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Wer hinter der Plakat-Aktion steckt

Sachsens Verfassungsschutz hat sich mit den dubiosen Aushängen rund um Löbau befasst. Und eine Organisation ausgemacht, die dafür verantwortlich ist.

Dieses seltsame Plakat - offenbar aus der Reichsbürgerszene - tauchte am Wochenende mehrfach zwischen Rosenhain und Rosenbach auf.
Dieses seltsame Plakat - offenbar aus der Reichsbürgerszene - tauchte am Wochenende mehrfach zwischen Rosenhain und Rosenbach auf. © Friedhelm Gerlich

Nachdem in Rosenhain, Dolgowitz, Bischdorf, Löbau, Ebersbach und anderen Orten der Oberlausitz dubiose Wahlplakate aufgetaucht sind, hat sich Sachsens Verfassungsschutz damit beschäftigt. Der Grund: Diese sollen einen offiziellen und amtlichen Anschein erwecken und werben für ein Referendum über Siegelrechte, eine staatliche Gemeinderatswahl und die Wahl eines Verwesers.

Das Landesamt für Verfassungsschutz rechnet die Aktion der Organisation "Königlich sächsischer Gemeindeverbund" zu. "Diese Gruppierung gehört zu der Szene der Reichsbürger und Selbstverwalter", teilt die Behörde mit. Die Plakate zeigen eine dafür ihrer Sicht übliche Verhaltensweise. Diese gründen Fantasiestaaten und proklamieren ihre Selbstverwaltung. Gleichzeitig sprechen sie den demokratisch gewählten Repräsentanten des Staates die Legitimation ab und negieren die geltende Rechtsordnung.

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"Typisch ist dabei die Verwendung scheinbar staatlicher Symbole, wie Flaggen oder Siegel sowie die Durchführung pseudodemokratischer Veranstaltungen", so der Verfassungsschutz. Damit bestätigt er, was schon die Stadtverwaltung Löbau und das Ordnungsamt des Landkreises Görlitz vermuteten.

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