merken
PLUS Zittau

Demonstranten verstoßen gegen Versammlungsgesetz

In Zittau und Ebersbach-Neugersdorf wurde am Montag wieder demonstriert. Während sich die Pegida-Freunde an die Vorgaben hielten, gab es an anderer Stelle Verstöße.

Symbolbild
Symbolbild © Friso Gentsch/dpa

Am Markt in Zittau haben sich am Montagabend zwölf Teilnehmer zu einer angemeldeten Versammlung unter dem Motto „Freunde von Pegida“ getroffen. Wie die Polizei mitteilt, bemerkten die Beamten gleichzeitig auch eine nicht angezeigte Versammlung am Johannisplatz. Acht Personen kamen dort trotz der Kontaktbeschränkungen zusammen. Die Uniformierten erstatteten in diesem Fall Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.

Ebenfalls nicht angemeldet war die Versammlung von 30 Personen am Montagabend unter dem Motto „Stiller Protest“ auf dem Karl-Marx-Platz in Neugersdorf. Die Polizisten schrieben eine Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.

Anzeige
Lebensgefühl abseits vom Großstadttrubel
Lebensgefühl abseits vom Großstadttrubel

Blogger aus dem UnbezahlbarLand: Warum sie anderen davon erzählen wollen, dass ihre Heimat einfach unbezahlbar ist.

Zwischen Montag- und Dienstagmorgen hat die Polizei in den Landkreisen Bautzen und Görlitz insgesamt wieder zahlreiche Einsätze im Zusammenhang mit der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung registriert. Dabei waren die Beamten im öffentlichen Raum bei Kontrollen präsent, überwachten die Einhaltung der Vorschriften und begleiteten Versammlungen.

Die Uniformierten ahndeten knapp 20 Verstöße und fertigten entsprechende Anzeigen. Des Weiteren erteilten sie einen Platzverweis. Insgesamt befanden sich am Montag etwa 50 Polizisten im Einsatz.

Männer und Frau verstoßen gegen Ausgangssperre

In der Nacht zum Montag erwischten Polizisten des Reviers Zittau-Oberland drei Personen während der Ausgangssperre. Sie trafen einen 27-Jährigen an der Friedensstraße in Leutersdorf, einen 26-Jährigen an der Spreedorfer Straße in Ebersbach sowie eine 38-Jährige an der Schliebenstraße in Zittau. Keine Person konnte laut Polizei einen triftigen Grund für ihren Ausflug nennen. Es folgten entsprechende Anzeigen im Sinne der Corona-Schutz-Verordnung.

Die Polizei appelliert erneut an die Menschen, sich an die Ausgangsbeschränkungen und -sperren sowie die Regeln bezüglich der Corona-Schutz-Verordnung zu halten, auch wenn dies eine Herausforderung darstellt. Sie dienen dem Schutz der Gesundheit aller. Verstöße werden zudem mit empfindlichen Geldstrafen geahndet. (SZ)

Mehr Nachrichten aus Löbau und Umland lesen Sie hier.

Mehr Nachrichten aus Zittau und Umland lesen Sie hier.

Sie wollen die wichtigsten Nachrichten aus Löbau und/oder Zittau direkt aufs Smartphone gesendet bekommen? Dann melden Sie sich für Push-Nachrichten an.

Sie wollen schon früh wissen, was gerade zwischen Oppach und Ostritz, Zittauer Gebirge und A4 passiert? Dann abonnieren Sie unseren Newsletter "Löbau-Zittau kompakt".

Wer uns auf Social Media folgen will:

Mehr zum Thema Zittau