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Ebersbach-Neugersdorf erhöht Steuern

Grundstücksbesitzer müssen künftig mehr zahlen. Der Stadt bleibt aber keine andere Wahl, wenn sie Einbußen vermeiden will.

Bei der Grundsteuer müssen Grundstücksbesitzer in Ebersbach-Neugersdorf künftig etwas tiefer in den Geldbeutel greifen.
Bei der Grundsteuer müssen Grundstücksbesitzer in Ebersbach-Neugersdorf künftig etwas tiefer in den Geldbeutel greifen. © Symbolfoto: dpa/Monika Skolimowska

Die Stadt Ebersbach-Neugersdorf erhöht die Grundsteuer B - davon sind Grundstückseigentümer betroffen. Die Erhöhung fällt allerdings nicht sehr hoch aus. Der Hebesatz wird um 20 von Hundert auf 440 erhöht, erklärte Kämmerer Arne Uecker jetzt im Stadtrat. Für ein Einfamilienhaus ergeben sich daraus etwa zehn bis 20 Euro pro Jahr, die mehr an Abgaben zu zahlen sind, rechnet der Finanzexperte der Stadt vor. 

Die Erhöhung kann aber auch Auswirkungen auf Mieten haben. Denn Eigentümer von Mietshäusern müssen ebenfalls mehr zahlen und können das dann auf die Miete umlegen. "Da kommt man auf sechs Cent pro Quadratmeter und Jahr", so Arne Uecker. Bei einer 60-Quadratmeter-Wohnung seien das auf das Jahr gerechnet 3,60 Euro mehr, nennt er eine Beispielrechnung. 

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Doch warum muss die Stadt jetzt die Steuer erhöhen? Das hängt mit dem sogenannten nivellierten Hebesatz in Sachsen zusammen. Das sind sozusagen genormte Hebesätze, die das Land vorgibt und an denen sich die Kommunen orientieren sollten. Denn daran bemisst das Land unter anderem auch seine Finanzuweisungen an die Kommunen. 2019 hat Sachsen einen neuen nivellierten Hebesatz festgelegt für die Grundsteuer B, er liegt nun bei 427,50 von Hundert. Der Gemeinde-Hebesatz in Ebersbach-Neugersdorf betrug 420. Dadurch erhielt die Stadt weniger Zuweisungen und hat in den Jahren 2019 und 2020 insgesamt rund 40.000 Euro eingebüßt, so Uecker. Deshalb musste sie nun nachziehen, um weitere Verluste zu vermeiden. 

Trotz dieser Notwendigkeit gab es im Stadtrat Kritik an dem Vorgehen. Mario Kumpf (AfD) kritisierte: "Es ist gerade in dieser Zeit das falsche Signal an die Bürger, jetzt Steuern zu erhöhen." Viele seien in Kurzarbeit, hätten aufgrund der Corona-Krise finanzielle Sorgen, bangten um ihre Existenz. Zwar habe das wohl auf den einzelnen keine gravierenden finanziellen Auswirkungen. Es sei dennoch zu diesem Zeitpunkt sehr unglücklich, so Kumpf. 

Mehrheitlich stimmte der Stadtrat aber für die Erhöhung. Sie gilt an dem 1. Januar 2021. 

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