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Löbau

Für welche Löbauer Ideen soll Geld fließen?

Die Stadt hat einen Bürgerhaushalt aufgelegt. Nun sind die Ideen der Einwohner gefragt. Die besten werden finanziert - nach einer Abstimmung.

Symbolfoto
Symbolfoto © Monika Skolimowska/dpa

70.000 Euro - so viel will Löbau dieses Jahr für Ideen der Bürger ausgeben. Das ist genau die Summe, die der Freistaat an jede Kommune jährlich als Zuschuss ohne feste Bestimmung auszahlt. Das Geld können die Gemeinden frei verwenden. Der Löbauer Stadtrat hatte entschieden, es 2021 für einen Bürgerfonds zu verwenden. Einwohner können Vorschläge machen, was sie sich wünschen, wo investiert werden sollte.

Inzwischen sind rund 20 Vorschläge von Löbauern eingegangen, berichtet der stellvertretende Oberbürgermeister, Guido Storch. Diese hat die Stadt nun bereits sondiert. "Es gibt auch Ideen, die nicht realisierbar sind. Zum Beispiel, weil Gesetze dagegen sprechen", erklärt Storch. Oder auch, weil es zu teuer wäre. Außerdem fallen Dinge heraus, die laut Bürgerhaushalt ganz klar nicht förderfähig sind. Das sind zum Beispiel Betriebskosten.

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Der Aufruf zum Bürgerhaushalt sei aber auch eine Möglichkeit, zu erfahren, was die Einwohner bewegt, wo ihre Schwerpunkte liegen, so Storch. Vorgeschlagen wurde zum Beispiel Straßenbeleuchtung in bestimmten Bereichen, wo es noch gar keine gibt. Auch bessere Wanderwege oder ordentliche Bushäuschen wünschen sich die Löbauer.

Nun sollen die Löbauer selbst abstimmen, welche Vorschläge ihnen am wichtigsten sind. Dazu sollte es eigentlich eine Bürgerversammlung geben. Das wird nun aufgrund der Corona-Einschränkungen nicht möglich sein. "Wir müssen nun schauen, wie wir das organisieren", so Guido Storch. Online wäre eine Abstimmung zwar möglich. Man wolle aber sicherstellen, dass auch wirklich Löbauer Einwohner abstimmen und auch jeder nur einmal sein virtuelles Kreuz setzt. Sonst spiegelt die Umfrage nicht wirklich die Meinung der Löbauer Einwohner wieder. Im Rathaus sucht man nun nach einer Lösung, wie das per Online-Abstimmung geregelt werden könnte. Wahrscheinlich im April soll dann die Abstimmung im Internet möglich sein. Das letzte Wort hat aber der Stadtrat, er könnte dann im Mai beschließen, was konkret mit dem Bürgerhaushalt umgesetzt wird.

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