Für ursprünglich 3,5 Millionen Euro wollte die Stadt Ebersbach-Neugersdorf an der Hohen Straße/Hauptstraße in Neugersdorf ein neues Feuerwehrdepot errichten. Doch weil die Baukosten in einigen Gewerken massiv gestiegen sind, muss die Stadt jetzt mit fast 400.000 Euro mehr rechnen. Darüber, wo dieses Geld herkommen soll, gab es in der jüngsten Stadtratssitzung eine rege Diskussion. Fest steht: Eine andere Anschaffung muss die Feuerwehr deswegen vorläufig zurückstellen.

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Eine gute halbe Stunde schlüsselte Bauamtsleiter Matthias Lachmann im Stadtrat ungefähr jede Schraube auf, die beim Bau des Depots teurer geworden ist. Wer dabei den Überblick verloren hatte, konnte sich an die anschauliche Liste der sieben Kostengruppen halten. Demnach fallen die dicksten Brocken der Preissteigerungen für den Bau des Gebäudes an sich (plus 170.000 Euro) und die Außenanlagen (plus 188.000 Euro) an. Der Bauverzug des Gebäudes betrage mittlerweile zehn Wochen, erklärte Lachmann. Einen erheblichen Bauverzug habe es etwa beim Rohbau und in der Folge bei Putzarbeiten gegeben - was beide Gewerke verteuert habe.

Woher kommt das fehlende Geld?

Schon an dieser Preissteigerung regte sich Kritik aus dem Stadtrat - beide Gewerke wurden nämlich an die gleiche Firma vergeben. "Wenn die Rohbau-Firma auch den Putzauftrag hat, einen Bauverzug verursacht und uns dafür zusätzliche Kosten in Rechnung stellt, habe ich ein Problem", sagte FDP-Fraktions-Chef Uwe Jährig und wollte wissen, wie das Controlling an der Baustelle bezüglich der Verursacher des Bauverzugs laufe. Für noch mehr Gesprächsbedarf indes sorgte der Vorschlag, wie die Verwaltung die Mehrkosten auffangen will.

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Die Beschlussvorlage sah vor, 2023 auf den vorgesehenen Neubau einer Löschwasserentnahmestelle zu verzichten (135.000 Euro) sowie auf die Ersatzbeschaffung einer Drehleiter (Eigenmittel 257.000 Euro). Das wären dann genau jene benötigten 392.000 Euro. Aber wie man denn 2022 bereits für 2023 vorgesehene Mittel verwenden könne, fragte etwa Linke-Stadtrat Dietmar Riedel: "Wir können uns doch kein Geld aus der Zukunft holen." Auch Stadtrat Jährig hielt dieses Vorgehen für problematisch. Keiner der Stadträte war an sich gegen die Lösung. Einer äußerte, dass es 2023 ohnehin kein Fördergeld für eine Drehleiter gebe und man sich diese deswegen auch nicht würde leisten können. Es gab indes die Befürchtung, ein solcher Beschluss könnte von der Kommunalaufsicht als unrechtmäßig kassiert werden.

Bürgermeisterin Verena Hergenröder (parteilos) ordnete eine Sitzungspause an, um den Sachverhalt zu klären. Anschließend erklärte sie dem Stadtrat, der von der Verwaltung vorgeschlagene Weg sei rechtlich gangbar. Es handele sich nicht um fest verplante Mittel aus dem Haushaltsplan, sondern um solche des ebenfalls vom Stadtrat beschlossenen Maßnahmenplans für das Jahr 2023.

Man hebe einfach bloß die Zweckbindung dieser beiden Posten auf, sodass man das Geld etwa statt für die Drehleiter nun für den Bau des Depots verwenden könne. AfD-Stadtrat Mario Kumpf überzeugte das noch nicht. "Ich bezweifele, dass auch nur fünf Stadträte diese Erklärung verstanden haben", sagte er, und: "Wenn ich etwas nicht verstehe, kann ich dem auch nicht zustimmen." Diesen Einwand wiederum verstand die Bürgermeisterin nicht. "Herr Kumpf, Sie haben den Haushaltsplan und den Maßnahmenplan mit beschlossen", sagte sie und bewirkte damit offenbar, dass bei Kumpf der Groschen fiel - der Stadtrat stimmte der Beschlussvorlage nach leichter Umformulierung einstimmig zu.