meilensteine und Steine des Anstoßes seiner OB-Zeit im Überblick:

Bereits im Wahlkampf 2001 erklärte Dietmar Buchholz, dass Löbau mehr aus sich machen sollte - und dazu gehöre auch eine Bewerbung um die Landesgartenschau und den Tag der Sachsen. Beides ist ihm gelungen. Als er den Zuschlag für die Landesgartenschau 2012 und damit verbundene Gelder für die Vorbereitung holte, war dies das Ende der Zuckerfabrik-Brache und der Beginn des Messeparks samt Blumen- und Messehalle. Für den Ruf der Stadt hat das Fest einiges bewirkt: Rund 475.000 Besucher kamen in den sechs Monaten in die Stadt am Berge - eine bessere Imagekampagne konnte sich die Stadt nicht wünschen.

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Die Anfänge der Landesgartenschau: OB Buchholz mit der dann überraschend zurückgetretenden Geschäftsführerin Anke Mutschischk auf dem Laga-Gelände.
Die Anfänge der Landesgartenschau: OB Buchholz mit der dann überraschend zurückgetretenden Geschäftsführerin Anke Mutschischk auf dem Laga-Gelände. © Matthias Weber

Für die Löbauer selbst ist das Terrain seither die grüne Lunge der Stadt und zugleich das Herz für Konzerte, Veranstaltungen und Feste. Buchholz nutzte die Chance, dass damals ein großes Veranstaltungshaus in der Oberlausitz fehlte - die Stadthalle in Görlitz war zu, die Krone in Bautzen schwächelte. Und so konnte er mit dem Team seiner Wahl Löbau dauerhaft als Konzert-Hauptstadt etablieren.

Auf Joachim Birnbaum setzte Dietmar Buchholz' als Mann für Konzerte und Veranstaltungen in der Messehalle.
Auf Joachim Birnbaum setzte Dietmar Buchholz' als Mann für Konzerte und Veranstaltungen in der Messehalle. © Matthias Weber

Fast schon als logische Konsequenz folgten auf die Landesgartenschau noch das Landeserntedankfest 2015 und nochmals zwei Jahre später der Tag der Sachsen. Profitiert hat von den zusätzlichen Festfinanzen nicht nur der Messepark. Auch das Löbauer Herrmannbad ist seit der Überholung zur Landesgartenschau mitsamt Solaranlage, die das Wasser angenehm temperiert, ein beliebtes Ziel der Löbauer.

Kritik an Finanz-Entscheidungen

Dass Dietmar Buchholz immer mit Kritik vor allem wegen der finanziellen Anstrengungen zu tun hatte, ist nicht verwunderlich: Löbau war seit Beginn seiner Amtszeit nie auf Rosen gebettet. Die erste Devise, die er als OB ausgab, war eine Spardevise: Man müsse den Gürtel enger schnallen. Kein Wunder - schließlich erhielt der Haushaltsentwurf mehrfach die gelbe Karte. Und mit der emotional heftig diskutierten Eingemeindung von Kittlitz, das mit 38 Millionen Mark unter anderem auch wegen der Kinderkurklinik überschuldet war, hatte Buchholz ein dickes Brett zu bohren.

Um die Finanzen ging es auch, als Löbau 2005 die Hundesteuer drastisch erhöhen wollte. Über 100 Löbauer drängten sich im Saal zur Stadtratssitzung, Kamerateams drehten in der Stadt und Deutschlands größtes Boulevardblatt war vor Ort: Löbau hatte die Hundesteuer um 100 Prozent erhöht und das brachte Löbaus Hundebesitzer auf die Barrikaden. OB Buchholz verteidigte die Entscheidung. Der Stadtrat hatte sie getroffen - auch, um eine finanzielle Schieflage der Stadt zu korrigieren. Statt bis dahin 51 Euro - bis heute ein üblicher Satz in vielen Gemeinden der Umgebung - mussten Hundebesitzer in Löbau laut der neuen Regelung 102 Euro für einen Hund jährlich bezahlen. Für den Zweithund kam noch einmal das Doppelte hinzu. Nirgendwo sonst im Kreis mussten Hundehalter so viel an Steuern bezahlen.

