merken
PLUS Löbau

Braucht Löbau noch einen OB?

Die Einwohnerzahl der Stadt sinkt seit Jahren - doch davon bleibt die Amtsbezeichnung des Stadtoberhauptes unberührt.

Löbaus ehemaliger Oberbürgermeister Dietmar Buchholz.
Löbaus ehemaliger Oberbürgermeister Dietmar Buchholz. © Matthias Weber Archiv

Der am 30. April aus dem Amt geschiedene Dietmar Buchholz (parteilos) war der zweite Oberbürgermeister von Löbau. Für kurze Zeit von 2000 bis 2001 trug sein im August 2019 verstorbener Amtsvorgänger Dietrich Schulte (FDP) diese Amtsbezeichnung. Vor der nun im September anstehenden Neuwahl des Stadtoberhauptes wurde unter SZ-Lesern die Frage laut, ob Löbau wirklich noch einen Oberbürgermeister benötigt - schließlich hat die Stadt mittlerweile weniger als 15.000 Einwohner. Doch mit der Größe einer Stadt hat die Amtsbezeichnung eines Stadtoberhauptes in Sachsen nur bedingt zu tun.

Die Amtsbezeichnung richtet sich nach dem Status einer Stadt. Die Sächsische Gemeindeordnung legt fest: "In Kreisfreien Städten und Großen Kreisstädten führt der Bürgermeister die Amtsbezeichnung Oberbürgermeister." In Sachsen kann eine Gemeinde zur "Großen Kreisstadt" erhoben werden, wenn sie drei Jahre nacheinander mindestens 17.500 Einwohner aufweist - bis 2008 mussten es noch 20.000 Einwohner sein.

Anzeige
Reiseapotheke? Diese Produkte sind Pflicht!
Reiseapotheke? Diese Produkte sind Pflicht!

Wer jetzt endlich wieder wandern oder verreisen will, sollte einige Produkte mitnehmen, um seinen Urlaub jederzeit genießen zu können.

Besoldung abhängig von der Einwohnerzahl

Anspruch auf den Status einer "Großen Kreisstadt" haben aber unabhängig von der Einwohnerzahl die Städte, die früher einmal selbst Sitz einer Kreisverwaltung waren. Im Zuge von Kreis-Neuordnungen haben etwa Städte wie Löbau oder Zittau diesen Status erhalten - gewissermaßen als Ausgleich dafür, dass sie den Kreissitz verloren haben. Mit dem Status der "Großen Kreisstadt" ist auch ein erhöhtes Aufgaben-Spektrum verbunden, das sonst von den Landkreisen wahrgenommen wird. Dazu gehören zum Beispiel Aufgaben des Gewerberechts und des Straßenverkehrsrechts. Diese Städte sind also zuständig für Gaststätten und oder auch die Genehmigung von Ausnahmen der Straßenverkehrsordnung.

Keinen Einfluss hat die Amtsbezeichnung des Stadtoberhauptes auf dessen Besoldung - die richtet sich tatsächlich nach der Einwohnerzahl einer Kommune. Nach dem Sächsischen Besoldungsgesetz wird das Amt eines (Ober-)Bürgermeister einer Gemeinde mit bis zu 15.000 Einwohnern nach der Besoldungsstufe A16 (6.184 - 7.928 Euro) vergütet, bei bis zu 20.000 Einwohnern nach der Besoldungsstufe B2 (8.267 Euro). Weil Löbau erfüllende Gemeinde der Verwaltungsgemeinschaft mit Großschweidnitz und Lawalde ist, zählen die Einwohner dieser beiden Gemeinden zur Hälfte bei der Einordnung der Besoldungsstufe - womit das Amt des Löbauer Oberbürgermeisters auch bei einer Einwohnerschaft unter 15.000 aktuell nach B2 besoldet würde.

Zum Vergleich: Landrat Bernd Lange (CDU) erhält aufgrund der Landkreisgröße von über 200.000 Einwohnern eine Besoldung nach B7 (10.786 Euro), der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Dresden mit aktuell 562.000 Einwohnern eine Vergütung nach B9 (12.024 Euro).

Mehr Nachrichten aus Löbau und Umland lesen Sie hier.

Mehr Nachrichten aus Zittau und Umland lesen Sie hier.

Sie wollen die wichtigsten Nachrichten aus Löbau und/oder Zittau direkt aufs Smartphone gesendet bekommen? Dann melden Sie sich für Push-Nachrichten an.

Sie wollen schon früh wissen, was gerade zwischen Oppach und Ostritz, Zittauer Gebirge und A4 passiert? Dann abonnieren Sie unseren Newsletter "Löbau-Zittau kompakt".

Wer uns auf Social Media folgen will:

Sie haben Hinweise, Kritik oder Lob? Dann schreiben Sie uns per E-Mail an [email protected]ächsische.de oder [email protected]ächsische.de

Mehr zum Thema Löbau