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Lohmen: Gericht macht Ortstermin an der Lochmühle

Investor Hermann Häse soll wegen Bauarbeiten ein Bußgeld zahlen, wehrt sich aber dagegen. Der Richter will sich nun vor Ort ansehen, worum es geht.

Lochmühle im Liebethaler Grund bei Lohmen. Der Hang steht unter Naturschutz.
Lochmühle im Liebethaler Grund bei Lohmen. Der Hang steht unter Naturschutz. © Daniel Schäfer

Es ist äußerst selten, dass ein Gerichtstermin in freier Natur stattfindet. Richter Jürgen Uhlig, der am Amtsgericht Pirna zumeist über Ordnungswidrigkeiten wie Verkehrsverstöße urteilt, hat nun innerhalb weniger Monate zum zweiten Mal einen Termin unter freiem Himmel angesetzt.

Während es im April darum ging, ob ein Mountainbiker in einem Wald bei Gohrisch hätte fahren dürfen oder nicht, steht demnächst ein Ortstermin an der Lochmühle bei Lohmen an. Dort will Investor Hermann Häse schon seit Jahren das ruinöse Mühlen-Ensemble wiederbeleben und zum Hotel mit Gastwirtschaft entwickeln. Ebenso lange laufen die Auseinandersetzungen mit den Behörden, was davon geht und was nicht.

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Im März 2020 hat Häse einen Bußgeld-Bescheid erhalten. Er soll mehr als 3.000 Euro zahlen, weil er mit Bauarbeiten begonnen hatte, ohne dass eine naturschutzrechtliche Genehmigung vorlag. Es geht unter anderem um die Sicherung eines Hangs, der im Landschaftsschutzgebiet liegt.

Widerspruch gegen Bußgeld

Häse ging gegen den Bescheid in Widerspruch. Der Bauherr sei sich keiner Schuld bewusst, erklärte sein Anwalt nun erneut vor Gericht. Eine Baugenehmigung habe vorgelegen, ebenso ein Zuwendungsbescheid über Fördermittel für das Vorhaben. Sein Mandant sei demzufolge davon ausgegangen, dass er loslegen könne. Aus Sicht der Landesdirektion war dem jedoch nicht so.

An der Sache ist etwa ein halbes Dutzend Behörden beteiligt. Und wie eine interne Mail verrät, aus welcher der Anwalt zitiert, sind die Ämter sich offenbar selbst nicht schlüssig, wer letzten Endes entscheidet. Erfahrungsgemäß werde die Frage dann so lange vom einen zum anderen geschoben, bis die Frist verstrichen ist, hieß es.

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Richter Jürgen Uhlig will sich nun vor Ort an der Lochmühle selbst ein Bild machen, bevor ein Urteil fällt. Anhand der vorliegenden Fotos könne er schwer erkennen, wie viel wo betoniert wurde und welche Größenordnung das Ganze hat. Der Ortstermin im Liebethaler Grund ist für Anfang Oktober geplant, Mitte Oktober wird am Amtsgericht Pirna abschließend verhandelt - dann wieder regulär im Gerichtssaal.

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