Nach vielen Protesten wurde die Steuer schließlich zwei Jahre später wieder gesenkt. Bis heute gilt: der erste Hund kostet 75 Euro pro Jahr. Wer einen Zweithund oder mehr Hunde besitzt, zahlt für jeden weiteren noch einmal 200 Euro jährlich an die Stadt.

Pech mit Investoren

Über die Jahre kam Pech dazu: Mit der Ansiedlung des Leuchtenherstellers Hess, der sich im Jahr 2000 für Löbau als Produktionsstandort entschieden hatte, schien dem OB zunächst die Sonne, es gab Fördergelder, Erweiterungen des Betriebes, der um die 100 Arbeitsplätze in Löbau hatte. Christoph Hess engagierte sich auch bei der Stiftung für das Haus Schminke. Als einige Jahre später die Blase aus Lug und Trug platzte, Christoph Hess es mit der Justiz zu tun bekam und das Unternehmen Löbau fallen ließ, war das für Löbaus Steuersäckel und bei den Sponsorengeldern ein herber Verlust.

Denn das Engagement für das Haus Schminke, das Löbaus OB durchaus zu fördern wünschte, ebbte ab. Im Mittelpunkt vor allem von Image- und touristischer Entwicklung steht das Haus heute noch und der OB legte zuletzt noch einen weiteren, nicht unumstrittenen Clou hin: Er ersteigerte mehr oder minder heimlich die alte Nudelfabrik. Nun sollen Fabrik und Fabrikantenvilla zu einem neuen Besucher-Magneten entwickelt werden.

Claudia Muntschick, Volker Stange und Bürgermeister Dietmar Buchholz (v. l.) im Haus Schminke. Die Zukunft dieses Architektur-Kleinodes war oft Thema in den letzten 20 Jahren.
Claudia Muntschick, Volker Stange und Bürgermeister Dietmar Buchholz (v. l.) im Haus Schminke. Die Zukunft dieses Architektur-Kleinodes war oft Thema in den letzten 20 Jahren. © Matthias Weber

Umstrittener Kahlschlag

Mangelnde Kommunikation über geplante Vorhaben - das war einer der Kritikpunkte, die immer wieder auftauchten. So zum Beispiel auch, als am Wettiner Platz mitten in der Stadt 2017 mächtige Bäume entfernt wurden, sie waren an die 60 Jahre alt. Darüber waren die Löbauer Bürger im Vorfeld nicht informiert, selbst Stadträte überraschte die Abholz-Aktion. Der Protest war entsprechend groß. Entfernt wurden die Bäume, weil der ganze Platz nach historischem Vorbild saniert wurde. In der Kritik stand dabei nicht die Umgestaltung des Platzes als solche, sondern vielmehr die mangelnde Kommunikation seitens der Stadt. Solche Streitpunkte gab es immer wieder in Buchholz' Amtszeit - Löbauer und auch Stadträte fühlten sich bei mancher Entscheidung nicht genügend einbezogen.

Einen großen Aufschrei in Bezug auf Baumfällungen hatte es schon 2014 gegeben. Da rückten Arbeiter mit Sägen und schwerem Gerät am Löbauer Berg an und rodeten eine breite Schneise an der Straße zum Honigbrunnen. Mehrere hundert Bäume fielen. Der Kahlschlag erhitzte die Gemüter. Begründet wurde das mit Sicherheitsaspekten. Einige der alten Bäume seien hohl und morsch gewesen. Laut OB Buchholz waren die Fällungen ein lange geplantes Vorhaben gewesen - von dem die Löbauer allerdings nichts wussten.

Neu geordnet und saniert hat Löbau unter der Ägide von Buchholz auch seine Schulen und Kitas. 2006 wurde zudem die Schließung der Südschule beschlossen. Die Pestalozzi-Schule wurde zur zentralen Oberschule in der Stadt ausgebaut. Auch bei Kitas hat Löbau eigene Wege gesucht, zum Teil auch rekommunalisiert. So hofft die Stadt nicht nur Kosten, sondern auch das Platzangebot besser in der Hand zu haben.

