Sie sollte abgerissen werden, weil sie ein Ärgernis war. Dann kam die Idee mit der Kultur in der Fabrik. Nun steht sie immer noch, ist noch keine Kulturstätte und der Ärger wird immer größer: die einstige Maschinenfabrik Gottleuba, kurz Mafago.
Die Linken im Stadtrat hatte im November ein Bürgerbegehren angekündigt. Damit wollten sie einen Bürgerentscheid erreichen mit dem Ziel, dass alle Aktivitäten in Richtung Kulturfabrik eingestellt werden. Ein Jahr ist Zeit, die für das Begehren notwendigen Unterschriften zu sammeln. Doch nun wollen die Linken die Entscheidung schneller. Und zwar gleich am Tag der Kommunalwahlen 2019, also am 26. Mai. Das ist möglich, wenn zwei Drittel der Stadträte dafür stimmen. Mit diesem Antrag überraschte Fraktionsvorsitzender Lothar Seifert am Donnerstag die Stadträte.
Üblicherweise wird ein solcher Antrag erst in der nächsten Ratssitzung auf die Tagesordnung gesetzt. Doch die ist erst im Februar. Außerdem seien weitere Termine durch die Bürgermeisterwahl am 13. Januar offen. Bekommt keiner der drei Kandidaten an diesem Tag die absolute Mehrheit, wird am 3. Februar nochmals gewählt. Damit dann alle Fristen für das Bürgerbegehren Ende Mai eingehalten werden, sei es dringlich, sagte Seifert. Bürgermeister Thomas Mutze (parteilos) ließ sich darauf ein. Aber nur hinter verschlossenen Türen. Darauf wiederum ließ sich der Stadtrat ein. Haken an der Sache: Der Beschluss aus dem nichtöffentlichen Teil wird erst zur nächsten öffentlichen Sitzung bekannt gegeben – und das ist im Februar. Nach der Bürgermeisterwahl.
Entscheidung schon gefallen?
Das hielt Seifert nicht davon ab, in der Debatte zum Haushalt noch mal auf die Mafago zu sprechen zu kommen. Anlass: die 364 000 Euro für den Fall, dass für den Abriss vorgesehene Stadtsanierungs-Fördermittel zurückgezahlt werden müssen. Seifert nutzte für seinen Rundumschlag seine Redezeit von fünf Minuten voll aus. Quintessenz: Der Beschluss zum Nichtabriss war ein riesiger Fehler. Er schloss mit den Worten: „Das ist die schlichte Wahrheit.“ Was Robert Kühn (CDU) so nicht stehen lassen wollte. Immerhin ist die Kulturfabrik-Idee ganz wesentlich seine. Er sagte, im Haushalt stehen falsche Zahlen. Er wird deshalb Einsicht in die Unterlagen nehmen. Bodo Hippe (CDU) braucht das nicht. Er erinnert sich, dass durch Wald- und Bachnähe im Falle des Abrisses nur eine bebaubare Fläche von sieben Meter geblieben wäre. Der Abriss hätte also eine Brache zur Folge gehabt. Doch das sei alles von der Gegenseite zerredet worden.
Madlen Rätze äußerte sich am Donnerstagabend nicht zur Mafago. Die CDU-Kandidatin für die Bürgermeisterwahl am 13. Januar hatte kürzlich mit ihrer Aussage überrascht. Sie sagte gegenüber SZ: „Das Vorhaben ist finanziell nicht umsetzbar.“ Die angedachte Entwicklung dieses Areals ist für sie nach der Machbarkeitsstudie nicht mehr relevant. „Deshalb werde ich keine Zeit und Energie in dieses Projekt stecken.“ Zumindest darin ist sie sich mit den anderen beiden Kandidaten einig. Einzelkandidat Christian Walter sieht Pflichtaufgaben vor freiwilligen – und die Kulturfabrik ist freiwillig. Für Chris Mathias Wolf, ebenfalls Einzelkandidat, ist der Erhalt der Mafago zwar eine schöne Idee, aber es gibt Wichtigeres. Ist die Kulturfabrik damit gestorben?