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Was passierte mit dem OB-Dienstwagen?

Das Dienstauto von Dietmar Buchholz gab Anlass zur Kritik: Es erschien manchem zu luxuriös und er nutzt es auch privat. Kriegt den Audi jetzt der Nachfolger?

Der Dienstwagen von Dietmar Buchholz war auch am Nummernschild gut zu erkennen - hier ein Archivfoto mit einem früheren Dienstauto. Zuletzt fuhr Buchholz einen Audi.
Der Dienstwagen von Dietmar Buchholz war auch am Nummernschild gut zu erkennen - hier ein Archivfoto mit einem früheren Dienstauto. Zuletzt fuhr Buchholz einen Audi. ©  Archivfoto: Matthias Weber

Er war immer wieder Stein des Anstoßes in Löbau: der Dienstwagen des Oberbürgermeisters. Stets parkte er prominent am Altmarkt vor dem Rathaus - und fiel dadurch den Löbauern auf. Und es blieb nicht unbemerkt, wenn der OB seinen Wagen wechselte. Das war dann gern mal Stadtgespräch unter dem Motto: "Hat er schon wieder einen neuen Dienstwagen?"

Doch was wurde jetzt nach dem Renteneintritt von Dietmar Buchholz aus dem Auto? Bekommt das nun der nächste OB? Zuletzt fuhr Buchholz einen Audi A6. In den Genuss des Fahrzeugs wird der Nachfolger aber nicht kommen, gibt Eva Mentele, Pressesprecherin der Stadt, Auskunft. Den Wagen hatte die Stadt geleast, der Vertrag lief von 2017 bis 2021 und wurde jetzt vertragsgemäß an den Händler zurückgegeben.

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"Herr Buchholz hat diesen Wagen auch privat genutzt und über den geldwerten Vorteil wurde die Nutzung entsprechend den gesetzlichen Vorschriften berechnet beziehungsweise versteuert", erläutert die Sprecherin das Dienstwagen-Prinzip.

Die Fahrzeuge für den Fuhrpark der Stadt würden immer ausgeschrieben, erklärt Mentele weiter. Dann gibt es eine Entscheidung zur Vergabe - so wie es auch bei anderen Anschaffungen der Kommune üblich ist. "Da die Kommunen auch von Sonderangeboten der Hersteller profitieren, war zum Beispiel bei der letzten Ausschreibung der Audi das wirtschaftlichste Angebot für die Stadt Löbau." Nicht jedoch unbedingt für den Oberbürgermeister selbst, denn der geldwerte Vorteil wird nach dem Listenpreis angesetzt, erklärt die Pressesprecherin. So kann es sein, dass die Stadt zwar einen günstigen Leasingvertrag abschließen kann, der OB aber nach dem Listenpreis den geldwerten Vorteil begleichen muss. Ein Prozent des Listenpreises müssen Nutzer für jeden Kalendermonat anrechnen. Setzt man den Audi mit einem Listenpreis von 50.000 Euro an, was durchaus realistisch ist, ergibt sich eine Summe von 500 Euro monatlich, die der Nutzer als geldwerten Vorteil bei der Steuer ansetzen muss.

Im städtischen Haushalt ist ein Fahrzeug für den Oberbürgermeister eingeplant, bisher immer über die Leasing-Variante. Wie der künftige Oberbürgermeister den Wagen nutzt, kann er selbst entscheiden. Er kann ihn also auch privat nutzen mit der Berechnung des geldwerten Vorteils oder aber nur für Dienstfahrten.

Letztere Variante ist in den meisten anderen Kommunen in Löbau-Zittau üblich: die Bürgermeister nutzen für Dienstfahrten einen Wagen aus dem Fahrzeugpool der Stadt- oder Gemeindeverwaltung. Eine andere Möglichkeit ist, das private Auto zu nutzen und sich die Kosten für die Dienstfahrten über eine Fahrtkostenabrechnung zurückerstatten zu lassen.

Dietmar Buchholz hat sich übrigens inzwischen privat ein neues Auto gekauft, mit dem er nun als Rentner unterwegs ist.

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