Investitionen in Schulen und Einrichtungen

Neu organisiert und saniert ist auch die Stadtbibliothek. 2017 zog sie in die frisch sanierten Räume im Zentrum zurück. Sie kam jedoch organisatorisch unter ein neues Dach: Die Stadt hat sie an die kreiseigene Kultur- und Weiterbildungsgesellschaft (Kuweit) abgegeben. Ähnliches hatte OB Buchholz auch mit dem Stadtmuseum vor - es sollte an den Schlesisch-Oberlausitzer Museumsverbund mit Sitz in Krobnitz übertragen werden. Das jedoch scheiterte, das Museum blieb bei der Stadt.

Weitaus weniger in der Hand hatte Löbaus OB die Abwanderung von Ämtern des Kreises und anderer Behörden. Immer wieder protestierte er scharf gegen den Abzug von gut bezahlten Jobs aus Löbau. Doch aufhalten konnte er den Trend am Ende nicht: Gesundheits-, Vermessungs- und Umweltamt sind oder werden noch komplett nach Görlitz umziehen. Auch das Amtsgericht Löbau hat Bedeutung verloren und ist dem Zittauer angegliedert. Immerhin bleibt hat das Finanzamt länger - bis 2024.

Personal-Streits

Auch in Personalangelegenheiten gab es in der Ära Buchholz immer wieder Streitigkeiten - bis hin zu Gerichtsprozessen. 2018 beispielsweise wegen der damaligen Museumsleiterin Regine Wiemer. Buchholz hatte am Rande einer Stadtratssitzung Andeutungen gemacht, dass er ihre fachliche Qualifikation infrage stellte. Die folgende gerichtliche Auseinandersetzung war nicht die einzige juristisch umstrittene Personalie in Buchholz‘ Amtszeit: Gegen die damalige Kämmerin Urte Auge sprach der OB wegen Mobbings eine außerordentliche Kündigung aus, musste sie nach einem Gerichtsverfahren aber wieder in der Verwaltung einstellen. Auch auf anderen Amtsleiterposten gab es immer wieder Wechsel, manch neuer Mitarbeiter – wie die nach Frau Wiemer eingestellte Museums-Chefin - blieb nur kurz, weil sie nicht die erwarteten Arbeitsbedingungen vorfanden.

Einen handfesten Streit gab es 2018 mit den Löbauer Tagesmüttern. Sie hatten eine bessere Bezahlung gefordert. Der OB hatte darauf in einer Stadtratssitzung sinngemäß geantwortet, man wolle sich keine Konkurrenz zu den eigenen Einrichtungen machen, die man teuer saniert habe. "Die qualifizierten Erzieherinnen sind in unseren Kitas" - dieser Satz von Dietmar Buchholz war es, der die selbstständigen Tagesmütter auf die Palme brachte. Schlussendlich erreichten sie doch ihr Ziel, die Stadt erhöhte die Bezahlung für die Kinderbetreuung und erklärte sich bereit, hälftig die Sozialversicherungsbeiträge der Tagesmütter und die Beiträge der Unfallversicherung komplett zu übernehmen.

Aktuell gibt es aber wieder Streit um die Tagesmütter. Die Stadt will die Tagespflege zum Jahresende ganz abschaffen. Die Frauen haben eine Petition gestartet.

Kreisverkehr und Kottmarbaude

Mit dem Bau zweier Kreisverkehre hat sich die Verkehrssituation in der Stadt in den letzten Jahren völlig gewandelt. Das große Bauvorhaben stieß von Anfang an nicht nur auf Begeisterung. Durch die Bauarbeiten, die Sperrungen und damit verbundenen Umleitungen waren viele Händler rund um den Neumarkt völlig verunsichert, was die Zukunft bringen würde. Und die Baustelle vor der Haustür schreckte zunehmend Kunden ab. Die Folge: etliche Geschäfte schlossen oder zogen weg, der Neumarkt verwaiste. Eine ganze Ladenzeile stand lange leer. So zog zum Beispiel ein Schmuckgeschäft weg, der Löbauer Optiker Bulin suchte sich einen anderen Standort in der Stadt und ein Elektrohandel schloss. Erst jetzt zieht wieder Leben ein - SachsenEnergie (ehemals Enso) eröffnet hier demnächst ein Bürgerbüro.

