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Görlitz

Mann reist unerlaubt nach Deutschland ein

Bundespolizisten kontrollierten den Mann am Dienstag in Görlitz. Seine Strafe folgte auf dem Fuße.

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Symbolbild © Karl-Josef Hildenbrand / dpa (Symbolbild)

Das Amtsgericht Görlitz hat am Mittwoch einen 39-jährigen Polen aufgrund mehrfacher unerlaubter Einreise zu einer Freiheitsstrafe von fünf Monaten, die zur Bewährung ausgesetzt wurde, verurteilt. Bundespolizisten hatten den Mann am Dienstagvormittag in Görlitz kontrolliert.

Dabei bemerkten die Beamten, dass der Mann im vergangenen Jahr aus Deutschland abgeschoben worden war. Das Amtsgericht Frankfurt am Main hatte ihn wegen Diebstahls zu einer Freiheitsstrafe verurteilt. Nachdem er einen Teil der Strafe verbüßt hatte, musste der Pole laut Bundespolizei das Land verlassen. Zudem wurde ihm das Recht auf Freizügigkeit dauerhaft aberkannt. Obwohl er das wusste, reiste er erneut nach Deutschland ein.

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Das tat er auch nicht zum ersten Mal - innerhalb der vergangenen vier Monaten verstieß er viermal gegen die ihm auferlegte Einreisesperre.

Die Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf leitete ein Ermittlungsverfahren wegen unerlaubte Einreise in Tateinheit mit unerlaubtem Aufenthalt ein. Die Staatsanwaltschaft Görlitz erwirkte beim zuständigen Amtsgericht die Durchführung eines beschleunigten Strafverfahrens.

Das Amtsgericht Görlitz verurteilte den Mann zu einer zur Bewährung ausgesetzten Freiheitsstrafe. Das Gesetz sieht hier eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr vor. Der Verurteilte wurde unmittelbar nach Urteilsverkündung nach Polen abgeschoben. (SZ)

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