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Reichsbürger macht Ärger bei Pfändung

Ein Schönbacher ist vor dem Amtsgericht Zittau wegen Widerstandes gegen einen Vollstreckungsbeamten angeklagt - doch das kümmert ihn nicht.

Vor dem Amtsgericht Zittau erschein ein Angeklagter nicht.
Vor dem Amtsgericht Zittau erschein ein Angeklagter nicht. © Sebastian Schultz

Lange dauerte der Prozess gegen einen 66-jährigen Schönbacher am Dienstagnachmittag vor dem Amtsgericht Zittau nicht - etwa 15 Minuten. Und die bestanden im Wesentlichen darin, dass Gericht und Staatsanwaltschaft auf den Angeklagten warteten. Doch der Mann erschien nicht. Verwundert hat das in diesem Fall niemanden. Eine Strafe wurde dennoch ausgesprochen. 

Der Mann gehört nach Aktenlage der Justiz zur sogenannten "Reichsbürger"-Szene, also Menschen, die die Existenz der Bundesrepublik Deutschland bestreiten - und deshalb mitunter auf deren Gesetze pfeifen. Vorgeworfen wurde dem Mann nun Widerstand gegen einen Vollstreckungsbeamten. Dabei hatte sich die Vollstreckungshandlung gar nicht mal gegen den Mann selbst gerichtet.

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"Wenn Du was anpackst, passiert was!"

Der Mann bewohnt ein Anwesen in Schönbach gemeinsam mit einer Frau. Im Juni 2019 wurde auf dem Anwesen ein Vollstreckungsbeamter des Finanzamtes Löbau vorstellig, um wegen ausstehender Steuerschulden eine Pfändung bei der Frau vorzunehmen. Nach Erklärung des als Zeugen geladenen Beamten, habe der Mann ihn an der Pfändung hindern wollen und sei ihn bedrohlich angegangen. So soll er gesagt haben: "Wenn Du hier irgendwas anpackst, passiert was!" Zu einer gewalttätigen Auseinandersetzung kam es indes nicht.

Die Anklage forderte gegen den nicht erschienenen Angeklagten den Erlass eines Strafbefehls über 120 Tagessätze á 15 Euro, also insgesamt 1.800 Euro. Sollte der Mann dem Strafbefehl widersprechen, dürfte es zu einem weiteren Prozess-Termin in Zittau kommen.

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