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Gericht urteilt zu "Braunem Hirsch"

Seit Jahren schwelt die Klage einer Anwohnerin gegen das künftige Hotel in Bernstadt. Das Verwaltungsgericht hat nun einen deutlichen Trend aufgezeigt.

Seit Jahren streitet eine Anwohnerin gegen die Baugenehmigung für das Hotel.
Seit Jahren streitet eine Anwohnerin gegen die Baugenehmigung für das Hotel. © Matthias Weber (Archiv)

Das Verwaltungsgericht Dresden hat sich mit der seit Jahren anhängigen Klage einer Anwohnerin gegen die Baugenehmigung des künftigen Hotels "Brauner Hirsch" in Bernstadt befasst. Die Frau hat ein Haus unweit des künftigen Hotels, das die Stöcker Hotel GmbH derzeit noch sanieren und ausbauen lässt. Gegen die vom Landkreis erteilte Baugenehmigung hatte sie sich bereits an verschiedenen Stellen zur Wehr gesetzt. Nun stand die mündliche Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht an, in der die 7. Kammer deutliche Tendenzen erkennen ließ.

Nach Angaben des Gerichtssprechers Robert Bendner, hatte das Gericht zu prüfen, ob durch die Genehmigung Rechte der Nachbarin verletzt sein könnten. Thema war insbesondere die Frage, ob durch die per schalltechnischem Gutachten prognostizierte Lärmbelastung durch die Gaststätte eine Verletzung des nachbarrechtlichen Rücksichtnahmegebots vorliegen könnte. "Weiter stellte sich die Frage, ob die im Verwaltungs- und Gerichtsverfahren geltend gemachten tieffrequenten Geräusche eines Trafos entscheidungserheblich sein könnten", fügt Bendner an.

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Nach Angaben von Prozessbeobachtern gab die Vorsitzende Richterin sehr deutlich zu erkennen, dass der Klage keine großen Chancen eingeräumt werden. Die Klägerin bestand ihrerseits jedoch auf einer Entscheidung des Gerichts. Dass die Rechte der Klägerin verletzt seien könnten, vermochte das Gericht seinen Einlassungen in der Verhandlung zufolge nicht zu erkennen. Maßstab der Prüfung war dabei der erst im Nachgang von der Stadt erlassene Bebauungsplan "Innenstadt". Anhaltspunkte für eine Unwirksamkeit dieses Plans sah die Kammer nach ihren Angaben nicht.

Brummt der Trafo zu laut?

Auch bei der Frage nach einer möglichen Ruhestörung durch die Gaststätte konnte das Gericht keine kritischen Punkte erkennen. Der zu erwartende Lärm entspreche den Richtwerten, das habe ein schalltechnisches Gutachten gezeigt. Die tieffrequenten Geräusche eines Trafos hingegen sah die 7. Kammer des Verwaltungsgerichtes nicht als "entscheidungserheblich" an, da dieser Trafo kein Gegenstand der angefochtenen Baugenehmigung sei. 

Die endgültige Entscheidung des Gerichtes wird den Beteiligten in Kürze mitgeteilt, aktuell liege sie aber noch nicht vor, erklärte der Gerichtssprecher. Zunächst sollte die mündliche Verhandlung auf der Baustelle stattfinden, um die Gegebenheiten gleich vor Ort in Augenschein zu nehmen. Allerdings musste dieser Termin krankheitsbedingt kurz vorher abgesagt werden. Nun hatten sich die Parteien in Dresden zur Verhandlung getroffen.

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