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OB-Rücktritt: Das sagt die Rechtsaufsicht

Löbaus Oberbürgermeister will aus gesundheitlichen Gründen aufhören. Das wurde am Dienstag bekannt. Geht das denn so einfach?

Dietmar Buchholz beim Neujahrsempfang im vorigen Jahr.
Dietmar Buchholz beim Neujahrsempfang im vorigen Jahr. © Matthias Weber/Archivfoto

Solch einen überraschenden Rücktritt hat es lange nicht gegeben: Die Rechtsaufsichtsbehörde beim Landkreis Görlitz hat dem Antrag des Löbauer Oberbürgermeisters Dietmar Buchholz (parteilos) auf Versetzung in den Ruhestand stattgegeben. Buchholz hatte das aus gesundheitlichen Gründen beantragt, wie am Dienstag bekannt wurde. Da der OB das 65. Lebensjahr vollendet hat, könne die Behörde dem gar nicht widersprechen, heißt es dazu auf Nachfrage aus dem Landratsamt. Nach dem Sächsischen Beamtengesetz sind Personen über 65 Jahre immer in den Ruhestand zu entlassen, wenn sie das beantragen. Damit steht das Ausscheiden des Oberbürgermeisters quasi automatisch fest, er muss nicht mehr auf einen Bescheid warten.

Die Rechtsaufsichtsbehörde hat ihn gebeten, eine Neuwahl zu organisieren, teilt die Stadt Löbau in einer Pressemitteilung am Dienstag mit. Mit den Vorbereitungen wurde begonnen.

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Formell wird die Entscheidung zum Ruhestand aber erst im April fallen, teilt das Landratsamt mit. Auch das beruht auf dem Beamtengesetz. Demnach beginnt der Ruhestand mit Ablauf des Monats in dem der Bescheid bekannt gegeben worden ist. Dietmar Buchholz hatte den Ruhestand zum 1. Mai beantragt.

In der Vergangenheit haben im Landkreis schon mehrfach Bürgermeister Anträge auf Ruhestand gestellt. Zuletzt war das in der Gemeinde Schleife der Fall, wie das Landratsamt mitteilt.

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