Aktuell steht die Stadt - und damit auch der scheidende OB - in der Kritik wegen des Zustands der Kottmarbaude. Denn auch hier hat Buchholz maßgeblich die Fäden in der Hand gehabt. Zwar hat Löbau die Baude zurückgekauft und ist wieder Eigentümer. Getan hat sich seitdem dennoch nichts, was den Erhalt der Traditionsbaude sichern würde, ihr Zustand ist weiterhin miserabel. Dabei hatte es - zumindest laut Aussage des vorherigen Eigentümers - einen Investor gegeben, der die Baude kaufen und wieder eröffnen wollte. Die Stadt überließ ihm die Kottmarbaude aber nicht, sondern beharrte auf ihrem Rückkaufsrecht. Man habe selbst einen Investor an der Hand, der in den Startlöchern stehe, sagte Buchholz dazu. Bisher ist der angebliche Investor aber nicht in Erscheinung getreten.

Alles für das liebe Vieh

Privat ist OB Buchholz nicht nur für seinen mitunter recht burschikosen, nicht immer dem Anlass angemessenen Sprachstil bekannt. Er ist auch bekennender Kleintierzüchter und steht dem Förderverein "Robert Oettel" vor. Seine Tauben verkaufte er sogar an Scheichs, Hühner hielt er ebenfalls. Und: Sein Herz schlägt auch für den alten Feuerwehrbarkas, um den er sich kümmert.

Den 50. Geburtstag im Amt musste der OB mit Humor nehmen: Seine Mitarbeiter schenkten statt Blumen Maiskolben - in Anspielung auf seine Geflügelzucht bekam er auch ein Gummihuhn und wissenswerte Lektüre über Tiere.
Den 50. Geburtstag im Amt musste der OB mit Humor nehmen: Seine Mitarbeiter schenkten statt Blumen Maiskolben - in Anspielung auf seine Geflügelzucht bekam er auch ein Gummihuhn und wissenswerte Lektüre über Tiere. © Steffen Scholz
Ministerpräsident Michael Kretschmer (2. von links) kommt immer wieder zum OB nach Lawalde, um von ihm und seinen Zuchtfreunden ein Kaninchen zu erstehen.
Ministerpräsident Michael Kretschmer (2. von links) kommt immer wieder zum OB nach Lawalde, um von ihm und seinen Zuchtfreunden ein Kaninchen zu erstehen. © Stadt Löbau
Auf dieses SChmuckstück hat er ein Auge und pflegt ihn: Dietmar Buchholz mit seinem Feuewehr B100, Baujahr 1970.
Auf dieses SChmuckstück hat er ein Auge und pflegt ihn: Dietmar Buchholz mit seinem Feuewehr B100, Baujahr 1970. © Matthias Weber
Zupackend und durchsetzungsstark war der OB immer - das konnte er beim Bieranstich zum Stadtfest gebrauchen.
Zupackend und durchsetzungsstark war der OB immer - das konnte er beim Bieranstich zum Stadtfest gebrauchen. © Matthias Weber
Auch wenn er kein großer Faschingsfan war - unter Narren hat er sich bisweilen aufgehalten, wie er selbst auch gern immer wieder durchblicken ließ.
Auch wenn er kein großer Faschingsfan war - unter Narren hat er sich bisweilen aufgehalten, wie er selbst auch gern immer wieder durchblicken ließ. © Matthias Weber
Schon am Nummernschild hat man den OB immer erkannt - auch wenn sich der Wagen über die Jahre veränderte.
Schon am Nummernschild hat man den OB immer erkannt - auch wenn sich der Wagen über die Jahre veränderte. © Matthias Weber
Um einen flotten Spruch war er nie verlegen - auch hier nicht, wo er Landtagspräsident Matthias Rößler (links) und viele weitere Gäste durch Löbau per Bus führt.
Um einen flotten Spruch war er nie verlegen - auch hier nicht, wo er Landtagspräsident Matthias Rößler (links) und viele weitere Gäste durch Löbau per Bus führt. © Thomas Eichler
Der 4,30 m lange Stollen der Bäckerei Schwerdtner war der Anlass für allerlei Geschichten über vergessene Handschuhe und hungrige Gäste, die der OB gern zum Besten gab.
Der 4,30 m lange Stollen der Bäckerei Schwerdtner war der Anlass für allerlei Geschichten über vergessene Handschuhe und hungrige Gäste, die der OB gern zum Besten gab. © Archiv/Thomas Knorr

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