merken
PLUS Löbau

Warum der Kreis Görlitz kaum Straßen baut

Weil Geld vom Freistaat fehlt, können viele Straßen nicht repariert und gebaut werden - die meisten zwischen Löbau und Zittau. Das sind die 15 dringendsten Baustellen:

Fortschritt an der Baustelle am Zinzendorfplatz in Niesky.
Fortschritt an der Baustelle am Zinzendorfplatz in Niesky. © André Schulze

In den vergangenen fünf, sechs Jahren sind die Ausgaben für den Straßen- und Brückenbau durch den Landkreis Görlitz gravierend eingebrochen. Das geht aus einer Antwort des Landkreises auf SZ-Anfrage hervor. Vergleicht man das laufende Jahr mit den Beträgen von 2017, so wird in diesem Jahr gerade einmal 28 Prozent der Summe investiert. In Zahlen bedeutet das: Konnte der Landkreis im Jahr 2017 für elf Aufträge insgesamt knapp 7,8 Millionen Euro ausgeben, so stehen in diesem Jahr lediglich knapp 2,2 Millionen Euro für zwei Aufträge zur Verfügung.

Volumen der Ausschreibung Landkreis Görlitz Straßen- und Brückenbau
(ohne anteilige Planungskosten)

Wandern
Schritt für Schritt
Schritt für Schritt

Gerne an der frischen Luft und immer in Bewegung? Wanderwege, Tipps und Tricks finden Sie hier.

2016 6.850.000 Euro für 19 Aufträge

2017 7.768.000 Euro für 11 Aufträge

2018 3.073.000 Euro für 5 Aufträge

2019 1.185.000 Euro für 4 Aufträge

2020 3.521.000 Euro für 6 Aufträge

2021 2.161.000 Euro für 2 Aufträge

Quelle: Landratsamt

Bei den beiden dieses Jahr neu zu beginnenden Baumaßnahmen handelt es sich um die Brücke in Rennersdorf auf der Kreisstraße K 8614, die als schlechteste Brücke des Kreises gilt, sowie um den dritten Bauabschnitt für den Radweg Spreestraße in Boxberg, bei dem Fahrbahnerneuerung und Instandsetzung geplant sind. Dafür hat der Kreis auch bereits die Zusage für die Fördergelder vom Freistaat erhalten.

Genau diese Fördergelder sind momentan aber das Problem beim Straßen- und Brückenbau. Denn der Fördertopf des Freistaates ist um ein Vielfaches überzeichnet. Das liegt zum einen daran, dass noch immer viele bereits bewilligte Vorhaben umgesetzt werden müssen. Zum anderen stellt der Freistaat auch insgesamt weniger Geld zur Verfügung. Für neue Anträge hatte Sachsen in diesem Zusammenhang sogar einen Stopp verhängt.

Der Landkreis Görlitz ist bei seinen Investitionen an den Kreisstraßen allerdings auf die finanzielle Unterstützung Sachsens angewiesen. "Hauptsächliche Förderkulisse ist dabei die Richtlinie zur Förderung Kommunaler Straßen- und Brückenvorhaben, die mit teils recht großzügigen Fördersätzen Unterstützung für die Städte, Gemeinden und Landkreise einräumt", ordnet Kreissprecherin Julia Bjar ein und ergänzt: "In den letzten Jahren sind die Fördertöpfe allerdings nicht auskömmlich gefüllt." Allein der Landkreis Görlitz wartet daher seit Längerem auf die Bewilligung von 15 dringend nötigen Einzelmaßnahmen:

  • Kreisstraße 8409 - Ersatzneubau Brücke 1 über den Schwarzen Schöps in der Ortsdurchfahrt Sohland am Rotstein sowie als weiteres, zweites Projekt auf derselben Kreisstraße der Ersatzneubau Brücke 4 über den Schwarzen Schöps
  • Kreisstraße 8610 in Löbau Richtung Ebersdorf, Instandsetzung Brückenbauwerk 2
  • Kreisstraße 8617 Ortsdurchfahrt Mittelherwigsdorf Ersatzneubau Stützwand Hauptstraße 50
  • Kreisstraße 8615, Ersatzneubau Brückenbauwerk 3 und Instandsetzung Brückenbauwerk 2 in Großhennersdorf (Richtung Neundorf)
  • Kreisstraße 8614 - Ersatzneubau Brückenbauwerk 1 und Ausbau in der Ortsdurchfahrt Rennersdorf zweiter Bauababschnitt (weitergehender Straßenbau)
  • Kreisstraße 8613 - Ersatzneubau der Stützmauer 1 und Ausbau der Ortsdurchfahrt Bernstadt im Ortsteil Kunnersdorf 1. Bauabschnitt - Brückenbau läuft über dort derzeit über die Stadt Bernstadt aktuell
  • Kreisstraße 8668 - Instandsetzung Bauwerk 2 in Ebersbach-Neugersdorf über die Gleisanlagen der DB AG
  • Kreisstraße 8416 - Ausbau Ortsdurchfahrt Trebus, 1. Bauabschnitt
  • Kreisstraße 8432 - Horka-Biehain, Bauabschnitt 2.1.
  • Kreisstraße 8617 - Fahrbahnerneuerung, S 128 bis Dittersbach, 2. Bauabschnitt Kiesdorf
  • Kreisstraße 8669 Fahrbahnerneuerung Strahwalde-Obercunnersdorf/Kreisstraße 8670 Ruppersdorf-Obercunnersdorf in zwei Teilabschnitten
  • Kreisstraße 8676 - Ausbau der Bahnhofstraße in Neusalza-Spremberg

  • Kreisstraße 8651 - Neubau Radweg Großschönau - Jonsdorf, Bauabschnitt 2.1
  • Kreisstraße 8413 - Umbau Knotenpunkt S 127 und Ausbau Uhsmannsdorfer Straße in Rothenburg

Da viele dieser Vorhaben bereits seit Jahren aktuell sind, zeigen sich neue Probleme: Zwar werden die nötigen Eigenmittel zugeschnitten auf die geplante Baumaßnahme im Etat eingestellt, auch auf die Baupreisentwicklung werde während der Haushaltsplanung reagiert, betont der Kreis. Wenn aber zwischen Planung und Bauausführung viele Jahre vergehen und keine Kostenanpassungen in laufenden Haushaltsjahren stattfinden können, bringe das zwangsläufig Schwierigkeiten mit sich.

Trotz der stockend fließenden Gelder des Freistaates "laufen aber Planungen für weitere Baumaßnahmen, die eine dringende Umsetzung erfordern", betont Kreissprecherin Julia Bjar. Dabei werde erwogen, andere Förderprogramme zu nutzen, bei denen die Finanzausstattung noch gegeben scheint. Einige dieser Planungen gestalten sich mit Blick auf das Baurecht jedoch als schwierig.

Mehr Nachrichten aus Görlitz und Umland lesen Sie hier.

Mehr Nachrichten aus Niesky und Umland lesen Sie hier.

Mehr Nachrichten aus Löbau und Umland lesen Sie hier.

Mehr Nachrichten aus Zittau und Umland lesen Sie hier.

Sie wollen die wichtigsten Nachrichten aus Löbau und/oder Zittau direkt aufs Smartphone gesendet bekommen? Dann melden Sie sich für Push-Nachrichten an.

Sie wollen schon früh wissen, was gerade zwischen Oppach und Ostritz, Zittauer Gebirge und A4 passiert? Dann abonnieren Sie unseren Newsletter "Löbau-Zittau kompakt".

Wer uns auf Social Media folgen will:

Mehr zum Thema Löbau