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Zittau

B178: Frist für Klagen beginnt

Die genehmigte Planung für den Abschnitt von Oberseifersdorf bis Oderwitz liegt ab heute öffentlich aus. Wird sie nicht angefochten, kann es losgehen.

Die neue B178.
Die neue B178. © Rafael Sampedro (Archiv)

Nun könnte es darauf angekommen, ob die Planung für den B178-Abschnitt Oberseifersdorf-Oderwitz wirklich gerichtsfest ist: "Die öffentliche Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses und der planfestgestellten Unterlagen wird wegen Corona nicht verschoben", teilte ein Sprecher der Landesdirektion Sachsen als oberste Genehmigungsbehörde des Freistaates auf SZ-Anfrage mit. Die Unterlagen liegen bis 25. Januar bei folgenden Städten und Gemeinden zur Einsicht aus:

  • Stadtverwaltung Zittau, Markt 1, 02763 Zittau
  • Gemeindeverwaltung Oderwitz, Straße der Republik 54, 02791 Oderwitz
  • Gemeindeverwaltung Mittelherwigsdorf, Am Gemeindedamm 7, 02763 Mittelherwigsdorf
  • Stadtverwaltung Herrnhut, Löbauer Str. 18, 02747 Herrnhut
  • Stadtverwaltung Seifhennersdorf, Rathausplatz 01, 02782 Seifhennersdorf
  • Gemeindeverwaltung Kottmar, OT Eibau, Hauptstraße 62, 02739 Kottmar
  • Stadtverwaltung Löbau, Altmarkt 1, 02708 Löbau
  • Stadtverwaltung Ostritz, Markt 1, 02899 Ostritz.
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Aufgrund der Covid-19-Pandemie ist die Einsichtnahme während der Dienststunden der Verwaltungen nur nach vorheriger telefonischer Terminabsprache möglich.

Außerdem ist der Planfeststellungsbeschluss ohne bestimmte Unterlagen wie Lagepläne auch im Internet zu finden: B178-Unterlagen

Gleichzeitig beginnt die sechswöchige Frist, in der Gegner der Straße die Genehmigung anfechten und gegen den Beschluss der Landesdirektion Klage einreichen können. Bei einigen vorhergehenden Abschnitten war das der Fall.

Nach 15 Jahren Planung hatte die Behörde Ende November die Unterlagen genehmigt. Wird keine Klage eingereicht, wird die europaweite Ausschreibung des Baus vorbereitet. In diesem Fall rechnet das Verkehrsministerium mit einem Baustart 2022. Wird Klage eingereicht, hängt das weitere Vorgehen von den Gerichten ab.

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