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Lommatzsch macht eine Million Miese

Derzeit hat die Stadt rund 4,6 Millionen Euro in der Kasse. Bis 2019 wird dieses Geld auf 80000 Euro schrumpfen.

© Symbolfoto/dpa

Von Jürgen Müller

Lommatzsch. Die Stadt Lommatzsch lebt von der Substanz. Das sagte Kämmerin Anett Ostermann zur Stadtratssitzung, als es um den Haushalt für dieses Jahr ging. Der wird nach derzeitigem Stand mit einem Minus von rund einer Million Euro abschließen. Doch damit nicht genug. Nach Einschätzung der Kämmerei wird es in dieser Größenordnung bis 2019 weitergehen. Zwar plant die Stadt gegenüber 2015 mit rund 200 000 Euro Mehreinnahmen, vor allem durch die Gewerbesteuer, auf der anderen Seite stehen aber auch 600 000 Euro mehr Ausgaben als im Vorjahr.

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Noch ist das kein Problem für die Stadt. Sie verfügt derzeit über „liquide Mittel“ von rund 4,6 Millionen Euro. Geht die Entwicklung wie prognostiziert weiter, sinkt die Rücklage bis 2019 auf 80 000 Euro. Und dann? „Darüber denke ich im Moment nicht nach“, so die Kämmerin.

Die Situation könnte noch viel dramatischer werden. Denn in dem Minus von jährlich einer Million Euro sind die „Abschreibungen“ noch gar nicht enthalten. Das ist Geld, das die Städte und Gemeinden ansparen müssen, um später neue Investitionen tätigen zu können. Wer beispielsweise einen Kindergarten baut, muss die Kosten durch Eigenmittel und Fördergelder bezahlen, gleichzeitig aber auch Geld zurücklegen, damit der Kindergarten nach beispielsweise 20 Jahren erneuert werden kann.

Gemeinden sind überfordert

Normalerweise müssten die Abschreibungen schon lange zurückgelegt werden. Doch weil die Städte und Gemeinden damit finanziell völlig überfordert sind, hat der Freistaat diese Regelung bis Ende dieses Jahres ausgesetzt. Was dann wird, ist völlig ungewiss. „Der Freistaat lässt uns hier völlig im Unklaren“, kritisiert die Kämmerin.

Dennoch will die Stadt weiter investieren, Geld vor allem für die Sanierung des 82 Kilometer langen Straßennetzes einsetzen. „Da sind wir in den vergangenen zwei Jahren nicht so vorangekommen, wie wir uns das vorgestellt haben. Das lag teilweise an den Fördermitteln, aber auch Genehmigungen kosteten uns viel Zeit“, so Bürgermeisterin Anita Maaß (FDP).

Der Anbau an das Feuerwehrhaus in Lommatzsch, die Stadtsanierung mit dem Schwerpunkt Marktplatz und die Sanierung von Brücken zum Beispiel in Piskowitz stehen ganz oben auf der Aufgabenliste. Neu sind Sanierungen von Tiefkellern, um das Eindringen von Wasser und im Extremfall Häusereinstürze zu verhindern. Hinzu kommen Kosten für Asyl. Zudem geht die Kreisumlage nach oben. Hoch ist auch der Reparaturbedarf von Fahrzeugen für den Bauhof wegen deren hohen Alters. Für Neuanschaffungen fehlt der Stadt das Geld.

Wie es nach 2019 weitergeht, sagt derzeit niemand offen. Ändert sich nichts grundlegend an der Finanzpolitik des Freistaates, sind die Folgen jedoch absehbar. Die Stadt muss auf der einen Seite sparen, auf der anderen mehr Geld einnehmen. Steuererhöhungen werden dann nur eine von vielen Konsequenzen sein.