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B178-Nordlücke: Es dauert und dauert

Mit der kurzfristigen Freigabe der weiteren Planungen für den Abschnitt Nostitz-A4 ist nicht zu rechnen. Der Bund prüft immer noch.

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Die neue B178.
Die neue B178. © Rafael Sampedro (Archiv)

Während die Arbeiten am vorletzten noch fehlenden B178-Abschnitt zwischen Zittau und Oderwitz jetzt begonnen haben, kommen die Planungen für den letzten von Nostitz zur A4 bei Weißenberg nicht voran. "Die seit Juli 2021 laufende Prüfung der technischen Entwurfsunterlagen soll entsprechend mit hiesigem Gesehenvermerk in einigen Wochen abgeschlossen sein", teilte das Bundesverkehrsministerium auf Anfrage von Bundestagsabgeordneten Torsten Herbst (FDP) jetzt mit.

Sachsen ist für die Planung von Bundesstraßen verantwortlich, muss die Planung aber dem Bund als Finanzierer immer wieder vorlegen. Das sächsische Verkehrsministerium hatte die Unterlagen im Frühjahr eingereicht. Der Bund hatte danach weitere angefordert.

Die Planung läuft seit mehr als 15 Jahren. Die Planfeststellung wurde 2010 beantragt. Zwischenzeitlich wurde das Verfahren unter anderem wegen neuen Verkehrsprognosen und wegen Einsprüchen gestoppt. Auch darüber hinaus verzögerte es sich mehrfach. Unter anderem sollte die neue technische Entwurfsplanung bereits im Frühjahr 2020 fertig sein. Gibt der Bund mit dem Gesehenvermerk grünes Licht für diese Entwurfsplanung, kann das Planfeststellungsverfahren - das Verfahren zur Erlangung des Baurechtes - wieder aufgenommen werden. Wie lange das dauert, ist völlig offen. (SZ/tm)