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Sachsen

Machtkampf in Landesmedienanstalt

Nach Verschwendungsvorwürfen tobt nun ein Streit um die Neubesetzung des Chefpostens in Leipzig.

Die Sächsische Landesmedienanstalt in Leipzig,
Die Sächsische Landesmedienanstalt in Leipzig, © Paul Sander

Leipzig. Nach jahrelangen Verschwendungsvorwürfen und dem Abgang des Geschäftsführers Martin Deitenbeck steht die Sächsische Landesmedienanstalt (SLM) vor einer ungewissen Zukunft. Nach SZ-Informationen drohen der Anstalt, die vor allem für die Kontrolle privater Medien sowie die Vergabe von Sendelizenzen zuständig ist, einschneidende Strukturänderungen.

Anlass dafür ist der ungelöste Streit um die Neubesetzung des vakanten Geschäftsführerpostens. Hierfür hatte der fünfköpfige Medienrat der Anstalt, dessen Mitglieder vom Landtag gewählt werden, kurzfristig eine Stellenausschreibung initiiert, die aus Sicht vieler Kritiker ausschließlich dazu dienen soll, den bisherigen stellvertretenden Geschäftsführer Hardy Sieglitz auf den Chefposten zu hieven. Unter anderem stellt sich aber die Mehrheit der Versammlung der Landesmedienanstalt, die aus Vertretern von öffentlichen und politischen Vereinigungen besteht, vehement gegen diese Personalie. Befürchtet wird, dass in dem Fall dringend notwendige Reformen innerhalb der Anstalt verhindert werden.

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Nachdem es bei mehreren Gesprächsrunden – zuletzt am Montag dieser Woche – zu keiner Einigung kam, drohen die Versammlungsvertreter nun mit Konsequenzen. Neben öffentlichen Rücktrittsaufforderungen an die fünf Medienratsmitglieder wird über eine Gesetzesinitiative zur generellen Abschaffung dieses Gremiums diskutiert. Ob der Druck ausreicht, um eine Neuausschreibung des Chefpostens zu erreichen, bleibt ungewiss. Die Landesmedienanstalt teilte auf Anfrage mit, man werde „zeitnah entscheiden“, ob es bei der alten Ausschreibung bleibt oder nicht.