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Grenzkontrolle: Einreise nur mit Negativtest

Die Bundespolizei kontrolliert an allen Übergängen nach Tschechien. Eine Ausreise ist theoretisch uneingeschränkt möglich - die Rückfahrt aber nicht.

Bundespolizisten kontrollieren am Transit-Grenzübergang in Neugersdorf jedes aus Tschechien einreisende Fahrzeug.
Bundespolizisten kontrollieren am Transit-Grenzübergang in Neugersdorf jedes aus Tschechien einreisende Fahrzeug. © Matthias Weber

Am Neugersdorfer Grenzübergang für den Transitverkehr stehen die Lkw an diesem Montagvormittag Schlange. Seit Sonntag ist die Grenzstation wieder rund um die Uhr besetzt. Vorübergehend hat Deutschland an der Grenze zu Tschechien die stationären Kontrollen wieder eingeführt - eine Maßnahme, die laut Schengen-Abkommen normalerweise nur in Ausnahmesituationen bei besonderen Ereignislagen möglich ist. Zuletzt hatte es das 2017 aus Anlass des G20-Gipfels in Hamburg gegeben.

Jetzt ist die schnelle Ausbreitung der Corona-Mutation in Tschechien Anlass genug für erneute stationäre Kontrollen: Die Virus-Mutation soll nicht über die Grenze gelangen. Deshalb dürfen nur noch die Allerwenigsten passieren. "Am Transitübergang von Rumburk (Rumburg) nach Neugersdorf kontrollieren wir rund um die Uhr, an allen anderen Übergängen wechselseitig", erklärt Alfred Klaner, der Sprecher der Bundespolizeiinspektion in Ebersbach.

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Aktuell wird nur noch ins Land gelassen, wer hier im Gesundheitswesen oder in der Pflege arbeitet, wer als Lkw-Fahrer im Warenverkehr unterwegs ist oder einen wichtigen humanitären Grund, wie beispielsweise die Teilnahme an einer Beerdigung hat. "Wer solche Gründe nicht eindeutig nachweisen kann, wird abgewiesen", so Klaner.

Außer einem triftigen Grund müssen Einreisende aus Tschechien einen negativen Corona-Test vorweisen, der nicht älter als 48 Stunden sein darf. Ohne einen solchen Negativ-Test werden auch Deutsche, die aus Tschechien zurück nach Hause wollen, nicht über die Grenze gelassen. "Alle, die keinen Test vorweisen können, schicken wir zurück oder empfehlen Ihnen den Grenzübergang in Sohland an der Spree", sagt der Bundespolizei-Sprecher. Dort sei am Montag extra ein Schnelltest-Zentrum eingerichtet worden, an dem sich Reisende auf eigene Kosten testen lassen können.

Eine Ausreise aus Deutschland sei dagegen theoretisch möglich, fügt Alfred Klaner hinzu. Allerdings bestehe dann bei der Wiedereinreise ebenfalls das Problem, einen negativen Corona-Test vorlegen zu müssen.

Update am 16. Februar, 15 Uhr: Bundespolizeisprecher Alfred Klaner hat heute noch einmal das Vorgehen der Grenzbeamten konkretisiert: Ausländische Bürger, die keinen negativen Corona-Test vorlegen können, der nicht älter als 48 Stunden ist, werden grundsätzlich zurückgewiesen. Deutsche Staatsbürger, die einen solchen Test nicht vorweisen können, werden mit der Auflage nach Hause geschickt, sich in Quarantäne zu begeben und schnellstmöglich beim Gesundheitsamt zu melden. Gleichzeitig informieren auch die Grenzbeamten das Gesundheitsamt.

Während dessen hat der Landkreis Görlitz die strengen Corona-Maßnahmen zum Wochenbeginn erstmals wieder etwas gelockert.

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