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Löbau

Maskenpflicht - wer verhängt Bußgelder?

Zuständig ist der Kreis. Städte wie Löbau dürfen auch selbst Verstöße ahnden. Schickt die Stadt also eigene Mitarbeiter auf Streife?

Symbolfoto
Symbolfoto © dpa

Seit 1. September kann es teuer werden, wenn man - dort, wo es gefordert ist - ohne Maske erwischt wird. Also zum Beispiel in Geschäften. 60 Euro können für Maskenmuffel fällig werden. Doch wer kontrolliert das? Können die Städte und Gemeinden mit ihrem Personal dem nachgehen und Bußgelder erheben? Zuständig ist der Landkreis, die Bußgeldbescheide werden von der Kreisbehörde ausgestellt. Die Behörde ist allerdings auf die Anzeigen von Dritten angewiesen, teilt das Kreis-Ordnungsamt auf Nachfrage mit - also zum Beispiel auf Anzeigen seitens der Polizei oder von kommunalen Behörden. "Liegt eine Anzeige vor, gehen wir dieser nach und versenden einen Bußgeldbescheid", so Kreissprecherin Franziska Glaubitz. Die Amtsmitarbeiter werden nicht gezielt auf Streife gehen. Das sei auch rein personell nicht leistbar. 

Die erhobenen Bußgelder verbleiben beim Landkreis. Eine Ausnahme sind laut Aussage des Landratsamtes Städte, die mit ihren Ortsbehörden selbst Bußgelder erheben können - das sind etwa Löbau, Niesky und Görlitz. Mit den eingenommenen Bußgeldern können sie ihre Aufwendungen, zum Beispiel für das Ordnungs-Personal ausgleichen, teilt Frau Glaubitz mit. Löbau hat eine eigene Ortspolizei und blitzt beispielsweise auch selbst, was in den meisten anderen Kommunen der Landkreis übernimmt. 

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Im Löbauer Rathaus selbst verweist man allerdings auf den Landkreis in Sachen Bußgelder für Maskenpflichtverstöße. Eigene Mitarbeiter schickt die Stadt also offenbar nicht los, um die Einhaltung der Maskenpflicht zu kontrollieren. 

Kollegen auf Streife schicken, das wird auch Ebersbach-Neugersdorfs Bürgermeisterin Verena Hergenröder (parteilos) nicht. "Natürlich sind wir aber auch angehalten, das im Auge zu haben", sagt sie. Das hänge aber auch von personellen Kapazitäten ab - und darum sei es in der Stadtverwaltung gerade nicht zum Besten bestellt.  Wenn aber Mitarbeiter im Außendienst unterwegs sind, werden sie natürlich auch darauf mit ein Auge haben.  

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